SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Haushalt 2017

„Haushaltsüberschuss und gleichzeitig mehr Schulden - wie geht das, mag sich mancher bei den gegensätzlichen Presseüberschriften der letzten Tage fragen. Weil es fiskalisch betrachtet zwei Haushalte gibt. Den laufenden Haushalt mit wiederkehrenden Einnahmen und Ausgaben und einem Überschuss, und daneben den Investitionshaushalt für alle Baumaßnahmen - bei sinkenden Zuschüssen von Bund und Land nur durch erhöhte Kreditaufnahme finanzierbar. Logische Konsequenz: Sollen die Schulden nicht durch die Decke schießen, müssen die Überschüsse des laufenden Haushaltes in den Investitionshaushalt fließen. Klare Zielstellung der SPD bis zur Haushaltsklausur im Januar: Vorschläge für mehr Ausgaben müssen mindestens durch Einsparungen gedeckt werden, so unsere Forderung an alle Fraktionen im Stadtparlament", so Pete Heuer.