"Wir haben an wichtigen Punkten Akzente gesetzt." erklärte SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert im Rückblick auf das Jahr 2011.
Ziel der SPD war es auch im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Kooperation und der von Oberbürgermeister Jann Jakobs geführten Verwaltung die Stadt in ihrer rasanten Entwicklung weiter voranzubringen. Dies ist im Ergebnis in sehr vielen Fragen gelungen – Wermutstropfen eingeschlossen.
Mit eiligen Schritten gehen wir auf Weihnachten und das Jahresende 2011 zu. Da ist es an der Zeit, Ihnen allen jetzt schon ein besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest zu wünschen!
Zu der heutigen Presseveröffentlichung in der BILD „Haben die
Bürgermeister den Aufsichtsrat der Wasserwerke erpresst?“ erklärt
SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: Ich war bei der Aufsichtsratssitzung am 20. Juni 2011, in der es nach Medienberichten zu Drohungen gegen die städtischen Aufsichtsräte gekommen sein soll, nicht anwesend und habe daher den Verlauf nicht selbst miterlebt. Jedoch gibt es zu dieser Sitzung eine Vorgeschichte. Hätten alle städtischen Aufsichtsratsmitglieder in den Sitzungen vorher der Freistellung des Geschäftsführers bis zum Abschluss der Überprüfungen zugestimmt, hätte man die Verfehlungen in Ruhe aufklären und bewerten können.
Die Kommunalaufsicht hat sich am gestrigen Donnerstag zur „Beanstandung der Beanstandung“ geäußert. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU/ANW und Die Linke hatten die Kommunalaufsicht am Montag aufgefordert, zu der Beanstandung des Oberbürgermeisters Stellung zu nehmen, mit der dieser die durch die Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2011 beschlossenen Satzung ausgesetzt hatte. Die Kommunalaufsicht empfiehlt, dass sich Stadtverordnete und Verwaltung auf eine gemeinsame Position verständigen.
Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der Stadtfraktionen von SPD, CDU/ANW, Bündnis 90 /Grüne und FDP: Transparenzkommission war Mammutaufgabe – Sportvereine sollen noch einmal gehört werden – Selbstbindungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung für die Aufsichtsräte
Wir investieren weiter in das Fundament unseres Landes
In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2012 hat die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, den Kurs der Koalition bestärkt. Sie sagte: „Landesregierung und Koalitionsfraktionen stellen sich der Aufgabe, das Land so aufzustellen, dass es in Zukunft mit weniger Geld und weniger Menschen genauso gut zurecht kommt wie jetzt und lebenswert bleibt.“
Vorstände der JungsozialistInnen in vielen Landkreisen und kreisfreien Städte Brandenburgs fordern die SPD Abgeordneten auf, einem Haushalt mit Kürzungen bei Bildung und Wissenschaft nicht zuzustimmen. Bei Mittragen der Kürzungen kündigen die Jusos an, die entsprechenden Abgeordneten im nächsten Wahlkampf nicht zu unterstützen.
Der SPD-Ortsverein Potsdam-West begrüßt den Antrag zur "Schwimmhallenmitbenutzung am Luftschiffhafen". Der Oberbürgermeister wird durch die SPD-Fraktion gebeten, eine öffentliche Nutzung der Schwimmhalle am Wochenende zu prüfen. Auf der kommenden Sitzung der Stadtverordneten am Mittwoch dem 7. Dezember wird der Antrag eingebracht.
"Wir müssen Teilhabe und Selbstbestimmung aller Menschen von Anfang an ermöglichen. Wie überall im Land gibt es auch in Potsdam noch viele Baustellen, damit ein neues soziales Miteinander entsteht und ausgrenzende Barrieren abgebaut werden. Aber ohne mehr Bundesmittel, bessere Förderprogramme und eine enge Bund-Länder-Kooperation wird dies nicht funktionieren", befürchtet Andrea Wicklein und kritisiert die bisherigen Planungen der Bahn für den barrierefreien Umbau des Bahnhofes Charlottenhof: "Die Bahn baut derzeit erst ab 1000 Reisenden täglich ihre Bahnhöfe barrierefrei um. Aber selbst der Bahnhof Charlottenhof, der täglich mehr als 1000 Fahrgäste zählt, soll erst ab 2016 barrierefrei umgebaut werden. Das ist viel zu spät.
Die Diskussion um die Zukunft der Schwimmbadversorgung in Potsdam kommt in eine entscheidende Phase. Am 7. Dezember werde ich den Stadtverordneten eine Mitteilungsvorlage über eine Untersuchung zu drei möglichen Varianten vorlegen. Variante 1 sieht die Sanierung der Schwimmhalle am Brauhausberg vor. Variante 2 schlägt den Neubau eines Familien- und Sportbades an der Biosphäre im Bornstedter Feld vor. Nach Variante 3 soll die Halle am Brauhausberg saniert werden und gleichzeitig ein kleines Kiezbad im Norden nach Vorbild der Halle am Stern entstehen.
"Wir haben an wichtigen Punkten Akzente gesetzt." erklärte SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert im Rückblick auf das Jahr 2011. 
Mit eiligen Schritten gehen wir auf Weihnachten und das Jahresende 2011 zu. Da ist es an der Zeit, Ihnen allen jetzt schon ein besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest zu wünschen!
Wir investieren weiter in das Fundament unseres Landes 
"Wir müssen Teilhabe und Selbstbestimmung aller Menschen von Anfang an ermöglichen. Wie überall im Land gibt es auch in Potsdam noch viele Baustellen, damit ein neues soziales Miteinander entsteht und ausgrenzende Barrieren abgebaut werden. Aber ohne mehr Bundesmittel, bessere Förderprogramme und eine enge Bund-Länder-Kooperation wird dies nicht funktionieren", befürchtet Andrea Wicklein und kritisiert die bisherigen Planungen der Bahn für den barrierefreien Umbau des Bahnhofes Charlottenhof: "Die Bahn baut derzeit erst ab 1000 Reisenden täglich ihre Bahnhöfe barrierefrei um. Aber selbst der Bahnhof Charlottenhof, der täglich mehr als 1000 Fahrgäste zählt, soll erst ab 2016 barrierefrei umgebaut werden. Das ist viel zu spät.
Die Diskussion um die Zukunft der Schwimmbadversorgung in Potsdam kommt in eine entscheidende Phase. Am 7. Dezember werde ich den Stadtverordneten eine Mitteilungsvorlage über eine Untersuchung zu drei möglichen Varianten vorlegen. Variante 1 sieht die Sanierung der Schwimmhalle am Brauhausberg vor. Variante 2 schlägt den Neubau eines Familien- und Sportbades an der Biosphäre im Bornstedter Feld vor. Nach Variante 3 soll die Halle am Brauhausberg saniert werden und gleichzeitig ein kleines Kiezbad im Norden nach Vorbild der Halle am Stern entstehen.