SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Ordnungsamt der Stadt wird gestärkt

27. März 2014

Die SPD begrüßt die Vorschläge der Verwaltung zu einer Neuorganisation des Ordnungsamtes. Durch eine Ausweitung der Rahmendienstzeit und mehr Inspektorinnen und Inspektoren will die Stadt zukünftig die Präsenz erhöhen. Vor allem Rettungswege, Geh- und Fahrradwege sowie die Übergänge vor Kitas und Schulen sollen zukünftig stärker überwacht werden, heißt es dazu in einer Erklärung der Stadtverwaltung. Damit wird ein SPD-Antrag aus dem Jahr 2013 umgesetzt.

Spielplätze sind für alle Kinder da

18. März 2014

Wenn nach der Potsdamer Spielplatzsatzung Spielplätze gebaut werden, sind sie für alle Kinder da – eigentlich. Die aktuelle Diskussion im Wohngebiet Ruinenbergkaserne zeigt, dass das nicht immer so ist. „Um solche Fälle künftig auszuschließen, müssen wir die Spielplatzsatzung anpassen", sagt Pete Heuer, SPD. „Das beantragen wir in der Stadtverordnetenversammlung am 2. April."

SPD zu den Gartendenkmalgeschützten Flächen im Norden: Kein neues Drama

14. März 2014

„Genau darüber haben wir in der Arbeitsgruppe Schule gesprochen: An der Esplanade geht es um einen geschützten Baumbestand, den wir so oder so gern in den Schulstandort integrieren würden. Die Modulschule passt mit den geschützten Bäumen auf die Fläche, so die Auffassung der Bauverwaltung. Nedlitz scheint aus jetziger Sicht schwieriger, weil der Schutz die Gesamtfläche betrifft. Deshalb haben wir darauf gedrungen, in Krampnitz Flächen für Schulen vorzuhalten, falls Nedlitz wirklich nicht gehen sollte. Es gibt also kein „neues Drama", sondern es geht um Abwägungen, die wir getroffen haben", sagt Mike Schubert, Fraktionsvorsitzender.

Bürgerbefragung zum Mercure?

13. März 2014

Zum Vorschlag einer Bürgerbefragung zur Zukunft des Mercure erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: "Der Zeitpunkt des Vorschlages ist etwas überraschend. Gerade hat der Oberbürgermeister gemeinsam mit der Weißen Flotte einen Kompromiss vorgestellt und damit einen jahrelangen Konflikt beendet. Und es ist ein Workshop zur Frage geplant, wie der Lustgarten zukünftig gestaltet werden soll. Deswegen ist ein hektisches Übers-Knie-Brechen für uns nicht der richtige Weg.Eine Bürgerbefragung, die dem Vorbild des Badverfahrens folgt, können wir uns durchaus vorstellen. Erst in einem Workshop die verschiedenen Entwicklungsmöglichkeiten erarbeiten und diese dann den Bürgern zur Entscheidung vorlegen, das wäre ernsthaft überlegenswert", sagt Schubert.

Arbeitsgruppe Schulentwicklung: Hartnäckigkeit zahlt sich aus

09. März 2014

Keine Container an den beiden Grundschulen im Bornstedter Feld und ein schneller Start in Bornim - das sind die gute Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Schulentwicklung vom 8. März. "Unsere Hartnäckigkeit zahlt sich aus", freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert.

Schneller Schulbeginn in Bornim? Arbeitsgruppe ringt um Lösungen für das Potsdamer Schulproblem

07. März 2014

Eine zügige, umsetzbare Lösung für das Grundschulproblem im Potsdamer Norden zu finden  - das ist die wichtigste Aufgabe für die am 8. März tagende Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung. „Container an der Grundschule Bornstedter Feld oder an der Foerster Grundschule sind für uns keine Option“, bekräftigt Mike Schubert, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Wir wollen Alternativen und kämpfen dafür.“

Trinkwasser: Begehrte Ressource in Potsdam und Umland

06. März 2014

Auf Antrag der SPD soll sich die Potsdam um eine mit dem Umland abgestimmte Trinkwasser-Strategie in der Region kümmern. Der Oberbürgermeister soll mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und den Gemeinden Gespräche zur strategischen Sicherung der Trinkwasserversorgung in der Region aufnehmen. Das beschlossen gestern die Stadtverordneten.

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