SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Schubert regt Bürgerbefragung oder -entscheid zum Uferweg an

"Als einen schwarzen Tag für den Gemeinsinn in unserer Stadt" bezeichnet SPD-Vorsitzender Mike Schubert die Schließung des Uferweges am Griebnitzsee, durch einige Anrainer. Deren Aussage, sie wollten lediglich "juristisch klären lassen" ob der Uferweg rechtens wäre, ist vor dem Hintergrund der neuerlichen Eskalation nun wenig glaubwürdig. Dieses Vorgehen wäre Wasser auf die Mühlen derer, die eine Enteignung fordern, zerstöre Vertrauen und erschwere eine unverkrampfte Verhandlung miteinander.

Der Oberbürgermeister vertrete in der Frage Uferweg eindeutig die Meinung der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung.

Mike Schubert schlägt vor, die Bürgerinnen und Bürger von Potsdam beim weiteren Vorgehen der Stadt am Griebnitzsee mitbestimmen zu lassen. "Ob als Bürgerbegehren, als Befragung wie beim Landtag oder in anderer Form muss man noch klären. Aber ein solches Meinungsbild aller Potsdamer würde Klarheit schaffen. Sollten sich die Bürger für den Uferweg aussprechen, hätte das Handeln der Stadt auch eine größere Legitimation." so Schubert.