SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Potsdam-Konvoi zu Gast in der Fraktion:

16. November 2016

5 junge Leute waren stellvertretend für das Potsdam-Konvoi-Team in der SPD-Fraktion und haben über ihre Volunteer-Einsätze in griechischen Flüchtlingslagern berichtet und über die politischen Forderung, die sich aus ihrer Erfahrung ableiten lässt. "Wir waren in zwei Einsätzen vor Ort, nach der Schließung von Idomeni. Gut 60.000 Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest, Frauen, Kinder, und Männer werden notdürftig versorgt. Aus unserer Sicht ist das eine humanitäre Katastrophe", berichten Tanja Seidel und die Aktiven. Potsdam solle sich stark dafür machen, eine bestimmte Anzahl Leute von dort aufzunehmen.
"Wir sind tief beeindruckt von dem Engagement der Jungen und haben ihnen das auch gesagt", so Pete Heuer. "Heute in der AG Asyl werden wir fraktionsübergreifend darüber sprechen, ob und in welcher Form wir konkret etwas tun können, auch als Potsdamer Stadtverordnete".

Rauchverbot in VIP-Wartehäusern?

15. November 2016

Jetzt in der kalten Jahreszeit fällt es wieder besonders auf: Manche Raucher sind nicht sehr rücksichtsvoll - es wird geraucht in den Potsdamer Wartehäuschen. "Etliche Beschwerden von Fahrgästen haben dazu geführt, dass wir uns darum noch einmal kümmern wollen", so Pete Heuer. "Ja, es ist nicht so einfach, denn die VIP hat kein Hausrecht an den Haltestellen, anders als die Deutsche Bahn auf ihren Bahnhöfen. Und ja, der Kooperationspartner Wall, der der VIP die Wartehäuser zur Verfügung stellt, muss gefragt werden. Aber trotzdem muss es doch möglich sein, die nichtrauchenden Fahrgäste mit ihren Kindern stärker zu schützen, finden wir. Deshalb werden wir per Kleiner Anfrage und wenn nötig noch einmal mit einem Beschlussantrag nachhaken."

Babelsberger SPD begrüßt Planungen für Lokschuppen

14. November 2016

"Schon in unserem Wahlprogramm setzten wir uns für einen behutsamen Erhalt der Industriedenkmäler ein. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass die lange Suche nach einer Zukunft für den Lokschuppen Erfolg hatte und der Abriss vom Tisch ist", so David Kolesnyk, Vorsitzender der SPD Babelsberg und Stadtverordneter.

Am Standort Medienstadt werden weitere Räumlichkeiten gebraucht. "Der Wirtschaftsstandort Babelsberg gewinnt mit dem Vorhaben weiter an Bedeutung. Die positive Entwicklung kommt ein gutes Stück voran, Brachflächen werden entwickelt", so Babette Reimers, SPD-Stadtverordnete und Mitglied im Wirtschaftsrat der Stadt.

Bezahlbarer Wohnraum

14. November 2016

Pete Heuer:
"Eine richtige und wichtige Forderung, die immer auch die nicht leicht zu beantwortende Frage nach sich zieht: Was genau ist bezahlbar? Der Verband der Sächsischen Wohnungsgenossenschaften hat in einer beachtenswerten Studie versucht, darauf zu antworten. Die SPD reagierte heute mit der Einreichung einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister. Wenn die sächsischen Annahmen stimmen, lassen sich damit auch Fragen für Potsdam beantworten. Ich bin auf die Aussagen der Stadtverwaltung gespannt."

Broschüre Wohn(T)räume vom Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e.V.
Kleine Anfrage 16/SVV/0632 "Bezahlbarer Wohnraum"

Votierung der Bürgerhaushaltsvorschläge 2017

08. November 2016

Pete Heuer: "Wie alle Ausschüsse diskutieren auch die Fraktionen die Top 20 der Bürgerhaushaltsvorschläge und votieren sie. Wir halten viele Vorschläge für wert, näher geprüft zu werden (zum Beispiel Fahrtkosten Ehrenamtler, Biosphäre erhalten), einigen stimmen wir zu (Gebühren Feuerwerke, Taktdichte ViP), aber viele müssen wir in der Konsequenz ablehnen, weil sie schon Realität sind, sich direkt widersprechen (zum Beispiel mehr Personal in Kitas und zeitgleich Gebühren senken) oder städtische Ziel konterkarieren (Instandsetzung statt Abriss Innenstadt). Letztlich aber finde ich, dass das Verfahren zum Bürgerhaushalt jetzt, nach zehn Jahren, auf den Prüfstand gehört. Oft gibt es in den Vorschlägen ein Missverhältnis von Ausgaben zu Einnahmen, selten Deckungsquellen, unklare Formulierungen, teilweisewidersprechende Forderungen. Der Bürgerhaushalt ist aus meiner Sicht in dieser Form reformbedürftig. Ein Bürgerhaushalt erfordert Beratung der Bürger und das Zusammenbringen mit Stadtverordneten und Verwaltung im Vorfeld. Stellungnahmen und Voten allein genügen nicht."

Information zur Medienwerkstatt

08. November 2016

Pete Heuer: "Frau Parthum von der Medienwerkstatt Schlaatz hat uns in der Fraktionssitzung über ihre Arbeit berichtet und eindringlich geschildert, wie die Nachfrage gestiegen ist. Wir stimmen mit ihr überein, dass Medienbildung zum Umgang mit der rasant wachsenden digitalisierten Welt für Eltern, Lehrer, Kinder und Schüler wichtig ist und weiter gefördert werden sollte. Wir wollen das im Rahmen der Haushaltsdebatte detailliert prüfen."

Zwei Anträge zur Potsdamer Mitte

08. November 2016

Pete Heuer: "Wir haben Anträge zur Stadtmitte von Babette Reimers, unserer Vertreterin im Bauausschuss, diskutiert. Ein Farbkonzept werden wir anregen und mehr Grün. Zum Farbkonzept: Der Streit um die Alte Post hat gezeigt, dass eine rechtzeitige Festlegung sinnvoll ist und Missverständnisse vermeidet. Farbfacetten sind wichtiger Bestandteil des Stadtbildes. Genauso wie Stadtgrün, Bäume. Wir wollen, dass Bäume in der Potsdamer Mitte gepflanzt werden, nach Möglichkeit auch mehr als historisch dort standen, und dass dieses Straßenbegleitgrün frühzeitig in die Planung aufgenommen wird."

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