SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Aufruf des Bündnis "Potsdam bekennt Farbe"

23. Februar 2016

Am kommenden Mittwoch soll der 7. Abendspaziergang von "Pogida" stattfinden. Die Demo wird diesmal im Bereich Kirschallee/Pappelallee beginnen und sich vermutlich entlang der Kirschallee bewegen.

Das Bündnis wird wieder in unmittelbarer Sicht- und Hörweite seine Kundgebung abhalten (siehe grüner Bereich auf der Karte). Um dies gewährleisten zu können, bestand die Versammlungsbehörde auf der Einrichtung eines Kontrollpunktes, an dem alle (!) Teilnehmer*innen der Kundgebung auf das Mitführen gefährlicher Gegenstände kontrolliert werden. Da hierbei mit entsprechendem zeitlichen Aufwand zu rechnen ist, empfiehlt sich eine rechtzeitige Anreise ab spätestens 17:30. Zugang zur Kundgebung wird nur über den südlichen Bereich (Bornstedter Str. bzw. Potsdamer Str.) möglich sein (siehe roter Pfeil auf der Karte). Eine Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln bis zur Haltestelle Ribbeckstr. ist mit den Buslinien 614 und 650 ab Potsdam-Hauptbahnhof möglich.

Sanierungsziele Lustgarten: In der langen Linie der Wiedergewinnung des Potsdamer Stadtbilds

09. Februar 2016

SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert:
"Die SPD wird der Konkretisierung der Sanierungsziele für den Lustgarten zustimmen. Das ist die Fortsetzung der seit den neunziger Jahren geltenden langen städtebaulichen Linie der Wiederannäherung an das historisch gewachsene Stadtbild von Potsdam. Gern zitiere ich noch einmal aus dem Beschlusstext der Stadtverordneten aus dem Oktober 1990, der "Urmutter" aller stadtentwicklungspolitischen Fragen: Ziel war und ist "eine langfristige, die Jahrtausendwende überschreitende Konzeption für eine von Verantwortung getragene, behutsame Wiederannäherung an das charakteristische Stadtbild Potsdams."

Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ ruft zum friedlichen Protest auf

19. Januar 2016

Zur morgigen Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz in der Landeshauptstadt Potsdam hat heute noch einmal das Bündnis "Potsdam! bekennt Farbe" mit seinem Vorsitzenden Oberbürgermeister Jann Jakobs aufgerufen. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer sind eingeladen, am Mittwoch, den 20. Januar ab 18 Uhr auf dem südlichen Teil des Bassinplatzes an der gewaltfreien Kundgebung unter dem Motto "Refugees Welcome - für Weltoffenheit und Toleranz" teilzunehmen. "In der Landeshauptstadt gibt es eine Tradition des friedlichen Widerstandes gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit", so Jakobs. Auch am Mittwoch will das Bündnis zeigen, dass eine breite gesellschaftliche Mehrheit keine rückwärtsgewandten Aktionen in Potsdam duldet.

In einer eigenen Stellungnahme hat sich der Migrantenbeirat der Landeshauptstadt dem Aufruf des Bündnisses angeschlossen: "Potsdam steht für Toleranz und Weltoffenheit. Das friedliche Zusammenleben verschiedener Religionen prägt die Stadtgeschichte", äußern sich Mitglieder des Migrantenbeirates.

Die Kundgebung wird der Vorsitzende des Bündnisses "Potsdam! bekennt Farbe", Oberbürgermeister Jann Jakobs, eröffnen. Es sprechen zudem: Kamal Mohamad Abdallah, 1. Vorsitzender des Vereins der Muslime in Potsdam, und die Pastorin Hildegard Rugenstein von der Französisch-reformierte Kirche Potsdam, deren Chor auf der Bühne singen wird. Es gibt darüber hinaus: Trommler Igel Percussion, Folktanz für alle und einen Auftritt Potsdamer Band "Footprint Project" (Fusion von Elektro-Jazz und Powerfunk". Unterstützungen zugesagt haben das Bündnis gegen rechts KW, die Fraktion der SPD im Landtag Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg.

SPD-Fraktion fordert Ausbau der Comenius-Schule und eine neue Grundschule an der Heinrich-Mann-Allee

14. Januar 2016

Aus der neuen Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt Potsdam ergibt sich ein Mehrbedarf an Schulplätzen. "Dieser Herausforderung müssen wir uns als eine wachsende Stadt stellen und rechtzeitig auf neue Entwicklungen reagieren. Potsdamer Schüler sollen nicht ihre Grundschulzeit in Übergangslösungen oder in zu vollen Schulen verbringen", sagen Marcel Piest und Daniel Keller, SPD-Stadtverordnete und Mitglieder im Bildungsausschuss.

Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe"

11. Januar 2016

Am heutigen Montag will die Pegida am Potsdamer Bassinplatz ab 20.00 Uhr demonstrieren. Die Gegenkundgebung des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe" ist ab 18.30 Uhr am Alten Markt geplant. Änderungen sind noch möglich.

Sozialbeigeordnete Elona Müller-Preinesberger geht vorzeitig in den Ruhestand

05. Januar 2016

"Elona Müller-Preinesberger war und ist eine tolle Beigeordnete, für uns eine verlässliche Partnerin in inhaltlicher und politischer Arbeit, kompetent und zugewandt", sagt Fraktionsvorsitzender Mike Schubert aus Anlass des gestern bekannt gegebenen vorzeitigen Ruhestandes ab August 2016.

Trauer um Klaus Ness

18. Dezember 2015

Gerold Büchner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg erklärte zum Tod von Klaus Ness:

Potsdam.
"Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, ist in der Nacht zu Freitag verstorben. Er war am Donnerstagabend in ein Potsdamer Krankenhaus gebracht worden. Alle Bemühungen der Ärzte, sein Leben zu retten, blieben leider vergeblich. Die Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktion sind von tiefer Trauer erfüllt. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in dieser schweren Stunde bei der Familie von Klaus Ness. Die Fraktion wird am Freitag zusammenkommen, um ihres Vorsitzenden zu gedenken. Klaus Ness wird uns als großartiger Mensch, leidenschaftlicher Brandenburger, großer Sozialdemokrat und kluger Ratgeber in Erinnerung bleiben."

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