SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Mike Schubert zu der heutigen Veröffentlichung in der BILD

Mike SchubertZu der heutigen Presseveröffentlichung in der BILD „Haben die
 Bürgermeister den Aufsichtsrat der Wasserwerke erpresst?“ erklärt
 SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: Ich war bei der Aufsichtsratssitzung am 20. Juni 2011, in der es nach Medienberichten zu Drohungen gegen die städtischen Aufsichtsräte gekommen sein soll, nicht anwesend und habe daher den Verlauf nicht selbst miterlebt. Jedoch gibt es zu dieser Sitzung eine Vorgeschichte. Hätten alle städtischen Aufsichtsratsmitglieder in den Sitzungen vorher der Freistellung des Geschäftsführers bis zum Abschluss der Überprüfungen zugestimmt, hätte man die Verfehlungen in Ruhe aufklären und bewerten können. 

Dazu bestand keine Bereitschaft. Auch die, die sich jetzt im Schutze der Anonymität in den Medien beschweren, hätten so zur Aufklärung beitragen können. Man hätte ohne Zeitdruck prüfen können, welche Vorwürfe jenseits der mittlerweile erwiesenen Bespitzelung des Pro Potsdam-Geschäftsführers durch die EWP noch der Aufklärung bedürfen.

Dass die Aufsichtsratsprotokolle gerade jetzt der Presse zugespielt werden, ist sicher kein Zufall. Der zeitliche Zusammenhang zur Veröffentlichung von Regeln für Aufsichtsräte lässt die wahren Motive derer vermuten, die dafür verantwortlich sind. Einige haben sich von Beginn an gegen jede Form der Aufklärung gewehrt. Nachdem jetzt die Transparenzkommission ihre Vorschläge unterbreitet hat und sich Mehrheiten finden, die höhere Anforderungen an die Aufsichtsratsvertreter der Stadt stellen wollen, scheint das nicht allen zu gefallen.