SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Lokaljournalismus in Brandenburg soll gestärkt werden

07. Dezember 2017

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben zur Landtagssitzung im Dezember einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 6/7732) eingebracht, mit dem lokale TV-Anbieter gestärkt werden sollen. Dazu erklären die medienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Klara Geywitz (SPD), Dr. Volkmar Schöneburg (DIE LINKE) und Marie Luise von Halem (Bündnis 90/Die Grünen):

Lokale Fernsehstationen leisten einen wichtigen Beitrag zur Medien- und damit Meinungsvielfalt in Brandenburg und tragen zur Ausprägung von lokaler und regionaler Identität bei. Ein vielseitiger und qualitativ hochwertiger Lokaljournalismus benötigt jedoch auch eine solide finanzielle Grundlage und Perspektive. Lokale TV-Stationen arbeiten engagiert und mit Herzblut. Viele haben jedoch finanzielle Probleme.

"Dem muss gegengesteuert werden", betont Volkmar Schöneburg. "Denn guter Lokaljournalismus stärkt die Demokratie vor Ort." "Wichtig ist deshalb, jetzt ein Modell zu entwickeln, das die Sender unterstützt, aber gleichzeitig ihre journalistische Unabhängigkeit bewahrt", erklärt Klara Geywitz. "Eine lebendige Demokratie braucht fundierte öffentliche Debatten, auch auf lokaler Ebene", unterstreicht Marie Luise von Halem. "Hierfür ist ein funktionierender Lokaljournalismus unabdingbar. Wir wollen dazu beitragen, ihn zu stärken."Die Landesregierung soll sich gemäß dem Antrag in der Rundfunkkommission dafür einsetzen, den Rundfunkstaatsvertrag so zu ändern, dass die Länder ihrer jeweiligen Landesmedienanstalt die Förderung lokaljournalistischer Inhalte ermöglichen können. Dieser Weg ist sehr lang. Deshalb sollte die Landesregierung gleichzeitig mit dem Land Berlin darüber verhandeln, den §8 des Medienstaatsvertrags Berlin-Brandenburg um eine Regelung zu ergänzen, die es der Medienanstalt beider Länder gestattet, auch die Inhalte von lokalen und regionalen Anbietern zu fördern und entsprechende Förderrichtlinien zu entwickeln.

Der vollständige Antrag ist in der Parlamentsdokumentation hier zu finden.

SPD fordert temporäre Erweiterung der Goethe-Grundschule

07. Dezember 2017

Die Unruhe der Babelsberger Eltern, deren Kinder vom Neuzuschnitt der Schulbezirke nachteilig betroffen sind, ist mehr als verständlich.

Erfolgreiche Schüler aus der Region

30. November 2017

Potsdam. Schülerwettbewerbe fördern Talente zu Tage, und sie motivieren junge Menschen zu Bestleistungen auch außerhalb des Unterrichts. Im vergangenen Schuljahr haben mehr 30.000 Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an den verschiedenen Wettbewerben in Land, Bund und international teilgenommen – darunter viele aus Potsdam. Diese Woche nun waren insgesamt 80 Preisträgerinnen und Preisträger mit Lehrkräften und Eltern zu einem Empfang nach Potsdam eingeladen. 

Aus Potsdam waren mit Mercia Albrecht (Humboldt-Gymnasium Potsdam / Bundeswettbewerb „Chemie-die stimmt" und Landesolympiade Chemie), Marie Thöle (Hermann-von- Helmholtz-Gymnasium Potsdam / Bundeswettbewerb Fremdsprachen), Jan Cederic Petersen und Henry Jens Petersen (Städtische Musikschule Potsdam / Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“), Anton Hoof (Hermann-von-Helmholtz-Gymnasium Potsdam / Deutsche Mathematik Olympiade und Landesolympiade Mathematik), Remo Ziemke (Hermann-von- Helmholtz-Gymnasium Potsdam / Deutsche Mathematik-Olympiade und Landesolympiade Mathematik) und Jonas Vetter (Humboldt-Gymnasium Potsdam / Internationale Biologie-Olympiade) sieben Schülerinnen und Schüler dabei, die in ihren Wettbewerben 1., 2. und 3. Plätze gewannen und von Bildungs- und Jugendministerin Britta Ernst (SPD) geehrt wurden.

„Kinder und Jugendliche zeigen gerne, was sie können. Deshalb sind Wettbewerbe wie die ,Olympiaden´ in verschiedenen Fächern oder ,Jugend forscht´und ,Jugend musiziert´so wichtig“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz. „Auch in Potsdam gibt es viele junge Menschen mit besonderen Begabungen und Interessen, wie die große Teilnahme an den Wettbewerben zeigt. Ich freue mich für alle Preisträgerinnen und Preisträger und hoffe, dass im laufenden Schuljahr die Beteiligung wieder stark ist.“ Die Liste der geehrten Preisträgerinnen und Preisträger ist hier zu finden.

SPD-Fraktion fordert Sanierung der Skaterfläche „E-Park“ in der Friedrich-List-Straße

28. November 2017

Die SPD-Fraktion unterstützt das Anliegen des Stadtjugendrings zur Neugestaltung der Skateanlage „E-Park“ an der Friedrich-List-Straße in Potsdam.

Voraussetzungen für Schulstandort Filmpark zügig prüfen

22. November 2017

Die Forderung der SPD-Fraktion, den Sportplatz Sandscholle zu sichern und einen anderen Standort für eine Grundschule in Babelsberg zu finden, nimmt weiter Fahrt auf. Im Bildungsausschuss am 21.11. erläuterte die Beigeordnete Noosha Aubel den Sachstand zur Idee, die Grundschule am Rande des Filmparkgeländes zu errichten.

Werkstattgespräch der SPD-Fraktion: Zu Gast im Handelshof

16. November 2017

In der Gemeinschaftsunterkunft Handelshof waren die SPD-Stadtverordneten am 13. November 2017 zum Gespräch. Ein Vertreter des Betreibers, der Unterkunftsleiter und die Sozialarbeiterin berichteten anschaulich und engagiert von ihrer Arbeit. „Seit März 2017 wird das Haus im Industriegebiet Potsdam Süd als weitere Potsdamer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete genutzt. Es bietet Platz für bis zu 140 Menschen. Momentan wohnen hier 100, viele Familien, darunter 34 Kinder“, sagt Imke Eisenblätter, Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit Soziales und Inklusion.

Stadtverordnete beschließen Tempo für den Nahverkehrsplan

10. November 2017

SPD: Taktverdichtung RE 1 auf 3 mal pro Stunde ab nächsten Jahr!

Schubkraft für den Landesnahverkehrsplan haben die Potsdamer Stadtverordneten gestern auf Initiative von Kai Weber, SPD, beschlossen. Potsdam soll darauf drängen, die geplante Taktverdichtung beim RE 1 schon 2018 einzuführen, nicht erst ab 2022.

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