SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Keine Hochspannungsleitung durch Golm

21. Juni 2013

Die Potsdamer SPD unterstützt einstimmig den Antrag des Ortsvereins Potsdam Nord-West für die Umverlegung der 110-KV-Leitung in Golm. Damit lehnt sie eine Beibehaltung des bisherigen, das Ortsbild von Marquardt und von Golm beeinträchtigenden und die Anwohner gefährdenden Trassenkorridors der Freileitung ab. „Wir fordern im Rahmen der Erneuerung der Trasse eine Verlegung außerhalb der Siedlungskörper aller Ortsteile“, betont Marcus Krause, SPD-Stadtverordneter.

Weiße Flotte & Mercure

18. Juni 2013

Fraktionsvorsitzender Mike Schubert zur Diskussion um den Neubau der weißen Flotte und der Zukunft des Mercure:

„Wir wollen eine Lösung für die Weiße Flotte. Deshalb haben wir 2010 dem Anbau an das Hotel Mercure zugestimmt und später, unter veränderten Vorbedingungen, auch dem Neubau am Neptunbassin. Wir hatten immer eine Bedingung und die bleibt bestehen: Das Gebäude der Weißen Flotte gehört in den Hafen und nirgendwo anders hin.

SPD ruft zur Besonnenheit auf

13. Juni 2013

Potsdams SPD Chef Mike Schubert ruft anlässlich der derzeit angespannten Verkehrsituation alle Teilnehmer im Verkehr und der politischen Diskussion zur Besonneheit auf: "Das Stadtentwicklungskonzept Verkehr befindet sich derzeit in der Überarbeitung. Jetzt auszurufen, dass dieses gescheitert sei, ist nicht hilfreich."

Regiostadtbahn für Potsdam und das Umland

05. Juni 2013

Die Chancen der Zweisystem-Technik, bei der kurz gesagt Straßenbahnen das Schienennetz der Deutschen Bahn Netz mit nutzen können, sollen für unsere Region im Detail geprüft werden. Damit hat die SPD die Stadtverwaltung beauftragt.(13/SVV/0331) „Uns fehlen attraktive Alternativen zum Auto in der Region Potsdam“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert.

Diskussion um den Parkeintritt

01. Juni 2013

Zum heute öffentlich gewordenen Vertragsentwurf der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten mit der Stadt Potsdam, der die Zahlung der Stadt an die Stiftung regeln soll und als Ziel den freien Eintritt für Park Sanssouci hat, erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert:

Klaus Ness: „Im Land hohe Stabilität – Bundestagswahl wird spannend!“

30. Mai 2013

Zu der aktuellen Umfrage von MOZ und Brandenburg Aktuell erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness: „Die aktuelle Brandenburg-Umfrage ist im hohen Maße von der augenblicklichen bundespolitischen Stimmung geprägt. Wer die Zahlen genau analysiert, der stellt fest, dass die Brandenburger SPD bei der Sonntagsfrage mit 35 Prozent gegenwärtig 2 Prozentpunkte über ihrem Landtagswahlergebnis von 2009 liegt, bei der Sonntagsfrage im Vergleich zur Bundestagswahl könnte die Brandenburger SPD sogar ein Plus von 6 Prozent verzeichnen. 

Bettensteuer könnte ein Weg sein

28. Mai 2013

SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert erläutert die Situation zum Thema Tourismusabgabe: Es gibt eine Mehrheit gegen den Parkeintritt, aber keine Mehrheit für die Tourismusabgabe – das war die politische Situation. Ein gangbarer Weg muss jetzt gefunden werden. Die Übernachtungssteuer könnte einer sein: Kein Parkeintritt, aber die Besucher Potsdams leisten bei Hotelübernachtung einen Beitrag.

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