SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Klara Geywitz begrüßt Klarstellung der ARD

22. November 2011

Klara Geywitz MdLKeine GEZ-Gebühren für Kleingärtner
Die Potsdamer Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (SPD) hat eine Klarstellung der ARD begrüßt, dass Kleingärtner keine GEZ-Gebühren fürEmpfangsgeräte in ihren Gartenlauben entrichten müssen. Geywitz sagte: „Bisher gab es immer dann Probleme, wenn die Gartenlaube in einer Kleingärtenanlage größer als 24 Quadratmeter war. Nach dem Bundeskleingartengesetz wurden bisher nur die kleineren Gartenlauben anstandslos von den Rundfunkgebühren befreit. Jetzt gibt es endlich Klarheit: Egal, wie groß die Gartenlaube ist, die GEZ-Gebühr wird nicht erhoben. Das ist eine wirklich gute Nachricht für viele Kleingärtner.“

Bildungsstreik: Juso-Hochschulgruppe Potsdam bekräftigt Kritik an Kürzungen im Hochschulbereich

18. November 2011

Die Juso-Hochschulgruppe Potsdam übt weiterhin starke Kritik an den von der Landesregierung beschlossenen Kürzungen im Hochschulbereich in Höhe von etwa 17 Millionen Euro. „Daher haben wir heute den Bildungsstreik, welcher in Potsdam und auch bundesweit in vielen anderen Städten zeitgleich stattfand, wie zahlreiche andere Gruppen und Initiativen erneut lautstark unterstützt“, erklärt Matthias Wolter, Mitglied im SprecherInnenrat der Juso-Hochschulgruppe Potsdam.

Mehrgenerationenhaus im Treffpunkt Freizeit erhält weiterhin Bundeshilfen

17. November 2011

Treffpunkt Freizeit in PotsdamDas Mehrgenerationenhaus im Treffpunkt Freizeit wird auch weiterhin Mittel aus dem neuen Aktionsprogramm des Bund erhalten. Über diese Entscheidung wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein vom Bundesfamilienministerium informiert. "Damit ist die lange Hängepartie nun endlich beendet. Die Erfolgsgeschichte des Mehrgenerationenhauses im Treffpunkt Freizeit kann nun fortgeschrieben werden", freut sich Andrea Wicklein.

Klara Geywitz MdL: "Rot-Rot stellt mehr Geld für Kommunen bereit"

16. November 2011

Klara Geywitz MdLGute Entwicklung im Land entlastet kommunale Haushalte
Die Landeshauptstadt Potsdam kann im nächsten Jahr mit mehr Geld aus dem brandenburgischen Landeshaushalt rechnen. Dies geht aus einer aktuellen Berechnung des Brandenburger Finanzministeriums für die sogenannten „Schlüsselzuweisungen“ im Jahr 2012 hervor. Gegenüber dem Vorjahr steigen diese Schlüsselzuweisungen an die Landeshauptstadt um 11.878.614 Euro, das sind 11,61 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Insgesamt erhält Potsdam im kommenden Jahr 114.156.543 Euro aus der Landeskasse.Es kann sogar sein, dass sich auch diese Summe noch erhöht. Nach der aktuellen Steuerschätzung können alle Brandenburgischen Städte und Gemeinden gegenüber den Berechnungen noch mit einem weiteren Aufwuchs der Mittel rechnen.

Andrea Wicklein: Wissenschaftspolitik ist Jobmotor

16. November 2011

In der Diskussion zur Hochschulfinanzierung in Brandenburg meldet sich die Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein zu Wort. Die Wirtschaftspolitikerin weist auf die positiven wirtschaftlichen Effekte der Förderung von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen in Brandenburg hin: "Wissenschaftspolitik ist immer auch Jobmotor", sagte die Bundestagsabgeordnete am Mittwoch in Potsdam.

Geywitz sorgt sich um S-Bahn-Verkehr: "Pendler müssen ihre Ziele regelmässig und pünktlich erreichen"

11. November 2011

Hauptbahnhof Potsdam"Das Verkehrschaos des letzten Jahres darf sich nicht wiederholen", sagt Klara Geywitz, Potsdamer SPD-Landtagsabgeordnete. Mit dieser Forderung hat sie sich erneut an die Landesregierung gewendet: "Viele Pendler befürchten, dass die S-Bahn nicht die nötige Leistung bringt".

Neuanfang bei städtischen Beteiligungen jetzt zügig umsetzen

10. November 2011

Mike SchubertOberbürgermeister setzt mit seiner Entscheidung ein Zeichen
Zur Erklärung von Oberbürgermeister Jann Jakobs über die Zukunft der Vertretung der Verwaltungsspitze in den städtischen Beteiligungen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert: Wir unterstützen den Oberbürgermeister bei diesem entschlossenen Schritt. Bereits am Beginn der Untersuchungen bei der EWP hat der Oberbürgermeister erklärt, dass auch er prüfen werde, wie sich die Verwaltung anders aufstellen kann, um so die Transparenz bei den städtischen Unternehmen zu erhöhen. Mit seinem gestrigen Vorschlag einer Trennung von Gesellschafter- und Aufsichtsratsfunktion setzt er das richtige Zeichen.

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