SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Keine Gitarre mehr in der Schule?

SPD will Ergänzung der Entgeltordnung für Schulräume

Die SPD möchte langfristige Mietverträge für Schulräume möglich machen. Denn kurz vor den Schulferien haben viele Familien im Potsdamer Norden schlechte Nachrichten bekommen. Der Instrumentalunterricht, der von privaten Musikschulen am Nachmittag zum Beispiel in der Karl-Foerster-Schule zur Freude von Eltern und Schülern angeboten wurde, kann dort nicht mehr stattfinden. Grund: Deutlich höhere Mietpreise der Stadt Potsdam.

Kostete der Unterrichtsraum am Nachmittag, wenn die Schule ihn nicht benötigt, bislang 11 Euro pro Stunde Miete, werden jetzt nach neuer Entgeltordnung 25 Euro pro Stunde fällig. Das ist nicht bezahlbar, sagen die Nutzer und suchen neue Räume anderswo. Betroffen sind ausschließlich Musikschulen, Kunstschulen oder externe Anbieter von Arbeits-gemeinschaften, und natürlich ihre Schülerinnen und Schüler. Kinder und Eltern sind ratlos und traurig.

 „Da müssen wir noch mal ran“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert und fügt hinzu: „Der Teufel liegt im Detail: Eine Regelung, die nicht zwischen regelmäßigen Bildungs- und Teilhabeangeboten und kommerziellen Anmietungen unterscheidet, schadet uns allen. Nachmittags werden Klassenräume nun einmal meist für regelmäßige Angebote genutzt – Instrumentalunterricht, Schach AGs, Kunstkurse. Wenn sie wegbleiben, kommt auch kein anderer“, so Schubert.  „Und wir signalisieren als Stadt, dass uns ergänzende Bildung nicht wichtig ist. Das halte ich für kein gutes Zeichen.“

Die neue Schulraumnutzungsentgeltordnung ist im  Februar 2014 nach Beratung in den Ausschüssen mit großer Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen worden, als Bestandteil der Haushaltskonsolidierung. „Hier haben wir wohl alle zusammen nicht bis zu Ende gedacht.“

 Deshalb will die SPD nachsteuern. Die Entgeltordnung soll um eine Kategorie langfristige Mietverträge ergänzt werden. „Und dafür müssen andere Tarife gelten, die sich an vergleichbaren Angeboten in der Stadt orientieren.“ Sie dürften nicht höher liegen als Gewerbemieten oder  als bei anderen Bildungsträgern.

Monats - oder Schuljahresmieten anstelle der Stundenmieten – das kann Verlässlichkeit für beide Seiten schaffen, sagt Schubert. „Und ist allemal besser als eine theoretisch höhere Einnahme, die praktisch nicht kommt.“