SPD steht zur Sanierung der Bibliothek am Standort
Die SPD-Fraktion steht zum Beschluss der Sanierung der Bibliothek am jetzigen Standort. Diese Frage wurde nach langer Diskussion entschieden, in der auch mögliche Ersatzstandorte bereits eine Rolle spielten. „Das ist doch alles hoch und runter diskutiert worden. Wir sollten nicht jede Entscheidung wieder in Frage stellen“, so Schubert. Daher gebe es auch keinen Aufschrei wie Frau Kuster vermutet sondern eher Verwunderung, dass nun schon wieder ein bestehender Bau in Frage gestellt wird. Es scheine so, als solle mit einer Salamitaktik jedes Gebäude, das in der Zeit von 1945 bis 1989 in der Innenstadt errichtet wurde, in Frage gestellt werden. „Zur Identität der Stadt gehören nicht nur historische Bauten aus dem vorherigen Jahrhundert. Man sollte nicht versuchen eine Epoche der Stadtentwicklung gänzlich aus dem Stadtbild zu tilgen“, erklärte Schubert.

Die SPD-Fraktion macht sich dafür stark, dass schnell eine Bedarfanalyse zu Minifußballfeldern in Potsdam erstellt wird. Noch im Bildungsausschuss im Oktober soll darüber gesprochen werden können, fordert ein SPD-Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 7. Oktober. „Wir wollen, dass Potsdam und seine Ortsteile von dem Förderprogramm des Landes gut profitieren“, erläutert Fraktionsvorsitzender Mike Schubert.

Bewegung in den Wohnungsmarkt bringen wollen CDU, SPD und Grüne mit der Idee eines kommunalen Wohnungsbauprogramms.
Einen Prüfauftrag werden die drei Fraktionen am 2. September in der SVV an den Oberbürgermeister stellen. Mindestens 1000 Mietwohnungen sollen so entstehen; finanziert werden sollen sie durch einen Kommunalkredit der LHP oder durch eine Kreditermächtigung eines kommunalen Unternehmens. Geprüft werden soll auch, aus dem Treuhandvermögen Bornstedter Feld Bauland bereitzustellen.

Trotz der Umgehungsstraße um den Stadtteil Drewitz nutzt noch immer ein erheblicher Schwerlastverkehr die Trebbiner Straße zur Anfahrt auf das Industriegebiet und den dortigen Verkehrshof. Durch eine bessere Ausschilderung könnte die Belastung für die Anwohner der Trebbiner Straße weiter minimiert werden. Die Forderung nach einer besseren Ausschilderung hatten Anlieger bei einem Vor-Ort-Termin mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Schubert gestellt. Schubert: „Die Lärmbelästigung durch den Schwerlastverkehr in der Trebbiner Straße könnte mit unserem Vorschlag verringert werden.“

Weitere Dauerthemen wie Schulessen könnten gelöst werden
SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert begrüßt, dass die Linke den SPD-Antrag zu Dauerkleingärten mittragen will. Dies hat Linke-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Scharfenberg in einem Schreiben an die SPD-Fraktion mitgeteilt. Scharfenberg bot Namens seiner Fraktion eine gemeinsame Antragstellung oder eine Zustimmung der Linke zum Antrag der SPD an.

Schubert: „Standortsicherheit für die Kleingärten an der Karl-Liebknecht-Straße“
Als Konsequenz aus dem HickHack um den Aufstellungsbeschluss „Kleinsiedlung Babelsberg-Nord“ will die SPD den Oberbürgermeister beauftragen, unverzüglich einen Aufstellungsbeschluss für einen dauerhaften Erhalt der Kleingartenvereine Babelsberg 1912, Hoffnung 1922 und Freie Scholle vorzulegen. Die Fraktion beschloss dies gestern auf Antrag ihres Fraktionsvorsitzenden Mike Schubert. Der Antrag geht auf ein Gespräch von Schubert mit den Vorständen von Babelsberg 1912 und Hoffnung 1922 zurück. Darin wurde daran erinnert, dass bereits vor zwei Jahren Teile der Kleingartenanlage von der Überplanung bedroht waren. Schubert sicherte zu nach einer Lösung zu suchen, die mit dem Bundeskleingartengesetz und der städtischen Kleingartenkonzeption vereinbar ist.

Schubert: "Bei unklarer Haushaltslage keine neuen Ausagaben beschließen. Priorität muss Bestehendes haben."
SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert fordert als Konsequenz aus den Einnahmeausfällen keine Beschlüsse zu Maßnahmen, die neue Folgekosten für die Stadt nach sich ziehen. "Bis wir genau wissen, wieviel Geld wir im kommenden Jahr zur Verfügung haben, verbietet es sich neue Ausgaben zu beschließen. Alles andere wären Luftbuchungen. " so Schubert. Priorität muss dier Konzentration auf bestehende Projekte haben.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert unterstützt die vom Linke-Stadtverordneten Pete Heuer eingeforderte Umsetzung der auf Antrag der SPD getroffenen Energiepreisbeschlüsse .Im Mai hatten die Stadtverordneten entschieden, dass die Preise aufgrund der gesunkenen Gaspreise angepasst werden.