SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Frühstücksversorgung für Schülerinnen und Schüler

04. November 2016

Pete Heuer zur Entscheidung der Stadtverordneten zum Schulfrühstück:
"Dass man mit leerem Magen schlecht lernt wussten schon unsere Urgroßeltern. Das gilt damals wie heute. Die Nachfrage beim "Spirelli-Projekt", das bei der AWO Potsdam beheimatet ist und ehrenamtlich und mit Sponsorenhilfe Frühstück an bis jetzt 7 Potsdamer Schulen anbietet zeigt, dass auch heute noch Kinder hungrig zur Schule gehen.

Potsdamer Übernachtungssteuer durch alle Instanzen bestätigt

03. November 2016

Fraktionsvorsitzender Pete Heuer, SPD, freut sich über die Rechtssicherheit der Potsdamer Übernachtungssteuer und erinnert an ihren "Erfinder":

"Bundesverwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Verwaltungsgericht - alle haben jetzt die Klage eines Potsdamer Hoteliers zurückgewiesen. Das schafft Vertrauen und freut mich, denn "erfunden", so kann man das sagen, hat die Übernachtungssteuer für Potsdam die SPD-Fraktion. Wir haben im Sommer 2013 dafür plädiert, statt einer allgemeinen Tourismusabgabe auf die Übernachtungssteuer zu setzen. Damit sind wir, nebenbei bemerkt, in guter Gesellschaft mit anderen Touristenmagneten wie Berlin, Hamburg, Dresden, Erfurt, oder Weimar. Auch die Übernachtungszahlen sind nicht, wie damals düster prognostiziert, eingebrochen; im Gegenteil. Lieber den Spatz in der Hand als eine Taube auf dem Dach, gilt auch hier - eine rechtssichere Übernachtungssteuer hilft uns mehr als eine allgemeine, noch kaum erprobte Toursimusabgabe."

Schulsozialarbeit kommt an alle öffentlichen Schulen in Potsdam

03. November 2016

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt auf Antrag der SPD Fraktion die Verwaltung, mit dem Haushalt für 2017 auch einen konkreten Umsetzungsplan für die Ausweitung der Schulsozialarbeit auf alle öffentlichen Schulen in Potsdam vorzulegen.

„Verfahren Änderung Flächennutzungsplan anhalten“

28. Oktober 2016

Pete Heuer: "Es ist die unendliche Geschichte um den B-Plan 140 "Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße": Man erwirbt eine Fläche, die lt. FNP Wald ist, man möchte dort bauen zu Gunsten aller Menschen, die Wohnungen suchen, in einer Stadt, in der jedes Bauprojekt saubere Rendite verspricht, und man denkt sich, wird schon werden und fängt schon mal an, den Wald zu fällen. Dass wir das jetzt mit einer Flächennutzungsplanänderung nachträglich tolerieren, geht mir zu weit. Es sollte vorher geprüft werden, wie so viel Wald wie möglich erhalten werden kann, es sollten Varianten abgewogen werden - all das kennen wir nicht."

Behutsame Privatisierung

28. Oktober 2016

Pete Heuer: "Auch vor dem Hintergrund der für morgen angekündigten Demonstration der "Freunde der Tuchmacher Straße", die mit harter Rethorik gegen die Stadt und die Pro Potsdam auftreten, möchte ich unseren Antrag Behutsame Privatisierung vorstellen: Wir wollen und müssen als Stadt bei Verkäufen der Pro Potsdam die Interessen der Mieterinnen und Mieter stärker berücksichtigen - mit offensiver Beratung über Mieterschutz, über den Erwerb durch Mieter, über die vertragliche Sicherung von Rechten gegenüber externen Käufern. Vieles tut die Pro Potsdam schon, aber das direkte Zugehen auf die Betroffenen und das Finden von Lösungen mit ihnen gemeinsam kann besser werden. Das gebietet die Fürsorgepflicht eines kommunalen Unternehmens.
Das heißt nicht, dass ich die Ziele und das Vorgehen der Freunde der Tuchmacherstraße teile. Ich weiß, dass die PRO informiert hat, dass es Gespräche gibt, dass es unterschiedliche Interessenlagen innerhalb der Mieterschaft gibt. Wenn jetzt einige mit plakativen Unterstellungen agieren, dann mag das für Schlagzeilen gut sein. In der Sache halte ich es für wenig hilfreich."

Pete Heuer und Kai Weber zu den neuen Ticketpreisen von ViP und VBB ab Januar nächsten Jahres:

04. Oktober 2016

"Für Kundinnen und Kunden sind Preiserhöhungen nie schön. Aber, was auch wichtig ist: Es wird nicht nur teurer, sondern auch anders. Es werden 4er Tickets eingeführt. Voll kosten sie 7,60 € (ermäßigt 5,60 €); für Kurzstrecken für 5,60 € (ermäßigt 4,00 €). Mit so einer 4er Karte kostet die Einzelfahrt wieder wie bisher - 1,90 Euro die Normalfahrt, 1,40 Euro die Kurzstrecke. Das soll uns natürlich animieren, öfter mit den Öffentlichen zu fahren. Auch die Möglichkeiten "Mitnahme von Kindern, Seniorenticket, Umweltkarten" sollen den Anreiz, regelmäßig zu fahren, verstärken, um die Tarifvorteile auch nutzen zu können.

SPD-Werkstattgespräch bei der ViP

20. September 2016

Das SPD-Werkstattgespräch führte die SPD-Fraktion im September zu den Verkehrsbetrieben in Potsdam (ViP). Von ViP-Geschäftsführer Oliver Glaser gab es eine Führung über das Gelände, durch die Werkstätten und die Zentrale des Betriebshofs in der Fritz-Zubeil-Straße. Herr Glaser gewährte den Mitgliedern der Fraktion einen ausführlichen Einblick in die Arbeitsabläufe der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ViP die dafür Sorge tragen, dass die Fahrten der Busse und Straßenbahnen möglichst reibungslos verlaufen. Potsdam ist eine stark wachsende Stadt die große Herausforderungen für den Öffentlichen Personennahverkehr mit sich bringen und beachtliche Investitionen in den nächsten Jahren nötig machen.

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