SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Mike Schubert ist unser Oberbürgermeisterkandidat

22. Januar 2018

Mit überwältigender Beteiligung haben die Mitglieder der Potsdamer SPD am vergangenen Samstag ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 23. September gewählt. Burkhard Exner, Mike Schubert und Frank Steffens bewarben sich um die Kandidatur und stellten sich in zwei Mitgliederforen Ende vergangenen Jahres den Fragen der Mitglieder. Auf einer Mitgliedervollversammlung im Fraunhofer-Konferenzzentrum konnten die Mitglieder schließlich entscheiden.

Deutschland braucht eine stabile Regierung

19. Januar 2018

Namensbeitrag in der Märkischen Allgemeinen Zeitung

Jamaika ist an der FDP gescheitert. Angela Merkel lehnt eine Minderheitsregierung ab. Wenn die SPD nicht regieren will, dann gibt es Neuwahlen. Wahrscheinlich mit einem ähnlichen Ausgang, wie wir ihn jetzt haben. Deutschland steht dann für weitere Monate still. Das ist schlecht für das Land und uns Deutsche.

Die SPD wünscht sich eine erneute große Koalition nicht und strebte sie nach der letzten Bundestagswahl auch nicht an.  Wir sind aber auch keine Protestpartei, sondern wollen das Leben der Menschen verbessern, jeden Tag ein kleines Stück. Soviel, wie man mit 20 Prozent der Stimmen erreichen kann.

Ostdeutschland hatte von den Jamaika-Parteien wenig zu erwarten. Die SPD dagegen ist in unserer Region stark verankert. Wir sind an allen Landesregierungen im Osten beteiligt. Wir wissen, was der Osten braucht. Jeder Wähler und jede Wählerin würde von unserer Regierung profitieren.  Die Rentner, die künftig eine Grundrente bekommen und keine Angst mehr haben müssen, aus ihrer Wohnung oder ihrem Haus ausziehen zu müssen. Jeder Lehrling, der künftig einen Mindestausbildungsvergütung bekommt. Der Studierende, der künftig mehr Bafög erhält. Alle Eltern, die mehr Kindergeld erhalten, einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung auch in der Grundschule und die in Teilzeit gehen und die Garantie haben, ihre Vollzeitstelle zurück zu bekommen.  Jeder Arbeitnehmer, der weniger für seine Krankenkasse bezahlen muss. Alle Menschen, die pflegen und gepflegt werden, durch 8.000 Arbeitsplätze in diesem Bereich. Wir alle, durch 15.000 zusätzliche Sicherheitskräfte, durch Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und durch Milliarden in Wissenschaft und Forschung.  Deutschland geht es gut. Und die Steuereinnahmen werden wir investieren – in mehr Busse und Bahnen, in weniger Funklöcher und ordentliches Breitband in allen Regionen.

Richtig ist, dass wir mit der CDU manches nicht umsetzen können. Merkel hatte nie die Kraft für ein Steuerreform, welche die Reichen belastet und uns andere entlastet. Mit der CDU gibt es auch keine Gesundheitsreform und ich muss als Kassenpatientin weiterhin länger auf den Arzttermin warten als mein Mann, der Privatpatient ist.

Groko ist wahrlich nicht sexy. Wenn es eine andere Option gäbe, würde ich dieses Mal sagen – lass mal die anderen machen. Die offensichtliche Wahrheit aber ist – ohne die SPD klappt´s nicht. 

Brache ehemaliges Offizierskasino

16. Januar 2018

Jeder im Potsdamer Norden kennt die Fläche: Eine große Brache an der Pappelallee kurz vor dem Schulplatz mit kreuz und quer liegenden Baumstubben. „Dieses wilde Baugrundstück sorgt für Ärger und Unverständnis im Stadtteil“, sagt Uwe Adler. „Das wollen wir nicht mehr einfach so unwidersprochen hinnehmen.“

Skateranlage „E-Park“

16. Januar 2018

Die SPD-Fraktion beauftragt die Verwaltung, eine Sanierung der Skateranlage E-Park an der Friedrich-List-Straße anzuschieben. "Der Stadtjugendring hat als Sprachrohr der NutzerInnen einen konkreten Vorschlag für einen möglichen Umbau gemacht. Den wollen wir gern unterstützen", sagt Pete Heuer, Fraktionsvorsitzender.

Sternsinger im Rathaus

09. Januar 2018

Heute besuchten die Sternsinger das Potsdamer Rathaus. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) begrüßte die Kinder und dankte ihnen für ihren Einsatz. In diesem Jahr sangen und sammelten die Sternsinger unter dem Motto „Gemeinsam gegen Kinderarbeit in Indien und weltweit“. Die gesammelten Spenden kommen rund 1.600 Projekten weltweit zugute.

44 Geschenke für die Kinder im Handelshof

22. Dezember 2017

Heute übergeben die Mitglieder der SPD-Fraktion Weihnachtsgeschenke für die Kinder in der Gemeinschaftsunterkunft am Handelshof.

Innere Sicherheit

15. Dezember 2017

Die SPD Potsdam hält die Kritik des Polizei-Beirats, in Person von CDU-Mitglied Geist, für durchsichtig und im Kern nicht angebracht.

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