SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

SPD-Fraktion zur Diskussion um die Fraktionsfinanzen

Die SPD hat eine korrekte Finanzführung bestätigt bekommen von der Landeshauptstadt. "Die Buchführung Ihrer Fraktion ist geordnet und nachvollziehbar. Die Prüfung hat keinerlei Hinweise geliefert, dass die eingereichten Belege und die Buchführung nicht übereinstimmen."

So lautet das eindeutige Zitat aus dem Entwurf der Tiefenprüfung der Landeshauptstadt, die jeder Fraktion zur Anhörung übergeben wurde.

„Deshalb weise ich jede Art von Unterstellung finanzieller Unregelmäßigkeiten deutlich zurück“, sagt Mike Schubert, Fraktionsvorsitzender: „Wir bezahlen unsere Mitarbeiter angelehnt an TVöD, führen Inventarlisten, haben im Jahr 2011 der Erhöhung der Fraktionsfinanzierung nicht zugestimmt und auch die Bereitschaft zur Rückzahlung angezeigt.“

Der Pauschal- und Generalverdacht, der durch eine nichtöffentliche Vorlage im Hauptausschuss genährt werde, sei unerträglich. „Wir gehen regelgerecht mit unserem Budget um.“

Heute meldet sich die Stadt auch offiziell zu Wort und bestätigt, dass eine systematische Zweckentfremdung  nicht stattfinde. Solch einen Eindruck zu vermitteln sei falsch und werde daher von der Stadtverwaltung heute auch gegenüber der Presse zurückgewiesen. Die in der Mitteilungsvorlage für den Hauptausschuss aufgenommenen Prüfergebnisse betreffen jeweils mehrere Fraktionen, aber nie alle und sollten den Regelungsbedarf illustrieren.