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In Potsdam zu Hause.

Klausur der SPD in Geltow

SPD lehnt Parkeintritt für alle weiter ab - Gespräche mit Fraktionsspitzen aus Werder und Schwielowsee zur Verkehrsdiskussion

Die SPD hat sich am Wochenende zu einer Klausur im Ortsteil Geltow in Schwielowsee getroffen. Themen am Freitagabend waren das Verhältnis zum Umland und die Diskussion um die Einführung eines Parkeintrittes.

Bei der Diskussion zum Parkeintritt bestätigt die SPD ihren Kurs. "Die SPD hat sich einhellig für den Erhalt des kostenlosen Parkeintritts in Sanssouci ausgesprochen. Wir werden uns der Diskussion um die Form einer Tourismusabgabe stellen. Aber nicht abstrakt, sondern wenn die Kosten konkret auf dem Tisch liegen", erklärte SPD-Fraktionschef Mike Schubert."

Am Freitagabend hatte SPD Fraktionsvorsitzender Mike Schubert die Fraktionsspitzen der SPD aus Schwielowsee und Werder zur Sitzung eingeladen. Gemeinsam mit den Ortsbeiratsmitgliedern aus Fahrland, Golm und Groß-Glienicke wurde dabei die aktuelle Diskussion um die Pförtnerampel geführt. Eine lokal geprägte, nicht die gesamte Verkehrsregion betrachtende Herangehensweise wird keine tragfähige Lösung bringen. Umwelt und Verkehr in der Region lassen sich nur gutnachbarschaftlich in Einklang bringen, wenn auch die Lösungen gemeinsam gesucht werden. Andere Regionen wie zum Bespiel Hannover oder Stuttgart haben es uns vorgemacht.

Zum Ergebnis des Gesprächs Mike Schubert: "Wir müssen raus aus der Spirale gegenseitiger Beschuldigungen, wer für das Verkehrsproblem verantwortlich ist. Wir wollen an einer gemeinsamen Verkehrsstrategie arbeiten."

Dazu gilt es Vertrauen wieder aufzubauen. Mögliche erste gemeinsame Schritte könnten sein:

  • Die Ausschüsse für Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung suchen nach einer geeigneten Arbeitsform um die Fragen der Verkehrsentwicklung gemeinsam zu bearbeiten.
  • Eine gemeinsame Erhebung zur Mobilität in der Region die sich an der Erhebung "MOBILITÄT IN DEUTSCHLAND (MiD)" orientiert.
  • Eine gemeinsam integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die sowohl das Wachstum der Landeshauptstadt Potsdam, das Wachstum in den Umlandgemeinden, die demographische Entwicklung und den Wirtschaftsverkehr (Ziel- und Quellverkehrs zur Arbeit) berücksichtigt.
  • Entwicklung eines gemeinsamen Nahverkehrsplans für Potsdam und das Umland.
  • Abgleich der Straßenbedarfsplanung

"Die Havelspange wird von der SPD weiter abgelehnt", so Schubert. So wie in der Stellungnahme zum STEK Verkehr erklärt, bleibt die SPD dabei, dass die Stummel-ISES als einzige Trasse freigehalten werden soll.

 

Thesenpapier_Umwelt und Verkehr gutnachbarschaftlich in Einklang bringen