SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Badentscheidung auf solider Grundlage treffen

07. November 2011

Bereits am 26.09.2011 vermeldeten Potsdam Zeitungen, dass Oberbürgermeister Jann auf dem Unterbezirksparteitag der Potsdamer SPD am 24.09.2011 erklärt hat, auch die Zwei-Hallen-Variante, also Sanierung der Brauhausberg-Halle als Sportbad und den Neubau eines Bades am Bornstedter Feld prüfe zu lassen. Jakobs ging damit auf einen Vorschlag der BI Brauhausberg ein, die diese Variante ins Spiel gebracht hatte. Eine Entscheidung jedoch, wäre erst nach Vorlage der Berechnungen seriös möglich.

Erst Löcher stopfen, dann Spendierhosen anziehen

07. November 2011

Klara Geywitz MdLDie finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, kritisierte heute die Bundesregierung für ihren Umgang mit der Steuerschätzung.
„Es ist schön, dass sich Brandenburg und Deutschland trotz abkühlender Konjunktur derzeit über Steuermehreinnahmen freuen können. Dies darf allerdings nicht dazu verleiten, die Spendierhosen anzuziehen. Wenn andere europäische Länder solche Pläne hätten, würde die Bundesregierung wegen unseriöser Finanzpolitik protestieren. So lange Deutschland neue Schulden aufnimmt, sollten zuerst der Haushalt in Ordnung gebracht und dann Steuergeschenke verteilt werden.“

Susanne Melior zur Gedenkstättenfinanzierung

28. Oktober 2011

Susanne Melior MdLOrte der Geschichte werden aufgewertet
„Unsere Gedenkstätten ,Lindenstraße 54/55‘ und ,KZ-Außenlager Klinkerwerk‘ werden im nächsten Jahr mehr Geld erhalten. Insgesamt 500.000 Euro.“ Das sagte Susanne Melior, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission zur Vergangenheitsaufarbeitung, heute in Potsdam.

Andrea Wicklein zum Kinderschutzgesetz: Wichtiger Schritt nach vorn - weiterer Verbesserungsbedarf notwendig

27. Oktober 2011

Andrea Wicklein MdBDer Deutsche Bundestag berät heute abschließend den Regierungsentwurf für ein Kinderschutzgesetz. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) nennt das Gesetz einen wichtigen Schritt nach vorn. Es enthalte Angebote der frühen Hilfen, eine engere Zusammenarbeit verschiedener Berufsgruppen vor Ort sowie eine Stärkung der Beratungsansprüche für Kinder und Jugendliche. "Damit sind viele unserer Forderungen zum Wohle der Kinder umgesetzt worden", so Wicklein.

Andrea Wicklein: Bundesregierung versäumt Chancen für Breitbandausbau

27. Oktober 2011

by cre8tive / pixelio.deAndrea Wicklein zur Reform des Telekommunikationsgesetzes
Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition den Regierungsentwurf zur Änderung telekommunikationstechnischer Regelungen beschlossen.

Brandenburgs Zukunft kein Trostpflaster-Thema

25. Oktober 2011

Mike SchubertNach Ansicht des Vorsitzenden der SPD Zukunftskommission „Brandenburg 2030“ Mike Schubert kann es nicht schaden, wenn die Brandenburger CDU nach zwei Jahren rückwärtsgewandter Diskussionen endlich den zaghaften Versuch unternimmt sich mit der Zukunft des Landes zu beschäftigen. „Eine Oppositionspartei, die etwas auf sich hält, hätte nicht erst auf unseren Entwurf gewartet, um sich jetzt daran abzuarbeiten“, so Schubert.

SPD-Stadtfraktion: Kostenvergleich Schwimmbadstandort

25. Oktober 2011

Mike Schubert„Die Schwimmbad-Debatte wird vom Kopf auf die Füße gestellt“ sagt Mike Schubert. Die Äpfel-Birnen-Vergleiche der Schwimmbadgegner taugen nicht, eine sachgerechte Entscheidung herbeizuführen. Wer eine noch nicht vorliegende Kalkulation für ein neues und leistungsfähigeres Bad im Bornstedter Feld mit einer einfachen Sanierung am Brauhausberg 1:1 vergleicht muss sich den Vorwurf der mangelnden Seriosität gefallen lassen. Das einzige, was mit Sicherheit feststeht, ist, dass die 18 Mio. € Obergrenze für das bisherige Wunschpaket nicht ausreichen.

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