SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Potsdamer SPD würde Rot-Rot ohne Minister mit Stasi-Vergangenheit mittragen

Klara Geywitz MdLDer SPD-Unterbezirk Potsdam hat sich am Samstag "in der Tendenz für Rot-Rot, aber ohne frühere Mitarbeiter der Stasi als Minister ausgesprochen". Der mit 800 Mitgliedern stärkste SPD-Unterbezirk hatte sich von seiner Landtagsabgeordneten Klara Geywitz über den Stand der Sondierungsgespräche informieren lassen. Die 80 Teilnehmer diskutierten anschließend zwei Stunden über mögliche Koalitionen.

SPD-Unterbezirksvorsitzender Mike Schubert erklärte dazu: “Wir haben bereits vor der Wahl gesagt, dass es um Inhalte und Personen geht. Wir müssen auch Rücksicht auf die Gründungsgeneration der SDP nehmen. Wer selbst verfolgt und eingesperrt wurde, für den ist ein ehemaliger Stasi-Zuträger am Kabinettstisch nicht zu vertreten.“

Das sich der größte brandenburgische SPD-Unterbezirk, der in der Stadtverordnetenversammlung in einer Kooperation mit CDU/ANW, FDP und Grünen regiert, im Land dennoch auch ein rot-rotes Bündnis vorstellen kann, begründet Schubert wie folgt: „Es geht hier um eine Entscheidung für das Land und nicht für die Stadt. Die Kooperation in Potsdam war und ist richtig für stabile Mehrheitsverhältnisse. Die Linke in Potsdam hat sich nach der Kommunalwahl Gesprächen über eine stabile Zusammenarbeit verschlossen.“

Allerdings glaubt Schubert, dass die Diskussionen über eine mögliche Regierungsbeteiligung im Land auch am Kreisverband der Linken in Potsdam nicht spurlos vorbei gehen werden. Anders als im Land, setze die Spitze der Potsdamer Linke bisher deutlich auf eine Abgrenzung zur SPD aber auch zu allen anderen politischen Parteien in der Stadt. Dies hatte immer wieder zu innerparteilichen Verwerfungen und nicht zuletzt zum Rückzug des ehemaligen Kreisvorsitzenden Pete Heuer aus der Fraktion der Linken in der Stadtverordnetenversammlung geführt. „Wenn die Linke in Potsdam für ihre Inhalte politische Mehrheiten gewinnen will, wird sie an einem Kurswechsel im Umgang mit den anderen Parteien nicht vorbeikommen.“ so Schubert.