| Schubert zum Bürgerbegehren Griebnitzsee: Begehren gescheitert, Ziel bleibt |
| Dienstag, 11. Mai 2010 | |
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SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert sieht auch nach dem gescheiterten Versuch des Bürgerbegehrens keine andere Position der Stadt zum Umgang mit dem Uferweg am Griebnitzsee. "Der Oberbürgermeister setzt sich auch ohne Begehren weiter für den Uferweg ein. Und auch 10.000 gültige Stimmen von Potsdamerinnen und Potsdamern sind ein Zeichen der Unterstützung für die Position der Stadt", so Schubert. Der Versuch von Hans-Jürgen Scharfenberg die Auseinandersetzung um den Griebnitzsee für seine Positionierung zu nutzen ist jedoch gescheitert. "Das Begehren ist nicht am Quorum, sondern an Nachlässigkeit gescheitert. Dass u.a. Berliner bei einem Begehren in Brandenburg nicht abstimmungsberechtigt sind, ist bekannt. Hätte man die Gültigkeit der Unterschriften vorab überprüft, wäre ein solches Ergebnis zu vermeiden gewesen.“ Es zeige sich einmal mehr, dass man mit Elementen der Bürgerbeteiligung verantwortlich umgehen muss und nicht jede Form der Beteiligung zu jeder Situation passt. |




