SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Zeitliche Überlastung des Stadtparlamentes beenden

Mike SchubertSchubert: "Stadtverordnetenmandat muss im Ehrenamt noch leistbar bleiben."
Die SPD sieht in dem vom Fraktionsvorsitzenden der Linken Hans-Jürgen Scharfenberg angezettelten Streit um den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung eine unnötige Verschärfung des Tones in der Stadtverordnetenversammlung. Mike Schubert: „Haben wir nichts Wichtigeres zu tun in Potsdam? Solche aberwitzigen Streitigkeiten führen zu nichts.“

Für die von Herr Schüler aufgemachte Terminkette kann man Verständnis haben. Im Oktober lagen zwei Wochen Herbstferien, in denen auch ein großer Teil der ehrenamtlichen Stadtverordneten mit ihren Kindern in den Ferien sind. Das heißt, dass für die Arbeit, die sonst in vier Wochen erledigt wird, nun nur zwei Wochen bleiben. Ob die Entscheidung Schülers, die Sondersitzung deshalb auf den 2. November 2011 zu legen auch mit der Kommunalverfassung konform geht, lässt Herr Scharfenberg derzeit durch die Kommunalaufsicht prüfen. Auch das ist legitim. Jetzt jedoch einen Abwahlantrag zu stellen, bedeutet unnötig Öl ins Feuer zu gießen und neue Konflikte zu provozieren.

Statt solcher Streitigkeiten sollte besser überlegt werden, wie Sondersitzungen und ritualisierte Antragseinbringungen als Beispiele für eine selbstverschuldet hohe Belastung der Stadtverordneten minimiert werden können. „Kommunalpolitik ist Ehrenamt und keine Berufspolitik mit unbegrenztem Zeitfonds“, so Schubert. Mit Martina Engel-Fürstberger tritt in dieser Legislatur bereits zum wiederholten Male ein engagiertes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zurück. Das sind Warnsignale, dass für viele das Ehrenamt Stadtverordneter kaum noch mit Beruf und Familienleben zu vereinbaren ist. Auch vielen Berufstätigen in der SPD fällt es schwer, die frühen Anfangszeiten der Sitzungen mit ihren Berufen in Einklang zu bringen.

Statt deshalb wie heute von der FDP gefordert, hauptamtliche Fraktionsvorsitzende einzuführen, sollten nach Ansicht der SPD lieber die Sitzungen gestrafft werden. Durch eine konsequente Nutzung zum Beispiel der Konsensliste und Beratung von Anträgen in den Fachausschüssen ließe sich viel Zeit sparen. Wenn das noch nicht ausreiche, müsse man weitere Instrumente suchen um die Sitzungen effektiver zu gestalten. „Wir werden prüfen, wie sich diese Selbstblockade durch Änderungen der Geschäftsordnung auflösen lässt“, so Schubert.