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In Potsdam zu Hause.

SPD wird Vorlage zur Abfallgebührenordnung genau unter die Lupe nehmen

Mülltonnen

Die Kostensteigerungen der von der Stadtverwaltung vorgelegten Abfallgebührenordnung sieht die SPD kritisch. Nachdem zur Jahreshälfte zuletzt die Gebühren deutlich gesunken sind, erscheint die neuerliche Kostensteigerung auf den ersten Blick wenig nachvollziehbar.

"Das Angebot der Verwaltung, sich gemeinsam die Stellschrauben anzusehen, nehmen wir gern an", erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Pete Heuer. "Offenbar reichen die Anreize, Abfall zu vermeiden, bei dem vorliegenden Gebührenmodell nicht aus." Besonders kritisch sieht die SPD dabei die Einführung einer Wechselgebühr. "Wer konsequent Biomüll und Restabfall trennt, wird zukünftig nur noch eine kleinere schwarze Tonne benötigen und dadurch seine Kosten deutlich senken können. Eine Wechselgebühr wirkt da wie eine Strafe, statt Anreiz für umweltgerechtes Verhalten zu bieten", so Heuer.

Fehlerhafte Schlüsse, wie nach der Veröffentlichung der fragwürdigen Studie von "Haus und Grund", nach der Potsdam die höchsten Abfallgebühren ostdeutscher Städte habe, seien bei der erforderlichen sachlichen Bewertung wenig hilfreich. Bei Einbeziehung aller Parameter liege Potsdam im ost- und bundesdeutschen Durchschnitt. "Dennoch müssen wir um niedrige Mietnebenkosten in allen Bereichen ringen. Dieser Verantwortung werden sich die Stadtverordneten der SPD stellen", so Heuer abschließend.