Die SPD Brandenburg startet nun auch im Internet die Debatte um ihr Diskussionspapier „Brandenburg 2030“. Unter der Internetadresse www.brandenburg2030.de, ist nicht nur das Diskussionspapier im Internet abrufbar, sondern alle Interessierten haben die Möglichkeit sich direkt an der Debatte zu beteiligen. Jede Thesen des Diskussionspapiers kann kommentiert und bewertet werden. Neue Vorschläge können eingebracht und zur Diskussion gestellt werden. „Damit kann sich bereits jeder, der über einen Internetzugang verfügt, an unserer Zukunftsdiskussion beteiligen“ erklärt Kommissionsvorsitzender Mike Schubert. Er freut sich auf eine rege Beteiligung.

Am kommenden Sonnabend trifft sich die Potsdamer SPD in der Kulturscheune in Marquardt zu ihrem Parteitag. Knapp drei Jahre nach der erfolgreichen Kommunalwahl will die SPD mit Vorschlägen zur Gestaltung der Bürgerbeteiligung und zum Wohnungsbau in Potsdam ihre inhaltliche Positionierung in zentralen Fragen der städtischen Entwicklung für die Zukunft festlegen. Darüber hinaus wird sich der Parteitag mit den Ergebnissen der eineinhalbjährigen Diskussion der Potsdamer SPD über ihre zukünftigen Organisationsstrukturen beschäftigen.

Mike Schubert: "Kostenentwicklung macht Prüfung nötig"
In seiner Sitzung am Donnerstagabend hat sich der Vorstand der SPD Potsdam mit der aktuellen Situation zum Schwimmbad beschäftigt. Eingangs berichtete Oberbürgermeister Jann Jakobs über die Gründe der von Ihm im Hauptausschuss bekanntgegebenen Terminverschiebung der Badentscheidung auf Dezember.

Zu Erhöhung der Parkgebühren und Ausweitung der Parkzonen in der Landeshauptstadt Potsdam erklärt der SPD-Stadtverordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, Pete Heuer:
Wenn nach den Beratungen der Fachausschüsse in dieser Woche die Stadtverordneten auf ihrer nächsten Versammlung am 28. September ein neues Parkraumbewirtschaftungskonzept und eine neue Gebührenordnung beschließen, werden sich Parkgebühren und der bewirtschaftete Parkraum in den nächsten Jahren schrittweise verdoppeln. Eine Win-Win Strategie geht auf.

Nach der gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, dass die Ablehnung einer Jungenschule durch das Bildungsministerium im Jahr 2007 rechtswidrig war, hat die Gründerelterninitiative angekündigt, nun zügig eine Schulgründung vorzubereiten.

Der SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam hat auf seiner gestrigen Sitzung auf Antrag des Unterbezirksvorsitzenden Mike Schubert, die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Badstandort“ beschlossen, die für den am 24.September 2011 stattfindenden Unterbezirksparteitag einen Beschlussantrag vorbereiten soll. Der Antrag soll dem Vorstand in seiner September Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Zur Forderung des Bürgerbündnis einen Sonderausschuss zum Thema EWP einzusetzen erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: „Es entspricht einem guten demokratischen Umgang, sich dem Antrag nach einem solchen Ausschuss nicht zu verschließen. Dazu steht die SPD ganz klar.

Der Kostendeckel und die Koppelung an die Refinanzierung entsprechen dem mit den Stimmen der SPD und ihres Oberbürgermeisters gefassten Beschluss der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, vom 27.01.2010. Insofern ist unsere Po-sition nicht neu.