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Neue ISES-Diskussion steht erst am Anfang

Schubert: “Sachliche Diskussion statt parteipolitischem Streit nötig.“
Der Potsdamer SPD-Vorsitzende Mike Schubert begrüßt, dass durch die Stellungnahme des Arbeitskreises Verkehr der Architektenkammer nun auch von fachlicher Seite die Diskussion um eine Entlastungstrasse in Potsdam wieder als notwendig erachtet wird. Auch wenn die Experten zu einer anderen Trassenführung kommen, so zeige deren Vorschlag aber, dass es durchaus Diskussionsbedarf zum Thema Verkehrsentlastung in Potsdam gebe.

Vor allem mit Blick auf Äußerungen der Linke zu diesem Thema während des Wahlkampfes erklärt Schubert: „Es wäre gut, wenn einige ihr kategorisches Nein - ihre Weigerung, darüber überhaupt noch einmal zu reden - überdenken.“ Verkehrsprobleme müssten objektiv betrachtet und nicht per Beschluss für nicht existent erklärt werden.

Die Kooperationspartner SPD, CDU-ANW, Grüne und FDP/FamP hatten sich in ihrer schriftlichen Vereinbarung bereits auf eine Versachlichung der Diskussion durch ein neues Verkehrsgutachten im Anschluss an die Baufeldfreimachung am Alten Markt verständigt.

In dem Papier heißt es dazu: "Um die Debatte um die künftige Verkehrsführung in Potsdam zu objektivieren, werden wir nach Abschluss der Baufeldfreimachung am Grundstück Landtagsneubau und einer Testphase der neuen Verkehrsführung am Alten Markt, ein Verkehrsgutachten in Auftrag geben, welches unter Berücksichtigung der veränderten Verkehrsführung und anhand von aktuellen Erhebungen klärt, ob Potsdam einen dritten Havelübergang braucht. Die Kriterien dazu soll die Stadtverordnetenversammlung vor Beginn der Untersuchung verabschieden. Die Planung muss langfristig ausgerichtet sein und Faktoren wie Bevölkerungswachstum, Stadtentwicklung, demographische Veränderungen, Tourismusaufkommen und umweltbedingte Veränderungen sowie die neuen Ortsteile berücksichtigen."

Mit den Ergebnissen müsse dann noch einmal eine breit angelegte öffentliche Diskussion in der Stadt erfolgen: „Als wir vor einem Jahr die Diskussion angestoßen haben, war uns klar, dass hier noch ein langer Dialog in der Stadt nötig ist, um zu einer abschließenden Entscheidung zu kommen. Aber man darf sich dieser Diskussion nicht einfach verweigern“, so Schubert.