SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Gemeinsamer Aufruf für ein tolerantes und weltoffenes Potsdam

06. September 2012

Nach der erfolgreichen Blockade der NPD am 10. August wollen wir nun den Nazis auch am 15.9. zeigen, dass sie in Potsdam und nirgendwo willkommen sind. Wir wollen beim 5. Fest für Toleranz in Potsdam gemeinsam mit vielen anderen ein Zeichen für eine weltoffene Gesellschaft, in der die Unterschiede nicht zur Diskriminierung führen, sondern kulturell bereichern, setzen. Wir wollen gemeinsam deutlich machen, dass die rassistische, menschenverachtende Propaganda der NPD keinen Platz in Potsdam hat.

CDU-Vorwürfe durch Aktenlage nicht gedeckt

29. August 2012

Mike Bischoff zur CDU-Gerüchteküche um Krampnitz
Der SPD-Obmann im Krampnitz-Untersuchungsausschuss, Mike Bischoff, hat die gestrigen CDU-Vorwürfe in Sachen BBG-Privatisierung zurückgewiesen. Er sagte: „Wieder einmal stellt der CDU-Obmann Herr Homeyer schwere Vorwürfe in den Raum, die durch nichts zu belegen sind. Ganz im Gegenteil: Die tatsächliche Aktenlage spricht eine ganz andere Sprache. Danach gab es keine Bevorzugung des CDU-Mitgliedes Marczinek bei der Privatisierung der BBG. Es war die politische Ebene des Finanzministeriums, die ein ordentliches Ausschreibungsverfahren durchgesetzt hat. Auch der Landesrechnungshof hat die Privatisierung vor zwei Jahren bereits geprüft und als ordnungsgemäß eingestuft.“

Wir schaffen Spielräume für künftige Generationen

29. August 2012

Ralf Holzschuher zum Entwurf des Landeshaushaltes 2013/2104
Der Landtag hat heute in erster Lesung über den Doppelhaushalt der Jahre 2013 und 2014 debattiert. Ralf Holzschuher, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erinnerte daran, dass die Neuverschuldung seit Jahren Schritt für Schritt gesenkt wurde. Weiter sagte er: „2014 haben wir zum ersten Mal einen Haushaltsentwurf, der keine neue Kreditaufnahme vorsieht. Damit wird die Schuldenbremse fünf Jahre eher erfüllt, als das Grundgesetz dies vorsieht. Und auch in den Jahren nach 2014 soll Brandenburg regulär keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Das ist ein wichtiger Baustein für gesunde Staatsfinanzen. Wenn wir das geschafft haben, werden wir damit beginnen, jedes Jahr unsere Schulden Schritt für Schritt zurückzuzahlen. Das schafft Spielräume für künftige Generationen.“

Palais Barberini soll kommen - SPD dringt auf öffentlichen Weg zum Ufer

21. August 2012

Morgen steht die Entscheidung zum Palais Barberini in der Stadtverordnetenversammlung an. „Wir haben im Vorfeld beide Bieter gehört; Gertrud Schmack in der vorigen Woche, Albris Lelbach gestern“, informiert Fraktionsvorsitzender Mike Schubert. Der Bauverwaltung und dem Sanierungsträger waren zahlreiche Fragen zum Verfahren gestellt worden. 

Welche Hochschulen braucht das Land?

21. August 2012

In Brandenburg wird intensiv über die Zukunft der Hochschullandschaft diskutiert. Deshalb steht das Thema auch im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe der Perspektive 21. Dazu haben wir spannende und streitbare Beiträge aus sehr unterschiedlichen Sichten veröffentlicht. Die Debatte über das Thema wird sicherlich weitergehen. Insbesondere die Beiträge von Frau Prof. Dr. Kunst und das Interview mit Prof. Dr. Friedrich Buttler vermitteln sehr viele Fakten, die auch wissenschaftspolitischen "Nicht-Profis" helfen, in die Debatte einzusteigen. Lesenswert auch ein Beitrag von Christian Maaß über den "Preußenschlag" vor 80 Jahren und von Thomas Kralinski über die Zukunft des Aufbau Ost.

Klara Geywitz für die Wahl zur stellv. Landesvorsitzenden nominiert

19. August 2012

Der Unterbezirksparteitag der Potsdamer SPD hat am Sonnabend einstimmig Klara Geywitz für die Wiederwahl zur stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden nominiert. Als Beisitzer im Landesvorstand schlägt der Unterbezirksparteitag den Vorsitzenden der Potsdamer SPD Mike Schubert vor.

Mike Schubert zum Vorsitzenden der Potsdamer SPD wiedergewählt

19. August 2012

Der 39-jährige Mike Schubert ist als Vorsitzender der Potsdamer SPD im Amt bestätigt worden. Er erhielt am Samstag bei einem Unterbezirksparteitag in der Landeshauptstadt 66,7 Prozent der 72 Delegiertenstimmen. Schubert war als einziger Kandidat angetreten, er geht in seine dritte Amtszeit bis 2014.

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