SPD POTSDAM
In Potsdam zu Hause.

Zur gescheiterten Beigeordnetenwahl erklärt Pete Heuer:

Fraktionsvorsitzender Pete Heuer

Nach dem gestrigen Scheitern der Beigeordnetenwahl und der späteren Erklärung der Grünen, dass der Kooperation die Grundlage entzogen ist, trifft sich heute Abend der Kooperationsausschuss, an der alle Fraktions- und Parteivorsitzenden und der Oberbürgermeister teilnehmen. Dem werde ich nicht vorgreifen. Davor wird es heute eine Reihe von Gesprächen geben, um die Situation zu analysieren und zu klären, ob oder wie die Kooperation oder eine Zusammenarbeit zwischen uns Partnern fortgesetzt wird, was mein Wunsch und Ziel ist.

Zum gestrigen Abend: Fakt ist, dass es 5 Abweichler in der Kooperation gegeben haben muss, wenn man alle Varianten einbezieht. Das lässt sich nicht wegdiskutieren. An weiteren Spekulationen beteilige ich mich nicht.

Niemand hat vorher signalisiert, dass der Kandidat prinzipiell nicht wählbar sei und so war das auch nicht. Wir hatten in der Finalrunde zwei Bewerber, die unterschiedliche Voraussetzungen ins Spiel brachten, unterschiedliche Persönlichkeiten, die sich aber formal, fachlich und sachlich in dem Prozess der Vorauswahl durchgesetzt haben. Beide waren für den Job qualifiziert. Das hat keine Fraktion bezweifelt. Wenn dann scheinbar aus Prinzip in allen drei Wahlgängen eine Verweigerung kommt frage ich mich, was das für ein Zeichen für unsere Stadt sein soll. Damit haben wir weiter eine Bau- und Verkehrsbehörde, deren Spitze kommissarisch besetzt ist, in der die Führungskräfte der zweiten Ebene am Limit arbeiten. Und wir haben die Botschaft, dass Potsdam unberechenbar ist. Traurig, für uns Stadtpolitiker und für Potsdam.