SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

SPD-Stadtfraktion: Kostenvergleich Schwimmbadstandort

25. Oktober 2011

Mike Schubert„Die Schwimmbad-Debatte wird vom Kopf auf die Füße gestellt“ sagt Mike Schubert. Die Äpfel-Birnen-Vergleiche der Schwimmbadgegner taugen nicht, eine sachgerechte Entscheidung herbeizuführen. Wer eine noch nicht vorliegende Kalkulation für ein neues und leistungsfähigeres Bad im Bornstedter Feld mit einer einfachen Sanierung am Brauhausberg 1:1 vergleicht muss sich den Vorwurf der mangelnden Seriosität gefallen lassen. Das einzige, was mit Sicherheit feststeht, ist, dass die 18 Mio. € Obergrenze für das bisherige Wunschpaket nicht ausreichen.

Projektteam Bürgerhaushalt: Tierheimneubau und Schwimmbadsanierung bestimmen Bürgerhaushalt 2012

21. Oktober 2011

Nach dem Ende der letzten Abstimmungsrunde führt der Appell zum Bau eines neuen Tierheims mit 6755 Punkten den Potsdamer Bürgerhaushalt für 2012 an. An zweiter Stelle steht, mit deutlichem Abstand, die Forderung zum Erhalt der Schwimmhalle am Brauhausberg (4382 Punkte). Ihnen folgt mit 2935 Punkten der Wunsch zur Herstellung von Sport und Freizeitflächen am Babelsberger Park, der bereits im vergangenen Jahr die Bürgerliste anführte und diesmal erneut einen Punktzuwachs erreichte.

Andrea Wicklein: Allgemeinwohl am Uferweg des Groß Glienicker See durchsetzen

21. Oktober 2011

Andrea Wicklein MdBMit Enttäuschung und Unverständnis reagiert die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) auf die Nachricht, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) damit beginnen will, ihre Flurstücke am Groß Glienicker See an Private zu verkaufen.

Andrea Wicklein: "Bundestagsdebatte zum Hochschulpakt belegt Handlungsunfähigkeit der Regierungsfraktionen"

21. Oktober 2011

Am Donnerstag hat der Bundestag den SPD-Antrag für einen "Hochschulpakt Plus" beraten. Während die SPD-Fraktion angesichts der gestiegenen Studierendenzahlen finanzielle und strukturelle Verbesserungen beim Hochschulpakt fordert, sehen die Regierungsfraktionen keinen Handlungsbedarf.

Andrea Wicklein: Debatte im Bundestag zum Hochschulpakt

20. Oktober 2011

Am Donnerstag berät der Bundestag einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion für einen „Hochschulpakt Plus“. Darin fordert die SPD angesichts der gestiegenen Studierendenzahlen finanzielle und vor allem strukturelle Verbesserungen beim Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern.

Zeitliche Überlastung des Stadtparlamentes beenden

19. Oktober 2011

Mike SchubertSchubert: "Stadtverordnetenmandat muss im Ehrenamt noch leistbar bleiben."
Die SPD sieht in dem vom Fraktionsvorsitzenden der Linken Hans-Jürgen Scharfenberg angezettelten Streit um den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung eine unnötige Verschärfung des Tones in der Stadtverordnetenversammlung. Mike Schubert: „Haben wir nichts Wichtigeres zu tun in Potsdam? Solche aberwitzigen Streitigkeiten führen zu nichts.“

SPD-Fraktion: Paradigmenwechsel bei Grundstücksverkäufen

18. Oktober 2011

Mike SchubertDie SPD reagiert auf die Kritik an der Verkaufspraxis städtischer Immobilien. Sie fordert einen Paradigmenwechsel und schlägt dazu folgende konkrete Änderungen vor: Höchstgebotsverkäufe sollen mindestens zwei Monate ausgeschrieben werden, die Bildung von Wohneigentum Potsdamer Bürgerinnen soll per sozialem Punktesystem gefördert werden, und Investoren sollen künftig die Kosten für die soziale Infrastruktur und für einen Anteil von Wohnungen im Standard des sozialen Wohnungsbaus tragen. „Was in vielen anderen Kommunen Deutschland möglich ist, wird auch in Potsdam funktionieren“ so Mike Schubert.

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