SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Willkürliche Behauptungen und Populismus bringen die Kultur nicht voran

05. August 2015

David Kolesnyk zu den wiederholten Behauptungen des Linken-Kreisvorsitzenden: "Der Oberbürgermeister steht für die Kulturpolitik unserer Landeshauptstadt. Er steht dabei nicht nur für die Hochkultur, sondern eben auch dafür, dass kleinere Projekte, selbstverwaltete Gruppen und Freischaffende im wachsenden Potsdam Raum erhalten." 

Auch wir gedenken Max Dortu

29. Juli 2015

Mike Schubert, Pete Heuer und David Kolesnyk für die SPD-Fraktion:

"Der provokante Alleinvertretungsanspruch von Lutz Boede an das Max Dortu Gedenken hat uns gewundert. Wir erinnern: Im vergangenen Jahr, zum 165. Todestag von Max Dortu, hat Potsdam umfänglich dem Sohn der Stadt gedacht: Theaterstücke der Max-Dortu-Grundschule und der Voltaire-Gesamtschule wurden von der Stadt gefördert und mehrfach aufgeführt. In einer großen Podiumsdiskussion im Potsdam Museum unter dem Motto "Max Dortu Gedenken" wurde ausführlich und intensiv über Max Dortu gesprochen. Und nicht zuletzt möchten wir an den "Max Dortu Preis" erinnern, den die Stadt auf Grundlage eines von SPD und Grünen initiierten Stadtverordnetenbeschluss gerade ausgestaltet. Dazu hat eine Kommission sich verständigt, deren Arbeitsergebnisse jetzt vorliegen und in die Gremien eingebracht werden. Kurz und gut - nicht nur Lutz Boede gedenkt Max Dortu, wir alle tun das, jeder auf seine Weise. Am liebsten gemeinsam; aber dazu gehört ein fairer Umgang miteinander. Deshalb werden auch wir selbstverständlich am 31. Juli um 14 Uhr am Geburtshaus von Max Dortu an ihn erinnern."

SPD-Fraktion: Hortneubau am Schulstandort der Goethe-Grundschule muss ernsthaft geprüft werden // Ziel sind ausreichend Schulplätze und Sicherung der Stadtteilbibliothek Babelsberg

15. Juli 2015

Dieses Schuljahr gibt es an der Goethe-Grundschule Babelsberg anders als geplant drei erste Klassen. Dafür müssen die Räume der Stadtteilbibliothek umgenutzt werden, die nun voraussichtlich keine Bleibe hat, da auch der Ersatzstandort gekündigt werden soll. "Es ist klar, dass die Grundschulnachfrage in Babelsberg in Zukunft eher steigt als sinkt. Also wird die Dreizügigkeit der Goethe-Grundschule keine Ausnahme bleiben", so Daniel Keller, SPD-Stadtverordneter und Mitglied im Bildungsausschuss.

Falsche Aussagen zum Hausbau? Fraktionsvorsitzende der Kooperation erklären im Vorfeld des Hauptausschusses:

08. Juli 2015

"Wir halten an dem von uns gemeinsam vorgeschlagenen Weg fest. Die Prüfung der Bauakte durch die Obere Bauaufsicht und einer Darstellung der Verwaltung, ob nachweislich auch in ähnlich gelagerten Fällen das Ermessen in ähnlicher Weise ausgeübt wurde, bilden für uns die Grundlage für eine sachliche Bewertung des Vorgangs. Die Prüfergebnisse liegen noch nicht vor. Der Baubeigeordnete muss die Möglichkeit erhalten, sich dann zu den Ergebnissen zu äußern. Eine Bewertung werden wir erst nach Vorlage der Berichte vornehmen.
Die Kooperation ist sich einig, dass Matthias Klipp die heute gemachten Vorwürfe, er habe die Öffentlichkeit und die Stadtpolitik mit seinen bisherigen Äußerungen nicht richtig informiert, ausräumen sollte."

Bauvorhaben Klipp: Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/ Die Grünen und Potsdamer Demokraten/ BvB

02. Juli 2015

Die Vorsitzenden der Kooperationsfraktionen SPD Schubert, CDU/ANW Finken, Bündnis 90/ Die Grünen Schüler und Potsdamer Demokraten/ BvB Schultheiss haben sich verständigt und Oberbürgermeister Jann Jakobs gebeten, das Bauministerium als Oberste Bauaufsicht um die Prüfung des Hausbaus von Herrn Klipp zu bitten und über die Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

Wenn die Ergebnisse der Prüfung und die Antworten der Verwaltung auf die Fragen der Stadtverordneten im kommenden Hauptausschuss vorliegen, sollen diese gemeinsam bewertet werden.

Fraktion vor Ort in Babelsberg – Donnerstag, 02. Juli 2015

29. Juni 2015

Die SPD-Stadtfraktion informiert regelmäßig in den Stadtteilen über ihre Arbeit. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer sind herzlich eingeladen!Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Stadtfraktion Mike Schubert diskutieren am kommenden Donnerstag nach der Stadtverordnetenversammlung die Babelsberger Stadtverordneten David Kolesnyk und Daniel Keller über aktuelle Themen und beantworten Fragen; zum Beispiel zur Situation Kleingärten Horstweg, zum aktuellen Stand Wohnen in der Großbeeren/Grünstraße und Heidesiedlung, zu den Verbesserung Busverkehr Babelsberg Nord und zur Verkehrssituation in Babelsberg.

Fraktion vor Ort
Donnerstag, 02. Juli, ab 19:30 Uhr
im Rathaus Babelsberg, Karl-Liebknecht-Straße 135, 14482 Potsdam

Im Hinblick auf die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr am heutigen Abend und entsprechende Berichterstattung erklärt der SPD-Stadtverordnete Kai Weber:

23. Juni 2015

"Der Beigeordnete Matthias Klipp ist offenbar der Auffassung, dass es keine Alternativen zu seinen ursprünglichen Planungen gibt. Ich gehe davon aus, dass er das nicht nur belegen, sondern auch so erklären kann, dass Stadtverordnete und Bürger es verstehen.

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