SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Leitlinie Grundstücksveräußerungen

28. November 2011

Oberbürgermeister Jann JakobsDer Oberbürgermeister wird der Stadtverordnetenversammlung (SVV) eine Leitlinie zur Beschlussfassung vorlegen, die das künftige Verfahren beim Verkauf städtischer Liegenschaften regeln soll. Der Leitfaden stellt informativ die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen für Grundstücksveräußerungen durch die Landeshauptstadt Potsdam dar und regelt neue Verfahrensgrundsätze. Im Vergleich zur bisherigen Verfahrensweise sind die folgenden Änderungen vorgesehen. 

Andrea Wicklein warnt vor dem Austrocknen der Sozialen-Stadt-Projekte in Potsdam

25. November 2011

Andrea Wicklein MdBHeute hat die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP mit dem Beschluss über den Bundeshaushalt auch die weitere Schwächung der Sozialen Stadt beschlossen. Das hat negative Auswirkungen auch für Potsdam, befürchtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein: "Diese Kürzungen verbieten sich. Angesichts des rechtsextremen Terrors erstaunt es umso mehr, dass die Regierungsfraktionen noch immer nicht verstanden haben, dass unsere Stadtteile nicht durch Beton, sondern erst durch die aktive Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger lebendig werden. Genau diese Projekte verhindern Rechtsextremismus und fördern Integration. Nun aber drohen auch die Potsdamer Projekte weiter auszutrocknen. Auch die Brandenburger CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten sind dafür verantwortlich." 

Mike Schubert zur Mietpreisentwicklung in Potsdam

25. November 2011

Mike SchubertZur Mietpreisentwicklung in Potsdam erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert: "Die Erfahrungen anderer Städte zeigen zwei Dinge: 1. Es gibt bei dieser Frage keine einfachen Lösungen. 2. Ohne die Unterstützung aus Landes- und Bundesprogrammen können Städte solche Mietpreisentwicklungen nicht stoppen." 

NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen

25. November 2011

„Frei leben - ohne Gewalt“ ist zwar das gute Recht von Frauen, aber leider steht es noch viel zu oft nur auf dem Papier. Weil das so ist, hat auch in diesem Jahr die SPD Brandenburg vor ihrer Geschäftsstelle erneut „Flagge gezeigt“. Am 25. November, dem internationalen Tag „NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen“, weht vor dem Regine-Hildebrandt-Haus wie bereits in den vergangen Jahren die Fahne von TERRE DES FEMMES. „Frei leben – ohne Gewalt“. Sie wurde zum Zeichen gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen gehisst. 

Kommen Sie zum Wald(stadt)-Spaziergang am 3. Dezember

24. November 2011

Die SPD Potsdam unterstützt den Aufruf des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe" zum Waldstadtspaziergang am 3. Dezember 2011 ab 11 Uhr von der Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße am Waldstadt-Center mit anschließendem Rundgang Zum Jagenstein/Zum Kahleberg. 

Andrea Wicklein zum Richtfest des neuen Landtages

24. November 2011

Andrea Wicklein MdBDie Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein freut sich über das Richtfest für den Landtagsneubau: "Der Landtagsbau im Gewand des früheren Stadtschlosses ist ein weiterer beeindruckender Meilenstein bei der Wiederbelebung der Potsdamer Mitte. Ich bin beeindruckt, wie sich seit Monaten Stein für Stein das Gesicht der Mitte verändert hat. Mit dem Landtagsneubau am Alten Markt kommt das Parlament vom Berg herunter in die Mitte. Hier wird ein lebendiger Ort der Demokratie entstehen und hier schlagen wir eine Brücke in die Zukunft der Stadt Potsdam."

SPD-Fraktion: SPD für Neubesetzung EWP-Aufsichtsrat

23. November 2011

Auf Antrag der SPD schlägt die Kooperation in einem Antrag die deutliche Vergrößerung der Aufsichtsräte vor. Mit der Wahl noch auf der Dezembersitzung soll die zügige Neubesetzung und damit Arbeitsfähigkeit und Vertrauen in die Aufsichtsräte wieder hergestellt werden.

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