SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

SPD führt Sondierungsgespräche

Eine Verhandlungskommission der SPD nimmt derzeit Gespräche mit den Vertretern von Bündnis 90/Grüne, Linke und CDU / ANW auf, um Grundlagen für eine stabile Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung zu schaffen. In den ersten Sondierungsgesprächen werden inhaltliche Aspekte für eine gemeinsame Kooperation ausgelotet. Die Gespräche sollen bis zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni abgeschlossen sein.

Die Verhandlungspositionen richten sich am SPD Kommunalwahlprogramm aus und sollen folgende Bereiche umfassen:

  1. Bildung -  Verlässlich finanzierte Schul- und Sportentwicklungsplanung
  2. Nachhaltige Mobilität und Umsetzung des STEK Verkehr / Energie und Klima
  3. Stadtentwicklung (Weiterentwicklung der Potsdamer Mitte, Masterplan Norden (LAGA), Wohnungspolitisches Konzept – bezahlbares Wohnen, Uferwege)
  4. Zukunftsfähige Finanzen / Städtische Unternehmen
  5. Arbeitsweise der Stadtverordnetenversammlung

 „Mit unseren Vorstellungen von einer toleranten, solidarischen und weltoffenen Stadtgesellschaft wie sie Potsdam seit Jahrhunderten prägt, ist eine Zusammenarbeit mit einer Partei oder Gruppierung, die sich gegen Flüchtlingsunterbringungen in Potsdam ausspricht, nicht vorstellbar. Deswegen lehnen wir eine Kooperation und Zusammenarbeit mit der AfD ab“, so Mike Schubert, der gemeinsam mit Oberbürgermeister Jann Jakobs die Gespräche führt.