SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Jann Jakobs: Das Herz Potsdams zurückerobert

20. Dezember 2011

Mit eiligen Schritten gehen wir auf Weihnachten und das Jahresende 2011 zu. Da ist es an der Zeit, Ihnen allen jetzt schon ein besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest zu wünschen!
Es ist auch Zeit, eine kleine Zwischenbilanz für das ablaufende Jahr zu ziehen. Wir haben ein turbulentes und an manchen Stellen auch schwieriges Jahr erlebt. Für mich war es auch ein erfolgreiches. Mit dem Richtfest für das Landtagsschloss und die Entscheidung über die Bebauung an der Alten Fahrt haben wir Riesenschritte für die Eroberung der Potsdamer Mitte unternommen. Schon in wenigen Jahren schlägt das Herz der Landeshauptstadt wieder am Alten Markt. Dafür haben wir viel getan. Darauf können wir stolz sein!

Mike Schubert zu der heutigen Veröffentlichung in der BILD

16. Dezember 2011

Mike SchubertZu der heutigen Presseveröffentlichung in der BILD „Haben die
 Bürgermeister den Aufsichtsrat der Wasserwerke erpresst?“ erklärt
 SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: Ich war bei der Aufsichtsratssitzung am 20. Juni 2011, in der es nach Medienberichten zu Drohungen gegen die städtischen Aufsichtsräte gekommen sein soll, nicht anwesend und habe daher den Verlauf nicht selbst miterlebt. Jedoch gibt es zu dieser Sitzung eine Vorgeschichte. Hätten alle städtischen Aufsichtsratsmitglieder in den Sitzungen vorher der Freistellung des Geschäftsführers bis zum Abschluss der Überprüfungen zugestimmt, hätte man die Verfehlungen in Ruhe aufklären und bewerten können. 

SPD-Fraktion: Wie weiter bei der Straßenreinigungssatzung?

16. Dezember 2011

Die Kommunalaufsicht hat sich am gestrigen Donnerstag zur „Beanstandung der Beanstandung“ geäußert. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU/ANW und Die Linke hatten die Kommunalaufsicht am Montag aufgefordert, zu der Beanstandung des Oberbürgermeisters Stellung zu nehmen, mit der dieser die durch die Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2011 beschlossenen Satzung ausgesetzt hatte. Die Kommunalaufsicht empfiehlt, dass sich Stadtverordnete und Verwaltung auf eine gemeinsame Position verständigen. 

Kooperationsfraktionen zu den Ergebnissen der Transparenzkommission

15. Dezember 2011

Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der Stadtfraktionen von SPD, CDU/ANW, Bündnis 90 /Grüne und FDP: Transparenzkommission war Mammutaufgabe – Sportvereine sollen noch einmal gehört werden – Selbstbindungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung für die Aufsichtsräte

Klara Geywitz zur Haushaltsdebatte im Landtag

14. Dezember 2011

Klara Geywitz MdLWir investieren weiter in das Fundament unseres Landes 
In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2012 hat die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, den Kurs der Koalition bestärkt. Sie sagte: „Landesregierung und Koalitionsfraktionen stellen sich der Aufgabe, das Land so aufzustellen, dass es in Zukunft mit weniger Geld und weniger Menschen genauso gut zurecht kommt wie jetzt und lebenswert bleibt.“ 

Andrea Wicklein kritisiert fehlende Barrierefreiheit an Potsdamer Bahnhöfen

01. Dezember 2011

Hauptbahnhof Potsdam"Wir müssen Teilhabe und Selbstbestimmung aller Menschen von Anfang an ermöglichen. Wie überall im Land gibt es auch in Potsdam noch viele Baustellen, damit ein neues soziales Miteinander entsteht und ausgrenzende Barrieren abgebaut werden. Aber ohne mehr Bundesmittel, bessere Förderprogramme und eine enge Bund-Länder-Kooperation wird dies nicht funktionieren", befürchtet Andrea Wicklein und kritisiert die bisherigen Planungen der Bahn für den barrierefreien Umbau des Bahnhofes Charlottenhof: "Die Bahn baut derzeit erst ab 1000 Reisenden täglich ihre Bahnhöfe barrierefrei um. Aber selbst der Bahnhof Charlottenhof, der täglich mehr als 1000 Fahrgäste zählt, soll erst ab 2016 barrierefrei umgebaut werden. Das ist viel zu spät. 

Jann Jakobs zur Zukunft der Schwimmbadversorgung in Potsdam

01. Dezember 2011

Oberbürgermeister Jann JakobsDie Diskussion um die Zukunft der Schwimmbadversorgung in Potsdam kommt in eine entscheidende Phase. Am 7. Dezember werde ich den Stadtverordneten eine Mitteilungsvorlage über eine Untersuchung zu drei möglichen Varianten vorlegen. Variante 1 sieht die Sanierung der Schwimmhalle am Brauhausberg vor. Variante 2 schlägt den Neubau eines Familien- und Sportbades an der Biosphäre im Bornstedter Feld vor. Nach Variante 3 soll die Halle am Brauhausberg saniert werden und gleichzeitig ein kleines Kiezbad im Norden nach Vorbild der Halle am Stern entstehen. 

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