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Der kurze Draht - Wirtschaftsbeirat für Potsdam

Kooperation will Beirat um die Kommunikation zwischen Wirtschaftsakteuren, Politik und Verwaltung in Potsdam zu verbessern.

„Die Kooperation will eine engere Abstimmung zwischen Wirtschaft und Politik.“, erklärt Schubert. Auch wenn Vorlagen zu Wirtschaftsangelegenheiten im Hauptausschuss beraten werden, muss nach Ansicht der Kooperation gute, konstruktive Wirtschaftspolitik über klassische Entscheidungsvorlagen hinausgehen. „Der Wirtschaftsbeirat soll Raum für den Dialog über aktuelle Themen und langfristige Strategien für den Wirtschaftsstandort Potsdam geben. Das kann ein Ausschuss so nicht.“ erläutert Schubert.

Deshalb strebt die Kooperation einen Stadtverordnetenbeschluss zur Beiratsgründung an:  Der Oberbürgermeister solle die Bildung eines Wirtschaftsbeirates für Potsdam  gemäß § 12 Hauptsatzung vorbereiten und im September zur Beschlussfassung vorlegen.

Potsdam hat in den letzten Jahren auch wirtschaftlich eine hervorragende Entwicklung genommen, heißt es in der Begründung. Dennoch sei es nötig, die Kommunikationswege zwischen lokaler Wirtschaft, Politik und Verwaltung zu optimieren. Unter Leitung des Oberbürgermeisters soll ein zweimal im Jahr tagender Wirtschaftsbeirat eingesetzt werden, dem Vertreterinnen oder Vertreter der städtischen Wirtschaftsförderung, der Stadtfraktionen, des Einzelhandelsverbandes, der AG Innenstadt und der AG Babelsberg, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, des Hotel- und Gaststättenverbandes, der Agentur für Arbeit, der Tourismuswirtschaft, der Medienwirtschaft, der wissenschaftlichen Einrichtungen, der freien Berufe und Vertreter der Gewerkschaften angehören. „Auf Vorschlag der Interessenverbände gern auch konkrete Unternehmer“, ergänzt Schubert.

Die Mitglieder des Wirtschaftsbeirates sollen auf die Dauer der Wahlperiode von der Stadtverordnetenversammlung berufen werden. Der Wirtschaftsbeirat soll die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und die Stadtverwaltung in allen die Wirtschaft in der Stadt berührenden Angelegenheiten, wie zum Beispiel die wirtschaftliche Entwicklung, die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen und Strategien der Wirtschaftsförderung, beraten.