SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Andrea Wicklein: Allgemeinwohl am Uferweg des Groß Glienicker See durchsetzen

21. Oktober 2011

Andrea Wicklein MdBMit Enttäuschung und Unverständnis reagiert die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein (SPD) auf die Nachricht, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) damit beginnen will, ihre Flurstücke am Groß Glienicker See an Private zu verkaufen.

Andrea Wicklein: "Bundestagsdebatte zum Hochschulpakt belegt Handlungsunfähigkeit der Regierungsfraktionen"

21. Oktober 2011

Am Donnerstag hat der Bundestag den SPD-Antrag für einen "Hochschulpakt Plus" beraten. Während die SPD-Fraktion angesichts der gestiegenen Studierendenzahlen finanzielle und strukturelle Verbesserungen beim Hochschulpakt fordert, sehen die Regierungsfraktionen keinen Handlungsbedarf.

Andrea Wicklein: Debatte im Bundestag zum Hochschulpakt

20. Oktober 2011

Am Donnerstag berät der Bundestag einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion für einen „Hochschulpakt Plus“. Darin fordert die SPD angesichts der gestiegenen Studierendenzahlen finanzielle und vor allem strukturelle Verbesserungen beim Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern.

Zeitliche Überlastung des Stadtparlamentes beenden

19. Oktober 2011

Mike SchubertSchubert: "Stadtverordnetenmandat muss im Ehrenamt noch leistbar bleiben."
Die SPD sieht in dem vom Fraktionsvorsitzenden der Linken Hans-Jürgen Scharfenberg angezettelten Streit um den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung eine unnötige Verschärfung des Tones in der Stadtverordnetenversammlung. Mike Schubert: „Haben wir nichts Wichtigeres zu tun in Potsdam? Solche aberwitzigen Streitigkeiten führen zu nichts.“

SPD-Fraktion: Paradigmenwechsel bei Grundstücksverkäufen

18. Oktober 2011

Mike SchubertDie SPD reagiert auf die Kritik an der Verkaufspraxis städtischer Immobilien. Sie fordert einen Paradigmenwechsel und schlägt dazu folgende konkrete Änderungen vor: Höchstgebotsverkäufe sollen mindestens zwei Monate ausgeschrieben werden, die Bildung von Wohneigentum Potsdamer Bürgerinnen soll per sozialem Punktesystem gefördert werden, und Investoren sollen künftig die Kosten für die soziale Infrastruktur und für einen Anteil von Wohnungen im Standard des sozialen Wohnungsbaus tragen. „Was in vielen anderen Kommunen Deutschland möglich ist, wird auch in Potsdam funktionieren“ so Mike Schubert.

SPD unterstützt kleinteilige Stadtentwicklungsprojekte von Bürgern

14. Oktober 2011

Mike SchubertSchubert: „Auch soziale Infrastrukturkosten bei Neubaugebieten sollten zukünftig die Investoren tragen“
Die SPD wird in der kommenden Stadtverordnetenversammlung zwei kleinteilige Stadtentwicklungsprojekte beantragen, bei denen sie von Bürgern um Mithilfe gebeten wurde. Zum einen soll Oberbürgermeister Jann Jakobs, im Ergebnis des abschlägigen Prüfergebnisses zum Kinderspielplatz und Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Thaerstraße aus dem Frühjahr, bei dem mit dem Bauträger der Siedlung keine Lösung für gefundnen werden konnte, nun die Verwaltung zum handeln verpflichten.

SPD-Fraktion erarbeitet Antrag zu Richtlinie bei Grundstücksverkäufen

11. Oktober 2011

Mike SchubertMike Schubert: „Regeln für Grundstücksgeschäfte sollen zukünftig den Handlungsrahmen festlegen “
Die SPD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung über die derzeitige Verkaufspraxis der Stadt Potsdam und ihres Immobilienunternehmens Gewoba diskutiert. Vor allem die Frage von Ausschreibungsfristen wurde ausführlich besprochen. Einig war sich die Fraktion darin, dass durch die Stadtverordnetenversammlung Regularien für Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt beschlossen werden sollen. Solche Richtlinien wurden bereits von den Stadtverordnetenversammlungen anderer Städte beschlossen.

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