SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Dissens in der Linken?

SPD Potsdam will zur Polizeireform informieren
Zur Aussage des designierten Vorsitzenden der Linke Potsdam, Sascha Krämer, dass die Potsdamer Linke sich für den Erhalt der Wache Babelsberg einsetzt, erklärt SPD-Unterbezirksvorsitzender Mike Schubert: Wie in besten Oppositionszeiten fordert Krämer von einem anderen, in dem Fall dem Oberbürgermeister für den Erhalt der Wache zu kämpfen. Ganz so, als träge man selbst als Linke keine Verantwortung. Er vergisst dabei scheinbar, dass die Linke im Land Regierungsverantwortung trägt.

Dies gilt auch bei Themen wie der Polizeireform. Ich bin gespannt was der Potsdamer Landtagsabgeordnete und Innenexperte der Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg zu diesem Vorstoß sagt.

Der Potsdamer SPD ist bewusst, dass es zur Polizeireform noch erheblichen Informationsbedarf gibt. Aber dieser sollte vorurteilsfrei, unaufgeregt und mit Blick auf die Polizeistrukturen im gesamten Land Brandenburg erfolgen. Vorfestlegungen bei einzelnen Standorten sind dabei wenig sinnvoll.

Die Potsdamer SPD wird am 2. November 2010 in Babelsberg eine öffentliche Veranstaltung zur Polizeireform mit Innenminister Dr. Dietmar Woidke und der Landtagsabgeordneten Klara Geywitz durchführen.