SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Neue Gespräche zur Zukunft von freiLAND und Archiv

17. September 2009

Till MeyerIm Kulturaussschuss haben am gestrigen Abend Stadtverordnete aller Fraktionen der Kooperation einem Workshop-Modell zugestimmt, in dem die offenen Fragen zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes „freiLAND“ geklärt werden sollen. Der Stadtverordnete Till Meyer: „Die Mitteilungsvorlage zu freiLAND war aus gutem Grund eine Mitteilungs- und keine Beschlussvorlage. Einfach aus dem Grund, weil noch sehr viele Fragen offen und zu klären sind.“

Mike Schubert begrüßt Vereinbarung zwischen Stadt und REWE

15. September 2009

Schubert: „Lösungsweg trägt die Handschrift der SPD“
SPD-Vorsitzender Mike Schubert begrüßt das Verhandlungsergebnis zwischen der Rewe Gruppe und Oberbürgermeister Jann Jakobs. Es zeige was mit konstruktiven Gesprächen zu erreichen ist. Mit der Betriebsverlängerung bis ins nächste Jahr und der Vereinbarung am bestehenden Standort eine tragfähige Lösung zu planen, wird dem Interesse der Bewohner von Zentrum-Ost Rechung getragen.

"Das ist mehr als eine Potsdamer Lokalposse!"

14. September 2009

Klaus NessZum Austritt des früheren Kreisvorsitzenden Pete Heuer aus der Potsdamer Stadtfraktion "Die Linke" erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Dieser Vorgang ist deutlich mehr als nur eine Potsdamer Lokalposse. An dem Austritt von Pete Heuer zeigt sich ein tiefgreifender Konflikt innerhalb der Partei "Die Linke", der weit über die Stadt Potsdam hinausreicht.

"Zweitstimme ist Platzeck-Stimme!"

10. September 2009

Klaus NessZur aktuellen Umfrage von RBB und MAZ erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
„17 Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg zeichnet sich durch die aktuelle Umfrage das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Linkspartei ab. Nichts ist bislang entschieden. Gleichzeitig wird durch die Umfrage eindeutig klar, dass die Brandenburger Matthias Platzeck weiterhin als ihren Ministerpräsidenten wollen. In den verbleibenden Tagen wird die Brandenburger SPD darum für ihren Ministerpräsidenten Matthias Platzeck mit aller Kraft um jede einzelne Stimme kämpfen. Wir sind sicher: Matthias Platzeck ist die richtige Wahl für Brandenburg!

Wahlkampfauftakt mit Frank-Walter Steinmeier und Matthias Platzeck in Potsdam

06. September 2009

Einen stimmungsvollen und politisch kraftvollen Auftakt erlebte am 5. September auf dem Lustgartengelände in Potsdam die Kundgebungstour der SPD mit Frank-Walter Steinmeier und Matthias Platzeck. Pünktlich mit dem Eintreffen von Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sowie Ministerpräsident Matthias Platzeck verschwanden die bis dahin über Potsdam schwebenden Regenwolken und der Himmel klarte auf. "Ob Regen, Hagel oder Schnee, am Ende siegt doch die SPD", eröffnete Platzeck seine Rede und machte klar, dass "wir gewinnen wollen und am 27. September als Sieger aus der Brandenburgwahl hervorgehen wollen".

Wohnungsnotstand in Potsdam ist ein Thema für Stadt und Land

02. September 2009

Verfassungsrang gilt für Stadt und Land – Preisvergleiche mit anderen Kommunen schwierig
SPD-Landtagskandidat Mike Schubert fordert von Landesbauminister Reinhold Dellmann, die vom Minister erwähnten „Hausaufgaben“ für die Landeshauptstadt zu benennen, die vor einer Wohnungsbauförderung durch das Land von der Stadt zu erfüllen wären. „Potsdam macht seine Hausaufgaben, dann unterstützt das Land beim Wohnungsneubau. Wenn dies die Voraussetzung für eine Wohnraumförderung durch das Land ist, sollten Stadt und Land zügig den Umfang der Hausaufgaben beschreiben.“ erklärte Mike Schubert.

Zur Diskussion zu Freiland erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert:

02. September 2009

„Ich fordere die Verwaltung auf, zügig alle Betroffenen zu einem Gespräch einzuladen. Zu diesem Gespräch sollen auch der AJKP und Vertreter der Politik hinzugeladen werden. Vor dem Hintergrund der nötigen Gespräche ist es unsinnig, jetzt wie die Linke mit einem Dringlichkeitsantrag auf eine Entscheidung zu dringen. Die SPD steht auch weiterhin zum Freiland-Beschluss. Wir werden uns aber nicht von der hektischen Betriebsamkeit des Linken-Fraktionsvorsitzenden unter Druck setzen lassen. Für die SPD gehen Sorgfalt und Konsens vor.“

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