Die SPD Potsdam unterstützt den Aufruf des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe" zum Waldstadtspaziergang am 3. Dezember 2011 ab 11 Uhr von der Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße am Waldstadt-Center mit anschließendem Rundgang Zum Jagenstein/Zum Kahleberg. 

Die Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein freut sich über das Richtfest für den Landtagsneubau: "Der Landtagsbau im Gewand des früheren Stadtschlosses ist ein weiterer beeindruckender Meilenstein bei der Wiederbelebung der Potsdamer Mitte. Ich bin beeindruckt, wie sich seit Monaten Stein für Stein das Gesicht der Mitte verändert hat. Mit dem Landtagsneubau am Alten Markt kommt das Parlament vom Berg herunter in die Mitte. Hier wird ein lebendiger Ort der Demokratie entstehen und hier schlagen wir eine Brücke in die Zukunft der Stadt Potsdam."

Auf Antrag der SPD schlägt die Kooperation in einem Antrag die deutliche Vergrößerung der Aufsichtsräte vor. Mit der Wahl noch auf der Dezembersitzung soll die zügige Neubesetzung und damit Arbeitsfähigkeit und Vertrauen in die Aufsichtsräte wieder hergestellt werden.

Keine GEZ-Gebühren für Kleingärtner
Die Potsdamer Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (SPD) hat eine Klarstellung der ARD begrüßt, dass Kleingärtner keine GEZ-Gebühren fürEmpfangsgeräte in ihren Gartenlauben entrichten müssen. Geywitz sagte: „Bisher gab es immer dann Probleme, wenn die Gartenlaube in einer Kleingärtenanlage größer als 24 Quadratmeter war. Nach dem Bundeskleingartengesetz wurden bisher nur die kleineren Gartenlauben anstandslos von den Rundfunkgebühren befreit. Jetzt gibt es endlich Klarheit: Egal, wie groß die Gartenlaube ist, die GEZ-Gebühr wird nicht erhoben. Das ist eine wirklich gute Nachricht für viele Kleingärtner.“

Die Juso-Hochschulgruppe Potsdam übt weiterhin starke Kritik an den von der Landesregierung beschlossenen Kürzungen im Hochschulbereich in Höhe von etwa 17 Millionen Euro. „Daher haben wir heute den Bildungsstreik, welcher in Potsdam und auch bundesweit in vielen anderen Städten zeitgleich stattfand, wie zahlreiche andere Gruppen und Initiativen erneut lautstark unterstützt“, erklärt Matthias Wolter, Mitglied im SprecherInnenrat der Juso-Hochschulgruppe Potsdam.

Das Mehrgenerationenhaus im Treffpunkt Freizeit wird auch weiterhin Mittel aus dem neuen Aktionsprogramm des Bund erhalten. Über diese Entscheidung wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein vom Bundesfamilienministerium informiert. "Damit ist die lange Hängepartie nun endlich beendet. Die Erfolgsgeschichte des Mehrgenerationenhauses im Treffpunkt Freizeit kann nun fortgeschrieben werden", freut sich Andrea Wicklein.

Die Jusos Potsdam haben ihre Reihe zur Geschichte der Sozialdemokratie mit einer Veranstaltung zum Weg der deutschen Arbeiterbewegung am 16. November im Regine-Hildebrand-Haus gestartet. Gastreferentin des Abends war die emeritierte Professorin für die Geschichte der Arbeiterbewegung Helga Grebing.

Gute Entwicklung im Land entlastet kommunale Haushalte
Die Landeshauptstadt Potsdam kann im nächsten Jahr mit mehr Geld aus dem brandenburgischen Landeshaushalt rechnen. Dies geht aus einer aktuellen Berechnung des Brandenburger Finanzministeriums für die sogenannten „Schlüsselzuweisungen“ im Jahr 2012 hervor. Gegenüber dem Vorjahr steigen diese Schlüsselzuweisungen an die Landeshauptstadt um 11.878.614 Euro, das sind 11,61 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Insgesamt erhält Potsdam im kommenden Jahr 114.156.543 Euro aus der Landeskasse.Es kann sogar sein, dass sich auch diese Summe noch erhöht. Nach der aktuellen Steuerschätzung können alle Brandenburgischen Städte und Gemeinden gegenüber den Berechnungen noch mit einem weiteren Aufwuchs der Mittel rechnen.