SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Andrea Wicklein begrüßt neuen Brandenburger Haushaltskurs

30. Januar 2012

Am Freitag hat die Brandenburger Landesregierung die Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2013/2014 beschlossen. Darin ist eine erhebliche Erhöhung der Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Innovation von insgesamt über 30 Millionen Euro vorgesehen. Die Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein bezeichnet diese Kurskorrektur als dringend notwendig: "Ich begrüße diese Mittelerhöhung ausdrücklich. Die Landesregierung stellt damit die Weichen in die richtige Richtung und beweist, dass sich Haushaltskonsolidierung und Zukunftsausgaben nicht ausschließen.

Führerscheinfreie Sportboote bis 15 PS: Andrea Wicklein befürchtet Risiken für Brandenburger Fluss- und Seenlandschaft

26. Januar 2012

Gegen eine Anhebung der Führerscheinpflicht bei Sportbooten von 5 auf 15 PS hat sich die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) ausgesprochen. Anlass ist ein Antrag von CDU/CSU und FDP, die die Grenze, ab der eine Führerscheinpflicht gilt, auf 15 PS erhöhen wollen. Über den Antrag entscheidet heute der Bundestag.

Andrea Wicklein zu BER-Flugrouten: Nicht alle Spielräume genutzt - Reformen bei der Bürgerbeteiligung notwendig

26. Januar 2012

Andrea Wicklein MdB / Bildnachweis: DBT - Julia Kummerow"Lärmvermeidung muss Vorrang haben. Dieses Ziel wurde mit den heute vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung vorgelegten Flugrouten noch nicht erreicht", ist die Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) überzeugt. "Die Flugsicherungsbehörden haben leider nicht alle Spielräume genutzt, die es bei der Routenplanung gibt. Auch wurden vernünftige Vorschläge der Fluglärmkommission nicht berücksichtigt. Ich bin sehr skeptisch, ob beispielsweise bei Starts von der Nordbahn in Richtung West lärmvermeidende Flugrouten für Potsdam und Potsdam-Mittelmark erreicht werden konnten.

Manja Orlowski legt ihr Stadtverordnetenmandat nieder / Marcus Krause rückt nach

23. Januar 2012

Zum 26. Januar legt die SPD-Bildungsexpertin Dr. Manja Orlowski ihr Stadtverordnetenmandat nieder. An ihrer Stelle rückt der engagierte Kommunalpolitiker Marcus Krause aus Golm (Wahlkreis 2, Potsdam-West, Golm, Eiche, Satzkorn, Marquardt, Grube, Uetz-Paaren, Bornim) ins Stadtparlament nach.

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Brandenburg wählte neuen Vorstand

23. Januar 2012

Anlässlich der am Samstag, 21.01.2012, im „Haus der Natur“ in Potsdam, durchgeführten Mitgliederversammlung der Brandenburger Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) wurde der Vorstand neu gewählt. Der Landesvorsitzende der Brandenburger AfA, Detlef Baer aus Potsdam-Mittelmark, wurde dabei in geheimer Wahl mit 93% der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind Gudrun Utz (Oberhavel) und Robert Crumbach (Potsdam).

Zur Vorlage des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr

17. Januar 2012

SPD für themenbezogene Bürgerbefragung und Beteiligungskonzept zur öffentlichen Beratung
SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert begrüßt die Vorlage des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr, sieht allerdings noch erheblichen Diskussions- und Vermittlungsbedarf in der Stadt. Mike Schubert: „Für viele der Vorschläge muss in der Stadt erst noch ein Konsens gefunden werden.“ 

Parlamentarisches Nachspiel: Lärmgutachten des Umweltbundesamtes wird Thema im Umweltausschuss des Bundestages

12. Januar 2012

Die plötzliche Absage der Veröffentlichung des Lärmgutachtens des Umweltbundesamtes zu den Flugrouten am Flughafen Berlin Brandenburg BER wird ein Nachspiel im Bundestag haben. Nachdem bereits die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) in einer parlamentarischen Frage von der Bundesregierung Auskunft über die Hintergründe verlangt hat, wird sich am kommenden Mittwoch nun auch der Umweltausschuss des Bundestages damit beschäftigen. 

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