SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Klara Geywitz MdL: Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren besser schützen

27. September 2017

Potsdam. Die mehr als 40.000 ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren im Land Brandenburg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bevölkerung. Sie setzen häufig ihr Leben aufs Spiel, um andere aus Gefahren zu befreien. Deshalb hat der Landtag Brandenburg auf Initiative der SPD an diesem Mittwoch beschlossen, die Versorgung der Retter im Unglücksfall zu verbessern. Mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen wurde ein entsprechender Antrag beschlossen, wie die Landtagsabgeordnete Klara Geywitz mitteilte.

„Auch in Potsdam engagieren sich die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer für die Gemeinschaft und sind dabei oft Gefahren ausgesetzt", so Geywitz. „Ihnen gebührt unser aller Respekt, und sie haben Anspruch auf eine angemessene Versicherung und Versorgung, falls ihnen beim Einsatz etwas zustößt." Anlass für die beabsichtigte Neuregelung war das Unglück Anfang September auf der Bundesautobahn 2, bei dem zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Kloster Lehnin während des Einsatzes nach einem Verkehrsunfall ums Leben kamen. „Das hat uns alle tief getroffen. Wir sehen unsere politische Verantwortung nun darin, die Hinterbliebenen bestmöglich abzusichern", erklärte die SPD-Abgeordnete aus Potsdam. „Wir werden uns auf Bundesebene für eine Änderung der gesetzlichen Vorschriften einsetzen und gegebenenfalls zeitnah für Brandenburg eine praktikable und gerechte Lösung verabschieden. Darauf können sich die Kameradinnen und Kameraden ebenso wie ihre Familien verlassen."

Der im Landtag beschlossene Antrag im Internet:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_7300/7394.pdf

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: "CDU-Forderung nach Neuwahlen ist absurd"

26. September 2017

Brandenburgs CDU-Vorsitzender Senftleben hat heute Neuwahlen in Brandenburg gefordert. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz:

„Die SPD hat die Bundestagswahl verloren, auch in Brandenburg. Daraus ziehen wir im Bund die Konsequenzen und gehen in die Opposition. Der nächste Landtag wird 2019 gewählt. Bis dahin arbeiten wir weiter an den wichtigen Themen für die Menschen in unserem Land. Dabei bleibt es. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu recht von der Brandenburger Politik, dass sie vorhandene Probleme löst und sich nicht in politischen Spielchen mit sich selbst beschäftigt.

Die Forderung der CDU nach Neuwahlen ist absurd. Ausgerechnet die CDU, die sich im Bundestagswahlkampf jeder inhaltlichen Debatte verweigerte und die in Brandenburg bei jedem Zukunftsprojekt auf die Bremse tritt, hält sich in Brandenburg für regierungsfähig. Das grenzt schon an Peinlichkeit.

Offenkundig befindet sich die Brandenburger CDU noch im vermeintlichen Siegesrausch. Wenn sie wieder nüchtern ist, wird sie feststellen, dass die CDU in Brandenburg zwar zuerst ins Ziel gekommen ist, im Vergleich zu 2013 aber auch mit Abstand die meisten Wählerinnen und Wähler in Brandenburg verloren hat – nämlich 85.000. Die von der CDU initiierte Kampagne gegen die geplante Kreisgebietsreform hat ganz offenkundig nicht gezündet. Darüber will Herr Senftleben mit seiner absurden Forderung nur hinwegtäuschen.“

Dr. Manja Schüle holt Direktmandat

25. September 2017

Herzlichen Glückwunsch an unsere Bundestagkandidatin Dr. Manja Schüle!! Mit einem leidenschaftlichen Wahlkampf schaffte sie am gestrigen Wahlsonntag per Direktmandat den Sprung in den Deutschen Bundestag.

Alle Informationen zum vorläufigen Endergebnis finden Sie unter: egov.potsdam.de/wahlen/app/btw2017.html

Stadt Potsdam soll Kitabeitragsordnung gemäß den Ergebnissen der AG 17 überprüfen

21. September 2017

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Ulrike Häfner fordert die Landeshauptstadt Potsdam auf, die Elternbeitragsordnung der Landeshauptstadt mit den Ergebnissen der AG nach § 17 Kita-Gesetz abzugleichen. "Grundsätzlich ist die soziale Staffelung in der jetzigen Potsdamer Elternbeitragsordnung ein richtiger Schritt. Aber die von der AG 17 entwickelten gemeinsamen Kriterien für das Land Brandenburg sollten genutzt werden, um die Elternbeiträge auch in Potsdam zu überprüfen", so Ulrike Häfner.

 

Da gesetzgeberische Prozesse für kostenlose Bildung durch den Bund oder ein kostenfreies, letztes Kitajahr im Land erst noch umgesetzt werden müssten, könnte die Stadt so eventuell einen Beitrag leisten, um Beiträge transparent und nachvollziehbar zu gestalten.

 

Auftrag der Arbeitsgemeinschaft § 17 Kita-Gesetz war es, einen Beitrag zu leisten, damit sich im Land Brandenburg die Kostenbeiträge der Eltern an der Kindertagesbetreuung tatsächlich sozialverträglich und den familiären Situationen angepasst.

 

Merkel, Influencer und die Werbung

20. September 2017

Die Teenager von heute haben kein Festnetztelefon, sehen kaum noch Fernsehen in einem herkömmlichen Fernseher und ihre Nachrichten beziehen sie von Youtube und weniger aus der guten alten gedruckten Zeitung. Youtube ist ein Medium, über das sich immer mehr vor allem junge Menschen informieren. Der Trend zu diesem Kanal ist so stark, dass sogar die Bundeskanzlerin im Wahlkampf nicht um einen Auftritt bei You-Tubestars  wie Mr. Wissen2go, ItsColeslaw, Alexi Bexi und Ischtar Isik herum kam.

Über den Erkenntnisgewinn des Auftrittes kann man sich streiten. Die Kanzlerin erreichte durch ihren Auftritt jedenfalls viele Menschen, die sie sonst nicht erreicht hätte. Legendär wie das Neuland-Zitat der Kanzlerin über das Internet dürfte die Merkel-Frage werden: „Was machen eigentlich Influencer?“.

Influencer sind Menschen, die im Internet Einfluß haben, weil ihnen viele Menschen auf Facebook, Twitter oder youtube folgen. Einige von ihnen benutzen ihre Reichweite für politische Botschaften, andere lassen uns an den Banalitäten ihrer Teenagerzeit teil haben und andere machen Werbung und werden damit sehr reich.

Eine der bekanntesten deutschen Influencerinnen ist Bianca Heinicke alias Bibi. Ihre Kosmetik-Tipps werden schnell mal von hunderttausenden gesehen. Entsprechend spannend ist das natürlich für alle Werbetreibenden.

Damit alle Zuschauer von youtube in Zukunft wissen, wann sie unterhalten werden und wann ihnen etwas verkauft wird, ist meine Kollegin Tina Fischer aus der SPD-Landtagsfraktion aktiv geworden. Wir wollen, dass künftig kommerzielle Werbung auch online deutlich markiert wird. Das dient auch dem Schutz der manchmal noch sehr jungen Zuschauer von Bibi und Co.  

Dazu wird die SPD-Fraktion bei der nächsten Beratung des Landtages Brandenburg einen Antrag einbringen, der für bessere Kennzeichnung und Kontrolle der Produktplatzierungen sorgen wird. Eine entsprechende Behörde gibt es mit der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg schon, diese wird auch heute schon aktiv etwa bei Verstößen gegen den Jugendmedienschutz oder die Werbebegrenzungen. Wir sind der Meinung, wenn sich die Sehgewohnheiten der Bevölkerung ändern, dann muss sich auch die Rechtslage anpassen und das Internet darf kein rechtsfreier Raum ohne Verbraucherschutz sein.

Den genauen Antragstext finden Sie hier.

10. Potsdamer Fest für Toleranz

12. September 2017

Am 16. September veranstaltet das Bündnis "Potsdam! bekennt Farbe" das mittlerweile 10. Potsdamer Fest für Toleranz diesmal auf dem Luisenplatz. Unter dem Motto "Ankommen - Zusammenkommen - Willkommen in Potsdam" erwartet alle Potsdamer*innen und Gäste ab 11 Uhr ein buntes Programm auf der Bühne und dem Festgelände.

PROGRAMM:

11.00 Uhr bis 18.00 Uhr

• Auftakt durch Sexta Feira

• Eröffnung des Straßenfußballturniers des Stadtsportbundes Potsdam und der Brandenburgischen Sportjugend

• Chor Internationalafrikanischer Gesang der Interkulturellen Gruppe

Idee: Städtebauförderung für die Scholle 34

11. September 2017

Für das Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ hat Potsdam jetzt drei Anträge beim Land gestellt, einer davon für die Scholle 34. Darüber wird am 13. September in der Stadtverordnetenversammlung informiert.

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