SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Schluss mit wilden Spekulationen

25. April 2013

Satzung zum Tourismusbeitrag

"Eine vernünftige Arbeitsgrundlage" nennt Mike Schubert, Fraktions- und Unterbezirksvorsitzender der SPD Potsdam den jetzt vorliegenden Entwurf eines "Tourismusbeitrags". Der Satzungsentwurf der Verwaltung wurde mit Spannung erwartet, jetzt ist die Diskussion eröffnet: "Die Satzung mit all ihren Tabellen, Karten und Formeln ist sehr detailliert. Man erkennt, dass die Verwaltung bereits im Vorfeld versucht hat mögliche Diskussionen in der Satzung zu berücksichtigen", schätzt Schubert ein.

1. Mai 2013 in Potsdam

24. April 2013

"Gute Arbeit. Sichere Rente.
Soziales Europa."

Unter diesem Motto finden die diesjährigen Feierlichkeiten des DGB zum 1. Mai bundesweit statt.

In Potsdam starten wir traditionell mit einem Demonstrationszug um 10 Uhr.Treffpunkt ist vor der Post am Platz der Einheit. Vom Platz der Einheit aus bewegt sich die Demo dann bis zum Jägertor. Dort findet in diesem Jahr das anschließende Fest statt (WICHTIG: Jägertor NICHT Luisenplatz)

Kampf dem Eichenprozessionsspinner: Schulhöfe, Kitas und Sportplätze

23. April 2013

Die SPD Fraktion hat die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners auf die Tagesordnung des Hauptausschusses setzen lassen. Aus Sicht der SPD ist das bisher von der Stadt dargestellte Konzept dringend zügig zu überdenken. "Vor allem bei Kitas und Schulen fordern wir mehr zu tun als die Raupen abzusammeln", fordert SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert. Das Absammeln der Raupen ist derzeit die Art der Bekämpfung, die laut der öffentliche Erklärung der Stadt für diese Bereiche (Kitas, Schulen, Sportflächen) geplant ist. Lediglich an sechs Punkten in der Stadt soll vom Boden her mit dem zugelassenen Biozid Dipel ES bekämpft werden.

Stadt soll Konzept für mehr studentisches Wohnen in Potsdam erarbeiten

23. April 2013

Die SPD-Stadtfraktion will gemeinsam mit der CDU den Oberbürgermeister beauftragen, ein Konzept für mehr studentisches Wohnen zu erarbeiten. Hierzu sollen Gespräche mit dem Studentenwerk Potsdam geführt werden. "Der Mangel an Wohnungen für Studierende ist bekannt. Jetzt müssen wir als Stadt sehen, wo wir das Studentenwerk bei der Schaffung von mehr Wohnraum unterstützen können", so Mike Schubert, Vorsitzender der SPD Stadtfraktion. "Ein Konzept, das die Möglichkeiten der Stadt konkret benennt und Potentiale für mehr Wohnraum aufzeigt, ist eine gute Grundlage. So kann auch das für die Finanzierung des Wohnheimbaus zuständige Land besser in die Pflicht genommen werden."

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners verstärken

19. April 2013

SPD fordert von der Stadt alle im Land Brandenburg zulässigen Wege zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners zu nutzen

Der Vorstand der Potsdamer SPD hat heute einen Beschluss gefasst, mit dem die Stadtverwaltung Potsdam aufgefordert wird, ihre Bemühungen bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners zu erhöhen. Die SPD Stadtfraktion hat für Mittwoch den 24. April, den Bericht über die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch die Stadt auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt.

Melior ist Europakandidatin der SPD BRANDENBURG

18. April 2013

Auf der Landesvertreterversammlung der SPD Brandenburg wählten am Mittwochabend in Wildau (Dahme-Spreewald) die 130 Delegierten Susanne Melior zu ihrer Europakandidatin. Im 2. Wahlgang setzte sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Susanne Melior als Kandidatin für die Europawahl 2014 durch. Sie erhielt 79 Stimmen, ihre Mitbewerberin Prof. Dr. Christine Färber 51. 

Steinmeier führt Brandenburgs SPD wieder in Bundestagswahlkampf

18. April 2013

Brandenburgs SPD zieht wieder mit Dr. Frank-Walter Steinmeier als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion führt die 15-köpfige Landesliste an, die auf der SPD-Landesvertreterversammlung am Mittwochabend in Wildau (Dahme-Spreewald) einmütig beschlossen wurde.

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