SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

SPD-Unterbezirk Potsdam spricht sich für den Erhalt der Ortsbeiräte aus

Der SPD-Unterbezirk hat sich in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag des im Januar neu gegründeten SPD-Ortsvereins Potsdam-Nord/West für den Erhalt der Ortsbeiräte in den Ortsteilen im ausgesprochen. Wichtig ist, dass in den kommenden Monaten auch aus dem Potsdamer Rathaus heraus deutlich gemacht wird, wie wichtig die Arbeit der Ortsbeiräte für die politische Willensbildung vor Ort ist. Gerade die derzeitige Diskussion um die Entwicklung der Kaserne Krampnitz zeigt, wie wichtig die Ortsbeiräte noch immer bei der Organisation der Meinungsfindung in den vor zehn Jahren eingemeindeten Ortsteilen ist.

Gerade jetzt, wo die Parteien und Wählervereinigungen beginnen ihre Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen, ist es wichtig unmissverständliche Signale für die Zukunft der Ortsbeiräte zu senden. 

„Die SPD will bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr in allen Ortsteilen mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsbeiräte antreten. Für uns sind die Ortsbeiräte auch nach zehn Jahren von immenser Bedeutung für das Zusammenwachsen der Stadt.“ so SPD-Vorsitzender Mike Schubert. 

Da nach § 45 (3) der Brandenburgischen Kommunalverfassung bei einem zweimaligen Scheitern der Direktwahl der Ortsbeiräte oder Ortsvorsteher ein Ortsteil das Recht auf eine Ortsteilvertretung verliert, müsse in den kommenden Monaten verstärkt um Kandidatinnen und Kandidaten geworben werden.