SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Pete Heuer zur Debatte um Staudenhof und Brauhausberg

30. Mai 2012

Scharfenberg nimmt sich selbst nicht ernst
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Pete Heuer erklärt: "Frei von eigenen stadtentwicklungspolitischen Konzepten hängt der Linken-Fraktionsvorsitzende das Fähnchen in den Wind. 200 Wohnungen mehr am Brauhausberg werden auf einmal nicht mehr gebraucht. Wohnungen mit zeitgemäßem Standard zu sozialverträglichen Preisen für die Mieter des Staudenhofs werden für ideologische Sandkastenspiele gegen das Leitbautenkonzept missbraucht. Ebenfalls hinweggefegt werden soll das Ergebnis der Bürgerbefragung, für 23 Mio. € einschließlich Teilfinanzierung aus Wohnungsbau die Schwimmhalle am Brauhausberg zu errichten.

Andrea Wicklein: Mittelstand in Warteschleife

29. Mai 2012

Unter der Federführung der SPD-Mittelstandsbeauftragten Andrea Wicklein hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion mit einer Großen Anfrage zur Situation des Mittelstands an die Bundesregierung gewandt. Diese teilte nun mit, dass sie die Anfrage bis Anfang 2013 beantworten wird. "Ich bin über die Mitteilung der Bundesregierung, sie wolle unsere Große Anfrage zum Mittelstand bis Ende Januar 2013 beantworten, äußerst irritiert! Das macht einmal mehr deutlich, welchen Stellenwert der Mittelstand für die Bundesregierung hat. Große Konzerne haben jederzeit Zutritt zur Kanzlerin und ihren Gipfeln. Kleine und mittlere Unternehmen bleiben dagegen außen vor," so die Potsdamer Bundestagsabgeordnete.

Staudenhof: Sozial verträgliche Stadtsanierung

23. Mai 2012

Zum neuen Umgang der Kooperationsfraktionen mit dem Wohnblock Staudenhof erklärt der Stadtverordnete Pete Heuer: Die von den Kooperationsfraktionen angestrebte neue Beschlusslage zum Staudenhof bringt Gewissheit und Sicherheit: In zehn Jahren wird das Gebäude abgetragen, und es wird Wohnraum am selben Standort und in Miethöhe vergleichbar eines sanierten Staudenhofes zur Verfügung stehen.

Neuer ASJ Landesvorstand gewählt: Mit bewährtem Team in die Zukunft

14. Mai 2012

Klara Geywitz fordert Einführung einer Finanztransaktionssteuer, europaweite Mindestbedingungen der Besteuerung und höhere Steuern für Besserverdienende
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Landesverband Brandenburg, hat am vergangenen Freitag (11.05.2012) auf ihrer Landeskonferenz einen neuen Landesvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde der 31jährige Referent im öffentlichen Dienst, Ingo Koschenz, gewählt.

SPD legt Leitantrag zur Zukunftsdebatte "Brandenburg2030" vor

12. Mai 2012

Im Rahmen einer Klausurtagung hat der SPD-Landesvorstand an diesem Wochenende die seit über einem Jahr intensiv geführte Zukunftsdebatte „Brandenburg 2030“ ausgewertet und einstimmig einen Leitantrag zur zukünftigen Landesentwicklung verabschiedet. Auf 41 Seiten ist hier für alle zentralen Bereiche ein Leitbild für die Landespolitik bis zum Jahr 2030 entworfen worden.

Soziale Mieten sichern und Wohnraumförderung fortsetzen

11. Mai 2012

Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über zwei SPD-Anträge zur sozialen Wohnraumförderung und zum sozialen Mietrecht fordert die Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein von der Bundesregierung klare Rahmenbedingungen gegen die in vielen Städten rasant steigenden Mieten und eine verlässliche Förderpolitik.

SPD-Stadtverordneter Till Meyer zum Waschhaus: Gespräche für Vertragsende gefordert!

10. Mai 2012

Das Waschhaus kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen. Bereits in einer fachlichen Evaluierung der Stadt war es schlecht bewertet worden. In der Kritik steht insbesondere Waschhaus-Geschäftsführer Peinke. Jetzt verlassen zwei von vier Gründungsgesellschaftern das sinkende Boot. Damit erhält das größte freie Kulturzentrum des Landes noch mehr Schlagseite. Für kommende Woche ist sogar ein Ausbau des Tresen, Bar- und Biergarteninventars angekündigt. 

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