SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

"Das ist mehr als eine Potsdamer Lokalposse!"

Klaus NessZum Austritt des früheren Kreisvorsitzenden Pete Heuer aus der Potsdamer Stadtfraktion "Die Linke" erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"Dieser Vorgang ist deutlich mehr als nur eine Potsdamer Lokalposse. An dem Austritt von Pete Heuer zeigt sich ein tiefgreifender Konflikt innerhalb der Partei "Die Linke", der weit über die Stadt Potsdam hinausreicht.

Der ehemalige Kreisvorsitzende Pete Heuer hat seine Fraktion verlassen, weil der Landtagsabgeordnete Scharfenberg eine Linie in seiner Partei und Fraktion in der Landeshauptstadt durchgesetzt hat, die nicht in Kooperation mit anderen Parteien konkrete Verbesserungen für die Menschen erreichen will. Für Scharfenberg und andere in seiner Partei steht es im Vordergund, Opposition um jeden Preis zu spielen.

Dieser Vorgang bestärkt mich in meiner Einschätzung, dass "Die Linke" in einem völlig unsortierten Zustand ist. Die eine Hälfte der Partei will gestalten und ist zu Kompromissen fähig. Der andere Teil aber stellt die "reine Lehre" in den Mittelpunkt. Sie ist deshalb nicht zu Kooperation und Kompromissen fähig und verzichtet damit auf erreichbare konkrete Lebensverbesserungen, die ihre Wähler eigentlich von ihnen erwarten. Ich prognostiziere, dass den Linken darüber in der nächsten Zeit noch heftige Auseinandersetzungen bevorstehen. Noch viele werden in dieser Auseinandersetzung die Partei "Die Linke" verlassen."