SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Umwelt und Verkehr gutnachbarschaftlich in Einklang bringen

SPD - Fraktionsvorsitzender Mike Schubert plädiert für einen Neustart in der Diskussion um eine zukunftsfähige Verkehrsstrategie für Potsdam und Potsdam-Mittelmark.
Zur Diskussion der letzten Tage um die Pförtnerampel, erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: Was siehst Du aber den Splitter in Deines Bruders Auge und nimmst nicht wahr den Balken in Deinem Auge? (Matthäus 7, 3) - dieses Bibelzitat passt auf die derzeitige Diskussion um die Pförtnerampeln in Potsdam.

Aber der Konflikt ist nicht neu und es geht dabei weniger um einzelne Verkehrsprojekte, ob sie nun Havelspange oder Pförtnerampel heißen, sondern um eine gutnachbarschaftliche Strategie mit dem zunehmenden Verkehr in der Wachstumsregion Potsdam-Mittelmark und Potsdam.

Bereits seit Jahren gibt es einen Konflikt um eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur für die Landeshauptstadt Potsdam und Landkreis Potsdam-Mittelmark. Diese Probleme haben jedoch viele Regionen, in denen ein Oberzentrum Funktionen für ein attraktives Umland übernimmt. Bei uns verstärken ein rasantes Bevölkerungswachstum und eine hohe wirtschaftliche Prosperität die Notwendigkeit zur Lösungsfindung noch. Aber auch das wäre gemeinsam lösbar, wie andere Beispiele in Deutschland zeigen.

Aber es gehört auch zur Wahrheit dazu, dass es uns in der Region in den letzten zwanzig Jahren nicht gelungen ist, für die gemeinsamen infrastrukturellen Herausforderungen auch gemeinsame Antworten zu finden. Die Liste gescheiterter Versuche ist leider lang. Beispiele sind die in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts misslungene Diskussionen um eine Umgehungs- bzw. Entlastungsstraße, genauso wie das verworfene Projekt einer gemeinsamen Verkehrsbetriebsgesellschaft, die Wirtschaftlichkeit und Attraktivität der öffentlichen Beförderungsmittel erhöht. Auch gegenüber der Deutschen Bahn und dem Land als Besteller tritt die Region noch zu selten abgestimmt auf. In jüngster Zeit nun hat die umweltorientierte Verkehrssteuerung der Landeshauptstadt Potsdam zwar zu einer Verringerung der Umweltbelastungen in der Landeshauptstadt aber zu erheblichen Konflikten zwischen Potsdam und den Nachbargemeinden geführt.

Eines haben alle diese Versuche gezeigt: Eine ausschließlich lokal geprägte, nicht die gesamte Verkehrsregion betrachtende Herangehensweise, wird keine tragfähige Lösung bringen. Umwelt und Verkehr in der Region lassen sich nur gutnachbarschaftlich in Einklang bringen, wenn auch die Lösungen gemeinsam gesucht werden.

Wir brauchen einen Neustart in der Diskussion um eine zukunftsfähige Verkehrsstrategie für Potsdam und Potsdam-Mittelmark. Die Potsdamer SPD ist dazu bereit.

Wir müssen neues gegenseitiges Vertrauen aufbauen. Die Ausschüsse für Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung sollten in einer geeigneten Arbeitsform und öffentlich die Wirksamkeit der Pförtnerampeln und die Fragen der Verkehrsentwicklung in der Region diskutieren.

Durch gemeinsame Planung muss eine Grundlage für die Zusammenarbeit bei der Verkehrsentwicklung geschaffen werden. Auf der Basis einer gemeinsamen Erhebung zur Mobilität in der Region, die sich zum Beispiel an der Erhebung "MOBILITÄT IN DEUTSCHLAND (MiD)" orientiert, sollten Landkreis und Landeshauptstadt gemeinsam eine integrierte Verkehrsentwicklungsplanung auf den Weg bringen. Diese muss sowohl das Wachstum der Landeshauptstadt Potsdam, das Wachstum in den Umlandgemeinden, die demographische Entwicklung und den Wirtschaftsverkehr (Ziel- und Quellverkehr zur Arbeit) berücksichtigten. Ein gemeinsamer Nahverkehrsplan und ein Abgleich der Straßenbedarfsplanungen würden das ganze sinnvoll ergänzen.

Dort, wo sich durch eine engere Zusammenarbeit Synergieeffekte ergeben, sollten Stadt und Landkreis miteinander ins Gespräch kommen bzw. die Gespräche wieder aufnehmen. Dies gilt bei einer engeren Verzahnung der Verkehrsgesellschaften und ihrer Liniennetze genauso, wie zum Beispiel bei der Erarbeitung eines gemeinsamen Park-and-Ride-Systems, das sich an Mobilitätsbedürfnissen und nicht an Gemarkungsgrenzen orientiert.