SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Verkehr im Norden- SPD vor Ort

30. August 2017

Am 30.08.2017 folgte der SPD- Stadtverordnete Uwe Adler der Einladung eines Bürgers aus der Viereckremise in Potsdam zu einem Vor-Ort-Gespräch, um sich wiederholt einen persönlichen Eindruck von der Verkehrssituation im Potsdamer Norden und den damit einhergehenden Belastungen der Anwohner auf den Umleitungs- und Ausweichstrecken zu machen.

Im Gespräch mit Anwohnern hat sich Uwe Adler über die derzeitige Verkehrsbelastung informiert.

Digitale Zukunft in Brandenburg

30. August 2017

Schnelles Internet ist jetzt schon ein wichtiger Standortfaktor, wie preiswerter Gewerberaum, Autobahnanschlüsse oder die Höhe der Gewerbesteuer. Die flächendeckende Breitbandversorgung wird daher für ganz Brandenburg so schnell wie möglich realisiert. Klotzen nicht kleckern ist angesagt. Ende 2016 hatten bereits 62 Prozent der märkischen Haushalte eine Versorgungsleistung von 50 Mbit/s. In den nächsten Jahren wird hier kräftig weiter investiert. 450 Millionen Euro geben Bund, Länder und die Kommunen für die Erschließung Brandenburgs mit schnellem Internet aus. Dabei steuert die Bundesregierung Mittel in Höhe von fast 255 Millionen Euro bei, die Landesregierung ergänzt dieses Programm mit 163 Millionen Euro und die Kommunen zahlen 30 Millionen dazu.

Ein finanzieller Kraftakt, der sich für alle Menschen in Brandenburg auszahlen wird. Denn nicht nur die Wirtschaft ist auf schnelles Internet angewiesen. Die Digitalisierung verändert unser aller Leben, sei es beim privaten Serienkonsum, bei der Nutzung digitaler Verwaltungsservices oder der modernen Gesundheitsversorgung.

Mir ist dabei wichtig, dass neben den Chancen auch die Risiken der Digitalisierung nicht ignoriert werden. Wir müssen uns auch im Netz wehren können, wir müssen wissen, wie es funktioniert und wie wir uns und unsere Daten schützen können. Die Bekämpfung von Cybercrime durch unsere Polizei, ein gut ausgestatteter Datenschutz und Schulen bei denen der Umgang mit modernen Medien zum Standard gehören, sind für mich ein Muss.

Deswegen ist es richtig, dass die Landesregierung an einer umfassenden Digitalisierungsstrategie arbeitet. So wie die Digitalisierung unser Leben in fast allen Bereichen verändert, müssen auch alle Politikbereiche die Zukunft mitdenken. Natürlich gibt es Arbeit 4.0 genauso sehr wie Forst 4.0. Brandenburgs Chancen als Innovationsstandort rund um Berlin sind riesig. Potsdam ist dank der Gründung der Fakultät für „Digital Engineering“ durch Hasso-Plattner bestens gerüstet für die Verbindung von Wissenschaft und Start-ups.

Verantwortlich für Brandenburgs weitere digitale Entwicklung ist wegen der übergreifenden Bedeutung des Themas übrigens nicht ein einzelnes Ministerium, sondern die Staatskanzlei als ganzes. In den nächsten zwei Jahren wird hier mit Experten weiter an der Digitalisierungsstrategie des Landes gearbeitet. Damit Brandenburg weiter vorn bleibt!

Wer weiterlesen will, der findet den brandaktuellen Statusbericht Digitales in Brandenburg hier http://www.brandenburg.de/media_fast/1167/Statusbericht_zur_Zukunftsstrategie_Digitales_Brandenburg__20170829.pdf

Typisch Ossis!

29. August 2017

Gibt es das eigentlich noch – den Ossi? Und - Was soll denn bitte schön Politik für den Osten sein? Der Osten ist doch mittlerweile total unterschiedlich. Was in Kleinmachnow geht, muss noch lange nicht in Anklam stimmen. Das kann man so sehen. Meine Kinder kennen die DDR nur noch aus Erzählungen. Aber heißt das, die Einheit ist erreicht und es gibt keine Unterschiede mehr?

Weit gefehlt. Brandenburg muss immer wieder im Bundesrat für unsere Interessen kämpfen und Probleme lösen, die nur im Osten existieren. Der wichtigste Erfolg war dabei sicher, dass die Renten endlich angeglichen werden. Auch das nur schrittweise bis 2025, weil die CDU auf der Bremse stand.

Dabei kann man ja vielleicht noch verstehen, wenn die Erwerbsarbeit in der DDR anders bewertet wird als die Arbeit in der BRD. Aber warum bekomme ich für meine Kinder auch heute weniger Rentenpunkte, weil ich in Potsdam lebe? Das ist nur noch absurd.

So etwas wie der Fluch der guten Tat ist dem Osten bei den Strompreisen passiert. Wir haben die erneuerbaren Energien ausgebaut. Windräder drehen sich, nicht immer zur Freude der Nachbarn, in ganz Brandenburg. Doch für den Ausbau der Leitungen mussten wir mit höheren Netzentgelten zahlen. Es war ein harter und zäher Kampf, bis wir endlich erreicht haben, dass die Stromkunden in Brandenburg nicht mehr fürs Netz zahlen müssen als der Westen. Der Bundesrat hat es beschlossen, die einheitlichen Netzentgelte kommen.

 

Unser Strippenzieher in Berlin ist übrigens Martin Gorholt – und der hat für die nächste Zeit noch ziemlich viel vor:. Brandenburg will die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum verbessern und wir wollen mit dem größten Unsinn der Bundesrepublik aufhören – dem Kooperationsverbot in der Bildung. Kennen Sie nicht? Nicht schlimm, gehört nämlich abgeschafft. Der Bundesregierung ist es doch bisher tatsächlich verboten, den Ländern für den Ausbau der Bildung Geld zu geben. Ein klarer Fall für Martin Gorholt!

Bürgerbeteiligung zur Zukunft der Biosphäre

06. Juli 2017

Die Biosphäre wurde im Jahr 2001 im damaligen Niemandsland einer verlassenen militärischen Liegenschaft gebaut. Das Gebäude - damals zur Bundesgartenschau, wie auch heute - ein Hingucker. Allerdings verschlingt die Nachnutzung als Tropenhalle mit Eventbereich jährlich rund 2 Mio. € Zuschuss.

Städtebauförderung für Scholle 34 (Antrag 17/SVV/0567)

20. Juni 2017

Das Städtebauförderprogramm Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" will die SPD-Fraktion nutzen, um die Scholle 34 baulich wieder fit zu machen.

Sozialer Wohnungsbau (Antrag 17/SVV/0555)

20. Juni 2017

Der Wohnungsmarkt in Potsdam ist und bleibt angespannt, besonders im niedrigen Mietsegment. Gute und bezahlbare Wohnungen sind rar, jeder kennt das. Insbesondere für Menschen mit Wohnberechtigungsschein, Studierende und Flüchtlingsfamilien ist es schwer, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Zur Verkehrssituation Eiche (Antrag 17/SVV/0548)

20. Juni 2017

Die Bewohner rund um das Alte Rad klagen über mehr und mehr Verkehr in ihrem Wohngebiet, besonders auf den Straßen „Am alten Mörtelwerk“ und „Roßkastanienstraße“. Sie führen ab von der Kaiser-Friedrich-Straße nach Golm und werden vom Schwerlastverkehr ins neue Golmer Baugebiet genauso gern genutzt wie von Schleichwegfahrern zur Autobahn im Westen.

< 1 2 3 4 5 6 7 >