SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert erklärt zur Sperrung des Uferwegs in Groß-Glienicke: Eine handvoll Hardliner gefährden erneut den sozialen Frieden in der Stadt. Ich warne aber davor jetzt die schnelle Wiedereröffnung des Weges zu versprechen. Die Griebnitzsee zeigt, dass es Zeit und Geduld braucht um das Ziel eines offenen Uferwegs zu erreichen.

Ein klares Bekenntnis zum Konzept Stadtteilschule für die Drewitzer Priesterweg Grundschule war das Fazit einer SPD-Fraktionssitzung in der Schule am Montagabend. "Wir rücken nicht ab von der Idee, diese Schule zum kulturellen und sozialen Identifikationsort in Drewitz auszubauen", sagte Fraktionsvorsitzender Mike Schubert.

„Das sind noch lange nicht alle Kosten“ befürchtet SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert mit Blick auf die von der Stadt am Freitag benannten Kosten von 1,3 Millionen Euro, zur Beseitigung der Straßenschäden durch den langen Winter. Hinzu kommt der Bedarf zum Beispiel bei Fuß- und Radwegen sowie Sportanlagen. So hatte Bernd Schröder, der Trainer von Frauenfußballmeister Turbine Potsdam, im Beirat für den Luftschiffhafen auf die Auswirkungen des langen Winters auf die Sportplätze verwiesen.

Bei einem prognostizierten Fehlbedarf von 24 Millionen Euro in 2010 lag der Schwerpunkt der Haushaltsdiskussionen der SPD am vergangenen Wochenende auf der Suche nach Sparmöglichkeiten und damit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes ab 2011.

SPD-Fraktionschef Mike Schubert fordert von der Stiftung nach dem unseligen Streit um die Schiebestrecken jetzt beim Rodeln und Schlittschuhlaufen nicht den nächsten Konflikt vom Zaun zu brechen.

Die SPD-Fraktion begrüßt das Workshopergebnis zur Jugendsoziokultur in Potsdam ausdrücklich: Das Projekt FreiLAND am Standort Friedrich-Engels-Straße bekommt unter klaren Rahmenbedingungen eine Entwicklungschance.
Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: „Dafür und für die Einbindung aller Akteure der Jugendsoziokultur Potsdams hat sich die SPD seit Beginn der Debatte vor einem Jahr stark gemacht – und dieses Ergebnis hat der Workshop gebracht.“

Die von der Verwaltung veröffentlichten Haushaltsansätze zeigen ein Haushaltsloch, das mit 20 Millionen Euro größer ist als bisher erwartet. SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert sieht dadurch die geplanten Zielmarken für die Haushaltskonsolidierung als gefährdet an. "Damit wird auch der bisher geplante Haushaltsausgleich 2012 illusorisch", erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert aus aktuellem Anlass.

SPD will Entscheidung für Standortwechsel in Bürgerversammlungen erklären
Die neue Potsdamer Schwimmhalle soll im Norden der Stadt entstehen. Das ist Ergebnis einer intensiven Diskussion innerhalb der SPD. Anders als CDU und Linke war die SPD ohne Vorfestlegung auf einen Standort in die Expertengespräche gegangen. Mit der Erfahrung der unglücklichen Niemeyer-Diskussion wollte die SPD vor ihrer Entscheidung Kosten und Finanzierungsvorschläge genau kennen. Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: „Letztlich haben uns die Sachargumente der Experten und die Wünsche der Vereine und Verbände überzeugt, die im Expertenworkshop vorgetragen wurden und die klar für ein familienfreundliches Sportbad im Bornstedter Feld sprechen.“