SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Sigmar Gabriel: "Deutschland steht an der Seite Frankreichs"

16. November 2015

Zu den Terroranschlägen in Paris erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

"Ich bin tief erschüttert. Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten. Die Terroranschläge in Paris richten sich gegen uns alle. Deutschland steht an der Seite Frankreichs gegen diesen fanatischen Terrorismus. Wir unterstützen den französischen Präsidenten Hollande und die Regierung Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus. Wir Demokraten halten zusammen, wir werden Demokratie und Freiheit verteidigen. Hass, Gewalt und Angst dürfen keinen Platz haben, wir werden uns niemals dem Terror beugen. Unser tiefes Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Familien."

Stadtverodnete Anke Michalske-Aciouglou zum Demokratiedenkmal auf dem Luisenplatz

05. November 2015

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Potsdam wurde ein Antrag der Rathaus-Kooperation zur Erstellung eines Demokratiedenkmals auf dem Luisenplatz beschlossen. Ziel ist es damit einen Ort der Erinnerung für die Friedliche Revolution zu schaffen, wo am 4. November 1989 die größte Demontration dieser Zeit in Potsdam stattfand. Die Projektidee von Gabriele Schnell, Gedenkstätte Lindenstraße und Heike Roth, Forum zur kritischen Auseinandersetzung mit DDR-Geschichte im Land Brandenburg, sieht ein ebenerdig installiertes Denkmal in Form von über den Platz verteilten Tafeln vor, die in Bildern Menschen mit Transparenten darstellen und zum Entdecken und Nachdenken über die damals geäußerten Forderungen anregen sollen.

Die Begründung für diesen Antrag gab Anke Michalske-Acioglou,
SPD-Stadtverordnete und Zeitzeugin.
Die Begründung ist hier im Wortlaut zu lesen.

Antrag DS.-NR.: 15/SVV/0773 "Demokratiedenkmal Luisenplatz"

Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Neonazis

05. November 2015

Nico Marquardt, SPD-Stadtverordneter, hat heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch gegen den Bundesvorsitzenden der rechtsextremen und neonazistischen Partei "Der III. Weg", Klaus Armstroff, gestellt. "Die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" hat in der Woche vom 19. bis 26. Oktober 2015 in Potsdam ein Flugblatt mit menschenverachtenden, Flüchtlinge stigmatisierenden Inhalten verteilt", begründet Nico Marquardt. "Ich kann es nicht hinnehmen, dass rechtsextremistische Parteien ihre Propaganda verbreiten und Hass gegen Flüchtlinge schüren. In Potsdam sind Flüchtlinge willkommen und können sich darauf verlassen, dass wir auch alles in unserer Macht stehende tun, um diese Willkommenskultur zu verteidigen", so Nico Marquardt.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft die Strafanzeige.

Bürgerversammlung Tram-Depot

05. November 2015

Die Stadtverordnetenversammlung hat am Mittwoch, 04.11.2015, einen Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung einer Bürgerversammlung zum Bauvorhaben am ehemaligen Tram-Depot beschlossen. Dazu erklärt der Stadtverordnete und Vorsitzende der SPD Potsdam-Süd Marcel Piest:

Terminankündigung: Fraktion vor Ort - in Potsdam Eiche am 5. November 2015

03. November 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen und laden Sie ein:

Unsere FRAKTION VOR ORT

Aktuelles aus der Stadtverordnetenversammlung mit Marcus Krause und Mike Schubert. 

Wann: Donnerstag, den 5. November 2015, um 19 Uhr
Wo: Aula der Grundschule „Ludwig Renn“ in Eiche, Kaiser-Friedrich-Straße

Geplante Themen:

– Schulentwicklungsplanung – kurze Wege für kleine Beine?
– saubere Straßen und nachhaltige Müllbeseitigung – Koste es was wolle?
– Leitbild für Potsdam? – Was Potsdam langfristig sein und erreichen möchte 

Darüberhinaus stellen sich unsere Stadtverordneten Ihren Fragen!

Kathleen Krause
Ortsvereinsvorsitzende SPD Nord/West

David Kolesnyk zu den Äußerungen des Generaldirektors der Stiftung Preußische Schlösser

30. Oktober 2015

Akzeptanz schafft man nicht aus dem Elfenbeinturm heraus

Mit der aktuellen Radikalhaltung sorgt Herr Dorgerloh dafür, dass größer werdende Teile der Bevölkerung Potsdams den Welterbestatus und die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) nicht als Bereicherung, sondern als Belastung ansehen. Was passiert, wenn das überhandnimmt, zeigt das Beispiel Dresden, wo es den Bürgerinnen und Bürgern am Ende überwiegend egal war, Welterbestadt zu sein oder nicht.

Presseerklärung zur Schulentwicklungsplanung

29. Oktober 2015

Zur Debatte über Änderungen in der Schulentwicklungsplanung im Zuge der neuen Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt Potsdam erklären die SPD-Stadtverordneten im Potsdamer Ausschuss für Bildung und Sport Daniel Keller und Marcel Piest:

Die Landeshauptstadt Potsdam ist in der Pflicht, den gestiegenen Bedarf an öffentlichen Schulplätzen zu decken. Bereits kurzfristig sind in Babelsberg und im Gebiet rund um den Hauptbahnhof durch die Stadt neue Kapazitäten zu schaffen.

< 15 16 17 18 19 20 21 >