Karsten Dornhöfer ist verstorben

Völlig überraschend ist unser Freund und Referent der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Dornhöfer verstorben.

Uns fehlen die Worte, wir sind zutiefst bestürzt. Karsten wurde nur 31 Jahre alt. Unendliche Traurigkeit entsteht durch die Lücke, die sein Tod reißt. Uns bleibt die Erinnerung an Karsten. Er war besonnen und ruhig, ein kluger Kopf. Bevor Karsten sich zu Wort meldete, überlegte er genau, was er sagen wollte. Umso größer ist der Verlust, den wir spüren. weiterlesen „Karsten Dornhöfer ist verstorben“

Solidaritätserklärung mit Jüdinnen und Juden in Potsdam

Am 9. November 2023 jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal. In jener Nacht, vom 9. auf den 10. November 1938, wurden in Deutschland mehrere Tausend Geschäfte von Jüdinnen und Juden beraubt und zerstört, 1 400 Synagogen – darunter die Potsdamer Synagoge – geplündert und in Brand gesetzt, Jüdinnen und Juden gedemütigt oder misshandelt. Mehr als 1 300 Menschen starben.

Am kommenden Donnerstag wird an dieses Ereignis erinnert und die Versicherung des „Nie wieder“ zu hören sein. Was aber bedeutet „Nie wieder“ angesichts der aktuellen Geschehnisse in Deutschland, die seit dem 7. Oktober, dem terroristischen Angriff der Hamas auf unschuldige Kinder, Frauen und Männer im Süden Israels, geschehen?

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Stellungnahme der SPD Potsdam zum AfD-Familienfest am Stern am kommenden Samstag

Potsdam für alle!

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft wird wegen der gestiegenen Preise, der Umstellung auf erneuerbare Energiequellen, der immer noch spürbaren Folgen der Corona-Pandemie und den Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine vor eine Zerreißprobe gestellt. Diesen Herausforderungen werden wir als Potsdamerinnen und Potsdamer mit konkreten Antworten und Lösungen begegnen, die wirklich bei den Menschen ankommen. Nicht mit Polarisierung, nicht mit Hass, nicht mit Hetze, nicht mit Ausgrenzung! weiterlesen „Stellungnahme der SPD Potsdam zum AfD-Familienfest am Stern am kommenden Samstag“

Neue Doppelspitze für die SPD-Fraktion

Am 20. März wählte die SPD-Fraktion eine neue quotierte Doppelspitze aus Babette Reimers und Pete Heuer, die beiden dienstältesten Fraktionsmitglieder. Pete Heuer hat die Fraktion bereits von 2016 bis 2019 erfolgreich geführt. Den bisherigen Vorsitzenden Sarah Zalfen und Hagen Wegewitz, die nicht wieder angetreten waren, wurde für die geleistete Arbeit gedankt. Die bis zur Kommunalwahl im Juni 2024 verbleibende Zeit wird intensiv zu nutzen sein, die Fraktion als stabilen Anker der Rathaus-Kooperation in der inzwischen aus zehn Fraktionen bestehenden Stadtverordnetenversammlung inhaltlich und in der Außenwirkung weiterhin überzeugend zu positionieren. Gleichzeitig gilt es, den Oberbürgermeister zu stützen. weiterlesen „Neue Doppelspitze für die SPD-Fraktion“

Eintritt in Potsdamer Parks bleibt frei

Der Zugang zu den Welterbe Parks bleibt offen und kostenfrei zugänglich – die SPD- Fraktion hat sich mit dieser klaren Forderung gegen erheblichen Widerstand durchgesetzt. Die SVV hat entsprechenden Verhandlungen des Oberbürgermeisters mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten heute zugestimmt. Zunächst für ein Jahr – so der Kompromiss von OBM Mike Schubert, der am Ende eine Mehrheit fand – soll die Stadt bereit sein, mit bis zu 1 Million Euro den durch starke Nutzung und die Folgen des Klimawandels gestiegenen Pflegebedarf der Parks zu unterstützen.

Dr. Sarah Zalfen dazu: „1 Million Euro pro Jahr: das bedeutet weniger als 5,40 Euro pro Kopf. Mit dem Beitrag übernimmt die Stadt den Eintritt für ihre Bürgerinnen und Bürger und verhindert damit die Beschränkung des Zutritts. Die Parks gehören zum Lebensgefühl dieser Stadt – dazu stehen wir, auch wenn es nicht kostenlos ist. Das unterscheidet uns von allen, die mit einem reinen „Dagegen“ oder dem Verweis auf Land und Bund den Parkeintritt faktisch in Kauf genommen haben.“

Grit Schkölziger erklärt: „Dass die überwältigende Mehrheit von über 90% der Potsdamer in einer Umfrage den Schutz der Welterbe-Parks für wichtig hält, lässt darauf schließen, dass trotz unterschiedlicher Sichtweise zur Nutzung, der enorme kulturelle und ökologische Wert der Parks anerkannt ist und bewahrt werden soll. Der beschlossene Verhandlungsauftrag bedeutet eine echte Chance Nutzungskonflikte gemeinsam zu thematisieren und Lösungen zu finden, die auf eine breite Zustimmung treffen und der Verletzlichkeit der Parks ebenso Rechnung tragen.“

Mit einem eigenen Antrag fordert die SPD-Fraktion für den Zeitraum der finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt am Unterhalt und der Pflege der Anlagen der SPSG, die begleitende Ausweitung des kostenlosen Eintritts in den Volkspark für Studierende, Azubis und alle SGB-Leistungsbeziehende. Uwe Adler erklärt dazu: „Auch der Volkspark ist Teil unserer öffentlichen Infrastruktur, ein wichtiges Naherholungsgebiet, Aufenthaltsraum, Freizeit- u. Sportstätte. In dieser Zeit, in der stark gestiegene Kosten mehr Menschen stark belasten, soll er nicht nur für Kinder, sondern für alle Menschen mit knappem Einkommen kostenlos zugänglich sein! Weil Potsdam unser aller zu Hause ist.“

In diesem Antrag ist ebenfalls der Prüfauftrag für eine mögliche Finanzierung formuliert. Dr. Hagen Wegewitz ergänzt dazu: „Uns ist es wichtig, den Parkzugang nicht gegen andere kulturelle und soziale Angebote der Stadt auszuspielen. Die Ausweitung der Übernachtungssteuer von privaten auch auf Dienstreisen wäre eine angemessene Möglichkeit, den Parkeintritt gegenzufinanzieren. Die Stadt soll dies prüfen – selbstverständlich auch im Dialog mit der Branche.“

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