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Zeppelinstraße: Kein Aktionismus

SPD handelt Kompromiss für Verfahren Zeppelinstraße aus

Die Kooperation hat sich gestern auf Vorschlag der SPD auf einen gemeinsamen Antrag zum weiteren Vorgehen in der Zeppelinstraße geeinigt.

Die Grünen haben beantragt, dass die gesetzlichen Grenzwerte für Luftschadstoffe in der Zeppelinstraße in Zukunft verlässlich eingehalten werden. Mit einer weitreichenden Ergänzung dazu will die Kooperation nun das weitere Vorgehen gemeinsam festzurren. SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert unterstützt die Forderung der Grünen ausdrücklich: "Die Grenzwerte müssen eingehalten werden, dazu gibt es keine Alternative", so Schubert.

Um die Diskussionen über das WIE in einer konstruktiven Form zu führen, sollen jetzt die Auswirkungen der zur Diskussion stehenden Vorschläge aus Politik und Verwaltung visualisiert und unstrittige Maßnahmen forciert werden.

Grundlage ist dabei eine externe Verkehrssimulation, wie sie die Stadt schon bei der Kappung der Friedrich-Ebert-Straße für den Bau des Stadtschlosses in Auftrag gegeben hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert: "Die Simulation hat auch damals dazu beigetragen, die Debatte zu versachlichen."

Simuliert werden sollen vor allem die vermuteten Verdrängungseffekte der verschiedenen Maßnahmen. "Wir wollen genau wissen, welche Auswirkungen die einzelnen Vorschläge auf das Potsdamer Verkehrssystem haben. Die jetzigen Aussagen der Bauverwaltung reichen nicht aus ", so Schubert.

Parallel zur Untersuchung sollen zwei Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in der Zeppelinstraße unverzüglich konkretisiert werden. Zum einen ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge der Schadstoffklasse 1 und 2 (gelbe und rote Plakette) durch das Potsdamer Stadtgebiet, und zum zweiten das Prinzip Parkschein gleich Fahrschein. Für Parkende an den Bahnhöfen Pirscheide und Golm soll zügig ein System eingeführt wird, bei dem der Parkschein gleichzeitig als Tagesfahrschein für den ÖPNV gilt.

Einig ist die Kooperation sich darüber, dass die Untersuchung bis Juni abgeschlossen sein soll. Bis dahin ruht die Umsetzung der Vorschläge der Bauverwaltung.

Der Vorschlag bedeutet auch, dass eine Realisierung der Maßnahmen bis zum Sommer, wie es die Bauverwaltung geplant hatte, erst einmal vom Tisch ist. "Das Vorgehen schafft auch Raum, um den begonnen Dialog mit den Anwohnern und Nutzern der Zeppelinstraße fortzusetzen. Eine Veranstaltung allein, in der vorgestellt wird, reicht nicht aus," so Schubert mit Blick auf die Informationsveranstaltung der Bauverwaltung am letzten Freitag.