SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Zum Ergebnis der Badbefragung - Akzeptanz für die Entscheidung

09. Mai 2012

Schubert: "SPD steht zu ihrem Wort"
Zur Votum der Bürgerbefragung für den Standort des zukünftigen Schwimmbades erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert: "Wir akzeptieren das deutliche Votum der Bürger für den Brauhausberg. Wahrscheinlich war am Ende die Zentralität des Standortes das ausschlaggebende Kriterium. Damit ist eine Sachentscheidung getroffen, über die in der ganzen Stadt und nicht nur im Stadtparlament über Jahre leidenschaftlich diskutiert wurde. Das zeigt auch die sehr hohe Beteiligung. Es darf nun keine weiteren Verzögerungen geben.

Es ist ein gutes Zeichen für die Demokratie

08. Mai 2012

Potsdam hat mit der zweiten Bürgerbefragung gezeigt, dass solche Befragungen ein sinnvolles Beteiligungsinstrument sind. Und auch wenn eine solche Befragung den Beschluss der gewählten Stadtverordneten nicht ersetzen kann, ist er ein wichtiger Hinweis, den die Potsdamer Sozialdemokraten nicht ignorieren werden.

Andrea Wicklein fordert mehr Geld für die Pflege

04. Mai 2012

Nach ihrer Rundreise durch Einrichtungen rund um die Pflege, wie Sozialstationen, Pflegestützpunkt, Altenpflegeschule sowie einem Altenpflegeheim, fordert die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) eine Erhöhung der Pflegesätze sowie eine solide Finanzierung der Ausbildung. "Meine zahlreichen Gespräche in den vergangenen zwei Tagen zeigen, dass es in der Pflege enorme Probleme gibt, die mit der von der Bundesregierung vorgesehenen ,Pflegereform' nicht gelöst werden können", kritisiert Andrea Wicklein.

Antworten der Bahnspitze zu Potsdamer Bahnanliegen enttäuschend

23. März 2012

Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein hat die Deutsche Bahn AG jetzt einen umfassenden Fragenkatalog zu brisanten Bahnthemen des Wahlkreises der Politikerin beantwortet. Darunter auch zu Potsdamer Bahnhöfen. Die Fragen waren gemeinsam mit der Potsdamer SPD gesammelt worden. Ziel war es, mehr Klarheit zu umstrittenen oder unklaren Bahninvestitionen und -planungen zu bekommen.

Andrea Wicklein unterstützt Antrag zur Organspende

22. März 2012

Heute hat der Bundestag den Gesetzentwurf zur Einführung einer Entscheidungslösung bei der Organspende beraten. Die Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein unterstützt den Gesetzentwurf und sagte heute anlässlich der Beratungen: "Endlich schaffen wir die Voraussetzungen, um die Spendenbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen. Zwar ist eine Mehrheit der Menschen grundsätzlich zur Organspende bereit.

Ergebnis der Bürgerbefragung wird respektiert

05. März 2012

„Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die SPD bindend. Darin sind wir uns von Beginn an mit Oberbürgermeister Jann Jakobs einig gewesen. Das bedeutet aber nicht, dass wir vorab nicht für die von uns seit vergangenem Donnerstag favorisierte Variante werben. Die, die sich jetzt gerade am lautesten über unser Votum beschweren, haben bereits vor und während der Werkstatt ihre Vorzugsvarianten massiv vertreten. Es verging keine Stadtverordnetenversammlung ohne Antrag der LINKEN zu diesem Thema. Das hat die SPD nicht getan, sondern das Ergebnis der Werkstatt abgewartet und dann erst zur Grundlage ihrer Entscheidung gemacht.“ so SPD-Unterbezirksvorsitzender Mike Schubert.

SPD legt sich auf Verfahren und Standort zum Schwimmbad fest

02. März 2012

Die Potsdamer SPD hat sich am gestrigen Abend zu den Ergebnissen der Bad-Werkstatt verständigt. Dabei wurden die vier Varianten sowie mögliche Abstimmungsszenarien vorgestellt. Im Anschluss an die Diskussion stimmten die Teilnehmer sowohl über das favorisierte Abstimmungsverfahren als auch über die favorisierte Variante ab. Die Potsdamer SPD spricht sich im Ergebnis eindeutig für eine Befragung zu zwei Sachverhalten aus. Die Bürgerinnen und Bürger sollen auf einem Stimmzettel über die Frage Neubau oder Sanierung und über die Frage des Standortes Bornstedter Feld oder Brauhausberg abstimmen können. "Eine gleichrangige Abstimmung aller vier Varianten empfehlen wir nicht. Wir wollen ein Ergebnis, das am Ende von allen anerkannt werden kann", so SPD-Unterbezirksvorsitzender Mike Schubert.

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