SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Verhandlungen mit Grünen und CDU

Die SPD-Stadtfraktion und der SPD-Unterbezirksvorstand haben beschlossen, mit Bündnis 90/Die Grünen und CDU/ANW Kooperationsverhandlungen aufzunehmen. Auch die Fraktion Freie Wähler/Potsdamer Demokraten sollen einbezogen werden. Diese hatten signalisiert, für eine Kooperation ebenfalls zur Verfügung zu stehen.

Dem vorausgegangen waren Sondierungsgespräche auch mit der Fraktion Die Linke. Dabei hatte die SPD zu den Themen Schul- und Sportentwicklungsplanung, Verkehr, Stadtentwicklung, Wohnen und sozial verträgliche Mieten, Haushalt und städtische Unternehmen sowie zur Frage der Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung eine mögliche Kooperation ausgelotet.

Im Ergebnis haben sich Fraktion und Vorstand der Potsdamer SPD für die Aufnahme von konkreten Verhandlungen zu einer Kooperationsvereinbarung mit Bündnis 90/Die Grünen und CDU/ANW ausgesprochen. Ausschlaggebend war das Thema Stadtentwicklung und die Ablehnung der Fraktion Die Linke zu einer klaren und verbindlichen Kooperationsvereinbarung mit drei Partnern.

„Ich möchte stabile Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung“, so Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Nur so lassen sich die Herausforderungen der nächsten Jahre meistern wie die konsequente Ausrichtung auf einen investitionsorientierten Haushalt.“

Die SPD bedankt sich bei den Fraktionen – auch bei der Fraktion Die Linke – für die konstruktiven und angenehmen Gespräche. SPD-Fraktionsvorsitzender und Unterbezirksvorsitzender Mike Schubert betont: „Wir wollen eine verbindliche und stabile Vereinbarung, um wichtige Entscheidungen für Potsdam treffen zu können. Dazu haben Grüne, CDU/ANW und Freie Wähler/Potsdamer Demokraten ihre Bereitschaft erklärt. Aber die Gespräche haben auch gezeigt, dass es bei wichtigen Themen auch die Möglichkeit für breitere Mehrheiten gibt.“

Die SPD wird offen bleiben für Initiativen aller Fraktionen und bei Übereinstimmung mit ihren Zielen zusammen mit ihren Kooperationspartnern nach konstruktiven Lösungen zum Wohle der Potsdamerinnen und Potsdamer suchen.