SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Uferweg Leipziger Straße soll noch einmal in den Hauptausschuss

19. Juli 2012

Schubert: "Thema nicht einfach zu den Akten legen".

Ministerin und Stadtverordnete Anita Tack soll Entscheidung erläutern

Zur Entscheidung des Umweltministeriums, einen Uferweg über das Gelände des Wasserwerkes in der Leipziger Straße zu untersagen, erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert:

Gedenken an die ermordeten Genossinnen und Genossen von Utøya

18. Juli 2012

Am 22. Juli jähren sich die schrecklichen Anschläge von Oslo und Utøya zum ersten Mal. Ein rechtsextremer Terrorist zündete vor einem Jahr um 15.22 Uhr eine Bombe im Regierungsviertel von Oslo in Norwegen. Zwei Stunden später tötete er auf der Insel Utøya junge Mitglieder der sozialistischen Jugend Norwegens. Diese Jugendlichen wurden Opfer von gezielten Schüssen, weil sie sich für eine offene und tolerante Welt einsetzten. Insgesamt verloren 77 Menschen durch diese feige und barbarische Tat ihr Leben. Ihnen wollen wir an diesem ersten Jahrestag gedenken.

Wohnen in Potsdam - Soziale Bodennutzung ist machbar

16. Juli 2012

Zur jetzt vorliegenden Untersuchung des difu - Deutsches Institut für Urbanistik- zur "Kostenbeteiligung Dritter an den Infrastrukturkosten von Baumaßnahmen" erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert: Soziale Bodennutzung ist machbar.

Darf die Stadt Investoren an sozialen Infrastrukturfolgekosten wie Kitas, Schulen, Spielplätzen oder Grünanlagen beteiligen? Im Ergebnis des durch die SPD initiierten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zur sozialen Bodennutzung in Potsdam hatte die Stadtverwaltung beim Institut für Urbanistik eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die klären sollte, ob das möglich ist.

Lobbyarbeit für Miethaie?

12. Juli 2012

Zur Forderung der Fraktion "Die Andere", die Mieten der Pro Potsdam um 20 Prozent zu senken, erklärt das Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen, Pete Heuer: Lobbyarbeit für Miethaie?

Die Fraktion "Die Andere" möchte die wichtige Frage der Mietenentwicklung in Potsdam diskutieren. Dazu bedarf es einer Diskussionsgrundlage. Der gescheiterte erste Anlauf einer pauschalen Mietsenkung aller Pro-Potsdam-Mieten im Mai im Stadtparlament wird nun 1:1 wiederholt. Das ist bedauerlich.

Niederlage für die Kunst – kein Sieger, nur Verlierer

05. Juli 2012

Zur Absage Hasso Plattners an den Kunsthallen-Standort in der Stadtmitte erklärt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, Pete Heuer: Wenn die Kunst nicht zu den Menschen kommt, müssen diese sich zu ihr bewegen. Wer dafür nach London, Paris und New York reist, ggf. auch nach Kassel und Berlin, wird den Weg an den Jungfernsee nicht scheuen. Die großartige Chance, dass Kunst für mehr als einen Liebhaberkreis offensiv präsentiert wird, dass sie sich dem Betrachter im Zentrum der Gesellschaft anbietet, prägend wird, wäre nun vertan.

Zur Kunsthalle von Hasso Plattner

05. Juli 2012

SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert erklärt zur Entscheidung von Hasso Plattner, die Kunsthalle nun doch nicht in der Innenstadt zu errichten: Man fragt sich, wo diese selbstzerstörerischen Debatten Potsdam noch hinführen sollen. Von außen betrachtet ernten wir dafür nur noch Kopfschütteln. Das ist ein Tiefpunkt in der von vielen mittlerweile verbissen geführten Debatte um die Stadtentwicklung. Ein privates Gebäude welches den Eigentümer wechseln soll, wird zum Kampfobjekt der Stadtentwicklung herauf stilisiert.

Ersatzdebatte Kunsthallenwettbewerb

04. Juli 2012

Zur Kunsthallendebatte erklärt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, Pete Heuer: Die sommerlochfüllende Forderungsserie für einen Architektenwettbewerb über den Kunsthallenstandort ist auch interessengesteuert. Das liegt bei Vertretern der Architekten wirtschaftlich auf der Hand und ist legitim. Dass nun Anita Tack sich an deren Fersen heftet, verwundert nicht. Sie gibt vor, Sachlichkeit zu fordern und denunziert im selben Atemzug den Mercure-Abriss als politisch geprägt.

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