Mike Schubert: "Kostenentwicklung macht Prüfung nötig"
In seiner Sitzung am Donnerstagabend hat sich der Vorstand der SPD Potsdam mit der aktuellen Situation zum Schwimmbad beschäftigt. Eingangs berichtete Oberbürgermeister Jann Jakobs über die Gründe der von Ihm im Hauptausschuss bekanntgegebenen Terminverschiebung der Badentscheidung auf Dezember.

Zu Erhöhung der Parkgebühren und Ausweitung der Parkzonen in der Landeshauptstadt Potsdam erklärt der SPD-Stadtverordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, Pete Heuer:
Wenn nach den Beratungen der Fachausschüsse in dieser Woche die Stadtverordneten auf ihrer nächsten Versammlung am 28. September ein neues Parkraumbewirtschaftungskonzept und eine neue Gebührenordnung beschließen, werden sich Parkgebühren und der bewirtschaftete Parkraum in den nächsten Jahren schrittweise verdoppeln. Eine Win-Win Strategie geht auf.

Nach der gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, dass die Ablehnung einer Jungenschule durch das Bildungsministerium im Jahr 2007 rechtswidrig war, hat die Gründerelterninitiative angekündigt, nun zügig eine Schulgründung vorzubereiten.

Der SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam hat auf seiner gestrigen Sitzung auf Antrag des Unterbezirksvorsitzenden Mike Schubert, die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Badstandort“ beschlossen, die für den am 24.September 2011 stattfindenden Unterbezirksparteitag einen Beschlussantrag vorbereiten soll. Der Antrag soll dem Vorstand in seiner September Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Zur Forderung des Bürgerbündnis einen Sonderausschuss zum Thema EWP einzusetzen erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: „Es entspricht einem guten demokratischen Umgang, sich dem Antrag nach einem solchen Ausschuss nicht zu verschließen. Dazu steht die SPD ganz klar.

Der Kostendeckel und die Koppelung an die Refinanzierung entsprechen dem mit den Stimmen der SPD und ihres Oberbürgermeisters gefassten Beschluss der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, vom 27.01.2010. Insofern ist unsere Po-sition nicht neu.

Am gestrigen Dienstag sprach das Studierendenparlament der Universität Potsdam auf Initiative der Juso-Hochschulgruppe (Juso-HSG) dem bis dahin amtierenden Finanzer des AStAs sein Misstrauen aus. Im Zuge eines konstruktiven Misstrauensvotums wurde Alexander Gayko (Linke.SDS) als Nachfolger ins Finanzreferat gewählt. Mit 14 Stimmen erreichte der Antrag im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit im Studierendenparlament.