SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Lautes Getöse

SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert verwahrt sich gegen Steven Bretz‘ Blick auf Potsdam und die Unterstellungen, unseriöse Haushaltspolitik zu machen.

"Herrn Bretz' Rundumschlag gegen die angebliche finanzpolitische Unzuverlässigkeit der Stadt Potsdam ist laut. Sie zeigt, wie weit sich der Landtagsabgeordnete Bretz mittlerweile von den Problemen in der Stadt entfernt hat. Denn wofür die von ihm kritisierten Kredite genutzt werden, sollte auch er wissen: Für Schulen, Sporthallen, Horte.

Dass Potsdam dafür auch Einnahmen braucht, hat der Oberbürgermeister über ein Jahr lang bei jeder Gelegenheit erläutert. Stadtverordnete aller Fraktionen haben mehrere Monate um eine Finanzierung gerungen. Scheinbar, ohne dass das von Herrn Bretz zur Kenntnis genommen wurde.

Das erklärt auch, warum er seiner Kreisvorsitzenden Katherina Reiche und der CDU-Bildungsbeigeordneten Iris Magdowski vor einigen Wochen bei der Finanzierung des Schulinvestitionsprogramms in den Rücken gefallen ist. Denn der Vorschlag, die Bettensteuer doch noch einzuführen, um einen Teil der Einnahmen für die Schulen zu erwirtschaften, kam von ihnen. Doch während sich Kreisvorsitzende und Beigeordnete für eine seriöse Finanzierung einsetzten, war der Landtagsabgeordnete Bretz an der Spitze derer, die sich der Verantwortung entziehen wollten und deswegen die eigene Parteispitze mit ihrem Vorschlag im Regen stehen ließ.

Wer auch in Wahlkampfzeiten nicht nur auf Getöse setzt, braucht ehrliche Aussagen. Zur Bewältigung der Aufgaben werden wir am Dreier-Paket Sparen - Einnahmen erhöhen - Synergien nutzen nicht vorbeikommen. Wir sind bereit dazu und auf die Arbeit der CDU gespannt.“