SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Zur gescheiterten Beigeordnetenwahl erklärt Pete Heuer:

08. Dezember 2016

Nach dem gestrigen Scheitern der Beigeordnetenwahl und der späteren Erklärung der Grünen, dass der Kooperation die Grundlage entzogen ist, trifft sich heute Abend der Kooperationsausschuss, an der alle Fraktions- und Parteivorsitzenden und der Oberbürgermeister teilnehmen. Dem werde ich nicht vorgreifen. Davor wird es heute eine Reihe von Gesprächen geben, um die Situation zu analysieren und zu klären, ob oder wie die Kooperation oder eine Zusammenarbeit zwischen uns Partnern fortgesetzt wird, was mein Wunsch und Ziel ist.

Haushalt 2017

08. Dezember 2016

„Haushaltsüberschuss und gleichzeitig mehr Schulden - wie geht das, mag sich mancher bei den gegensätzlichen Presseüberschriften der letzten Tage fragen. Weil es fiskalisch betrachtet zwei Haushalte gibt. Den laufenden Haushalt mit wiederkehrenden Einnahmen und Ausgaben und einem Überschuss, und daneben den Investitionshaushalt für alle Baumaßnahmen - bei sinkenden Zuschüssen von Bund und Land nur durch erhöhte Kreditaufnahme finanzierbar. Logische Konsequenz: Sollen die Schulden nicht durch die Decke schießen, müssen die Überschüsse des laufenden Haushaltes in den Investitionshaushalt fließen. Klare Zielstellung der SPD bis zur Haushaltsklausur im Januar: Vorschläge für mehr Ausgaben müssen mindestens durch Einsparungen gedeckt werden, so unsere Forderung an alle Fraktionen im Stadtparlament", so Pete Heuer.

Dringlichkeitsantrag „Bezahlbares Wohnen auf Höchstgebot anrechnen“

07. Dezember 2016

„Um die Chance für eine Mieterprivatisierung bei Höchstgebotsverkäufen der Pro Potsdam zu erhöhen, schlägt die SPD vor, Mietpreis- und Belegungsbindungen auf den Kaufpreis anzurechnen. Bisher räumt die pro Potsdam 600 Bindungen im eigenen Wohnungsbestand ein. Gelingt es, im Zuge eines Verkaufes Bindungen an die neuen Eigentümer zu übertragen, werden diese der Pro Potsdam auf die Zielerreichung angerechnet. Die Entscheidung ist dringlich, da sie die Chance für die im Verkaufsprozess befindlichen Objekte Tuchmacher- und Rubensstr. erhöhen soll. Vielleicht nicht der Durchbruch in diesem schwierigen Prozess, aber ein wichtiger Baustein, der für allen Beteiligten von Vorteil ist und weitgehend kostenneutral für die Stadtkasse läuft", so Pete Heuer.

SPD-Fraktion zum Werkstattgespräch im Oberlinhaus

30. November 2016

SPD-Fraktion hat die Reihe ihrer Vor-Ort-Besuche fortgesetzt. Sie wurden vom theologischen Vorstand des Oberlinhauses Matthias Fichtmüller herzlich empfangen und zeigten sich von der Arbeit der über 1.800 Beschäftigten beeindruckt. Hohe ethische Ansprüche und unternehmerische Struktur stehen nicht im Widerspruch, wenngleich der Zusammenhang zwischen Tarifvertrag und Pflegeaufwand deutlich wurde. Die Stadtverordneten sicherten dem Oberlinhaus Unterstützung bei den geplanten Erweiterungen zu und dabei den eingeschlagenen Weg der sozialen Bodennutzung konsequent fortsetzen, Baurecht an soziale Leistungen zu knüpfen.

Klara Geywitz für bezahlbares studentisches Wohnen in der Potsdamer Mitte

25. November 2016

SPD-Stadtfraktion stellt Antrag in der nächsten SVVPotsdam.

Die SPD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung setzt sich dafür ein, dass die Flächen für studentisches Wohnen neben dem Bildungsforum im Block IV des Sanierungsgebietes Potsdamer Mitte durch das Studentenwerk bebaut werden können. So soll für einen Großteil der zu schaffenden Wohnplätze eine maximale Warmmiete auf dem Niveau des BAföG-Wohnkostensatzes ermöglicht werden. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion in die nächste Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember ein. Klara Geywitz, Landtagsabgeordnete, begrüßt den Antrag der SPD-Fraktion und spricht sich für bezahlbares studentisches Wohnen in der Potsdamer Mitte aus. "Die Flächen für studentisches Wohnen in der Potsdamer Mitte sind wichtig. Wir müssen sicherstellen, dass hier auch bezahlbares Wohnen entsteht und keine Luxusapartments. Das Studentenwerk Potsdam ist ein Garant für bezahlbares studentisches Wohnen und kann hier bauen", so Klara Geywitz.

Rauchfreie Haltestellen

25. November 2016

Zur erneuten Beschlussinitiative der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung sagt Kai Weber, Mitglied im Aufsichtsrat der VIP und SPD-Stadtverordneter: "Die berechtigten Beschwerden von nicht rauchenden Fahrgästen häufen sich und es sollten alle Möglichkeiten geprüft werden, die den Schutz von Nichtrauchern verbessern.

Bundesweiter Vorlesetag: Geschichten aus der Murkelei in der Eisenhart-Grundschule

17. November 2016

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Pete Heuer legt am Freitag die Drucksachen des Stadtparlamentes beiseite und liest stattdessen gleich drei Mal in der Potsdamer Eisenhart-Schule in den Klassen seiner eigenen Kinder vor. Eine Geschichte aus der Murkelei, Robinson Crusoe und der DDR-Bestseller "Die Söhne der großen Bärin" stehen in den ersten drei Unterrichtsstunden auf dem Programm.

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