SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

SPD-Landesparteitag in Velten soll über Antrag zur Metropolregion entscheiden

Potsdams SPD-Vorsitzender Mike Schubert wirbt für sofortige Zustimmung
Schubert will auf dem SPD-Landesparteitag eine Zustimmung zum Antrag Metropolregion Berlin-Brandenburg erreichen. Bisher empfiehlt die Antragskommission dem Parteitag lediglich eine Verweisung des Antrages zur Beratung in den Landesvorstand.

Der Antrag erfordert eine Auseinandersetzung der Brandenburger SPD mit der Zukunft der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der SPD Landesverbände Brandenburg und Berlin soll nach dem Willen der Antragsteller Vorschläge für eine Vertiefung der Zusammenarbeit erarbeiten. „Wir werben dafür, den Antrag auf dem Parteitag zu beschließen, damit wir anfangen können, zu diskutieren und auch zu handeln. Es geht um ein positives Signal der Brandenburger SPD für die gemeinsame Region Berlin-Brandenburg.“

Der Antrag der Potsdamer Sozialdemokraten war der Auslöser für eine erneute Fusionsdiskussion der Länder Brandenburg und Berlin in den letzten Wochen. Anders jedoch als der frühere SPD-Landesvorsitzende Steffen Reiche fordert der Antrag keinen kurzfristigen Neuanlauf für eine Fusion beider Länder. „Die Rahmenbedingungen haben sich seit 1996 verändert Wir setzen deshalb auf eine Verstärkung der Zusammenarbeit. Wir müssen die Menschen für ein gemeinsames Land gewinnen. Das geht nicht mit Schnellschüssen.“ so Schubert.

Auch der SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte sich trotz seiner Skepsis gegenüber einer neuen Fusionsdiskussion hinter den Vorschlag des Unterbezirks Potsdam gestellt. Wörtlich hatte Platzeck auf dem Potsdamer SPD Parteitag Anfang Mai gesagt: „Ich begrüße diese Anregung. Lasst uns mit Berlin kooperieren, wo es nur geht“. Weiter führte Matthias Platzeck aus, dass es am Ende auch ein gemeinsames Land geben könnte, dass dies aber Aufgabe der kommenden politischen Generation wäre.

Auch der frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe hatte eine Vertiefung der Kooperation als Voraussetzung für eine erneute Diskussion über eine Länderehe von Berlin und Brandenburg bezeichnet. „Die Brandenburger SPD steht traditionell zu einer Politik der ausgestreckten Hand; in Städten und Gemeinden, in Landkreisen, im Landtag. Am 12. Juni in Velten wollen wir Berlin erneut die Hand reichen und zum Gespräch einladen. Die Berliner sollen sehen, dass die Brandenburger Sozialdemokraten es ernst meinen,“ so Schubert.